Plenum
Inhalt
Landtagssitzung am 27., 28. und 29. Juni 2023
2. Lesung Gesetz zur Anpassung der Besoldung der Grundschullehrkräfte
A13 für Grundschullehrkräfte kommt: Das ist ein wichtiges Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung der wichtigen Arbeit, die an unseren Grundschulen tagtäglich geleistet wird. Ganztag, Inklusion, sozialpädagogische Unterstützung, Deutsch als Zweitsprache – die Anforderungen an die und Herausforderungen bei der Arbeit an Grundschulen sind hoch und zuletzt immer weiter gestiegen. weiterlesen
2. Lesung Gesetz zur Stärkung der Nahmobilität in Hessen
Landwirtschaftsförderung praxistauglich und an den Herausforderungen des Arten- und Klimaschutzes ausrichten
Mit dem Hessischen Programm für Agrarumwelt-Landschaftspflegemaßnahmen (HALM) hält Hessen ein breites Förderprogramm für eine nachhaltige und umweltschonende Landwirtschaft bereit. Die extrem große Nachfrage in der Vergangenheit, bestätigt uns darin, dass wir mit unserem Angebot auf dem richtigen Weg sind, um alle Landwirt*innen, egal ob bio oder konventionell, dabei zu unterstützen den Herausforderungen des Arten- und Klimaschutzes gerecht zu werden. weiterlesen
Hessen zum Bildungsland Nr.1 machen - Herausforderungen angehen statt Verantwortung abzuschieben und Probleme schönzureden
Bericht - Enquetekommission; Mobilität der Zukunft in Hessen 2030
Die vergangenen zwei Jahre in der Enquetekommission haben gezeigt, dass wir in Hessen bei der Verkehrswende auf dem richtigen Weg sind und viele der Forderungen aus der Fachwelt bereits erfüllen. Unsere Mobilitätsstrategie 2035 ist dafür der richtige Fahrplan. weiterlesen
Sportland Hessen – Der hessische Sport ist nicht nur krisenfest, sondern ein unverzichtbarer Bestandteil der Krisenvorsorge
Aktuelle Stunden
Aktuelle Stunden im Juni-Plenum: Überall fehlen Fachkräfte, die Bundesregierung handelt. Die Stärkung der Aus- und Weiterbildung und ein modernes Einwanderungsgesetz sind auch gut für Hessen (SPD); Kinder in Hessen bestmöglich fördern, Entwertung des Erzieherberufs stoppen (FDP); Anhaltende Trockenheit und Wasserknappheit in der Klimakrise: Landesregierung versagt bei der Sicherung der Wasserressourcen (LINKE); Schwarz-Grüne Landesregierung würdigte den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 nicht ausreichend (AfD); Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger darf nicht durch Wahlkampftaktik der hessischen SPD gefährdet werden – Möglichkeiten des EuGH-Urteils endlich ausschöpfen! (CDU); Veränderung schafft Sicherheit – Gemeinsam die Herausforderungen der ökologischen und ökonomischen Transformation in Hessen meistern (GRÜNE). weiterlesen
Menschenrechte verteidigen, das Recht auf Asyl bewahren und menschenwürdige Aufnahmebedingungen schaffen - in Hessen und ganz Europa!
Einführung eines Gebäudetyps E
Innovative Lösungen statt Verbote in der Wärmversorgung - Potential der Geothermie in Hessen nutzen
Erneuerbare Energien und Energieeffizienz sind die zentralen Fokuspunkte der Wärmewende. Die Art und Weise, wie wir unsere Gebäude beheizen, müssen wir nicht nur aus Klimaschutzgründen auf andere Füße stellen als Öl und Gas, denn die Probleme, in die die fossile Abhängigkeit uns und unsere Wirtschaft im vergangenen Winter gebracht hat, waren schwerwiegend. weiterlesen
Gesetz über die Führung eines Lobbyregisters im Hessischen Landtag (Lobbyregistergesetz)
Wir schaffen mit dem vorliegenden Gesetz für ein Lobbyregister beim Hessischen Landtag Offenheit und Transparenz darüber, wer Einfluss auf die Gesetzgebung des Landes nimmt oder wer sich an den Gesetzgebungsprozessen beteiligt – ohne dabei zu viel Bürokratie aufzubauen. Wer Interessen gegenüber dem Landtag, seinen Organen, Mitgliedern oder Fraktionen oder der Landesregierung vertritt, muss dies durch Eintragung in das Register angeben. weiterlesen
Legende
Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:
Grüne
CDU
SPD
FDP
Die Linke
AfD
