Plenum
Inhalt
Landtagssitzung am 16., 17. und 18. Dezember 2014
Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) - 2. Lesung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die Landesregierung auf einem klaren Kurs.Wir haben uns daran gemacht, unser Land ökologisch und sozial zu gestalten. Wir treten für Toleranz und Vielfalt ein, wahren die Bürger- und Freiheitsrechte und erhalten die Wirtschaftskraft Hessens. Hessen wird grüner und gerechter. weiterlesen
Einzelplan 02: Hessischer Ministerpräsident
Einzelplan 01: Hessischer Landtag
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Ansicht, dass Kosten und Nutzen des Live-Video-Angebots des Landtags in keinem vernünftigen Verhältnis steht und spricht sich dafür aus, stattdessen ein attraktives und barrierefreies Online-Archiv für Landtagsreden einzurichten. weiterlesen
Einzelplan 03: Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont in der Landtagsdebatte zum Haushalt des Innenministeriums, dass Hessen seinen Verpflichtungen gegenüber Beamten gerecht werden und zugleich die Kosten auch im Personalbereich dämpfen muss. weiterlesen
Einzelplan 04: Hessisches Kultusministerium
Aus Sicht der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag legt die Landesregierung mit dem Haushalt des Kultusministeriums wichtige Grundlagen für die Weiterentwicklung der Schulpolitik. Es gelinge, die gute Ausstattung zu erhalten und sogar noch weitere wichtige Projekte anzuschieben. weiterlesen
Einzelplan 05: Hessisches Ministerium der Justiz
Einzelpläne 06, 17 und 18: Hessisches Ministerium der Finanzen
Wir halten den Abbaupfad zur Schuldenbremse ein und setzen dennoch Schwerpunkte für Zukunftsinvestitionen. Mit der sinnvollen Kombination aus Einsparungen, Effizienzsteigerungen und Einnahmeverbesserungen schaffen wir es, die Neuverschuldung auf 730 Millionen Euro zu drücken. weiterlesen
Einzelplan 07: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Einzelplan 08: Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Einzelplan 09: Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wir bewahren die Schöpfung um ihrer selbst Willen und räumen dem Schutz von Umwelt und Natur einen hohen Stellenwert ein – diese Formulierung haben wir in den Koalitionsvertrag aufgenommen und an diesen Ansprüchen können wir uns sehr gut messen lassen. weiterlesen
Einzelplan 10: Staatsgerichtshof
Einzelplan 11: Hessischer Rechnungshof
Einzelplan 15: Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Während in anderen Ländern Kunst- und Kultur sowie Wissenschaft und hochschulische Bildung regelmäßig als Steinbruch zur Haushaltskonsolidierung herhalten müssen, hat die schwarz-grüne Landesregierung erkannt, dass Mehrausgaben hier den Grundstein für zukünftige wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung bilden. weiterlesen
Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung und Unterdrückung Homosexueller auch nach 1949
Vor 20 Jahren wurde der Paragraph 175 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen – erst seit diesem Zeitpunkt stehen einvernehmliche sexuelle Handlungen zwischen erwachsenen Männern nicht mehr unter Strafe. Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geht es heute darum, die Erinnerung an die Verbrechen der Vergangenheit hochzuhalten, aber auch um Mahnung für Gegenwart und Zukunft. weiterlesen
Brentanohaus – Deutsches Romantik-Museum – Osteinischer Park als romantischer Dreiklang Hessens
Wohnungspolitik in Hessen gerecht und sozial gestalten
Immer mehr Menschen ziehen in die großen Städte. Das spricht zwar für die Attraktivität der Städte, aber dieser gewaltige Zuwachs hat Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt. Steigende Nachfrage und ein nicht in gleichem Umfang steigendes Angebot führen zu steigenden Mieten und Verdrängungseffekten. Wir greifen mit unsere Wohnungspolitik bewusst an den Stellen in den Markt ein, wo Hilfe notwendig ist. weiterlesen
Tarifbindung im Versandhandel: Solidarität mit den Amazon-Beschäftigten
Bürgerwille ernst nehmen – Bürgerentscheide zulassen
Die Energiewende braucht eine ruhige Hand, Entschlossenheit, Weitblick, Geduld und Dialog mit allen Beteiligten. Wenn ein schwaches Lüftchen aufkommt, dann werden wir doch nicht ängstlich den Kopf einziehen. Wir werben mit geradem Rücken für unser gutes Konzept. weiterlesen
Modernisierung des Dienstrechts der kommunalen Wahlbeamten und zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften - 1. Lesung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat gemeinsam mit der CDU-Fraktion einen Gesetzentwurf eingebracht, der eine Modernisierung des Dienstrechts für kommunale Wahlbeamte vorsieht. Wir werden im Bereich der kommunalen Wahlbeamten einige Änderungen umsetzen und sicherstellen, dass diese Regelungen rechtzeitig vor der Kommunalwahl 2016 greifen. Änderungen gibt es bei der Altersversorgung für Bürgermeister, Landräte und hauptamtliche Beigeordneten. Außerdem werden künftig auch Menschen ab 18 Jahren und über 65 Jahre für kommunale Spitzenpositionen wählbar sein. weiterlesen
Hessisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz (HSÜG) - 2. Lesung
Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz - 3. Lesung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Überzeugung, dass mit dem heute verabschiedeten Vergabe- und Tariftreuegesetz Hessen ein weiteres Stück gerechter und ökologischer wird. Ökonomische, ökologische und soziale Belange erfahren eine bessere Gewichtung als mit dem bisherigen hessischen Vergabegesetz. weiterlesen
Legende
Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:
Grüne
CDU
SPD
FDP
Die Linke
AfD
