Auf Vorschlag des Landesvorstandes beruft der Parteirat folgende drei Mitglieder (in alphabetischer Reihenfolge genannt) in die Antragskommission des Landesparteitages am 8. Juli 2023: Vanessa Gronemann (KV Kassel-Stadt) Lara Klaes (KV Wiesbaden) Sebastian Schaub (KV Limburg-Weilburg) weiterlesen
Der Parteirat nimmt zur Kenntnis, dass die Amtszeit des Ersten Beigeordneten beim Landeswohlfahrtsverband, Dr. Andreas Jürgens, am 30. April 2024 endet und eine Wiederwahl nicht angestrebt wird. Das Vorschlagsrecht für seine Nachfolge liegt nach dem Koalitionsvertrag für die Verbandsversammlung zwischen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freien Wählern bei den GRÜNEN. Für die Nachfolge wird … weiterlesen
Ein geeignetes Format für einen Austausch zum Thema negative Treibhausgasemissionen soll aufgesetzt werden, um zunächst eine grüne Position zu Negativemissionen in Hessen zu entwickeln und daraufhin eine entsprechende Langfriststrategie abzuleiten. Wir stehen vor der großen Herausforderung, die Treibhausgasemissionen in allen Sektoren schnellstmöglich zu senken. Diese Aufgabe hat oberste Priorität, um das 1,5°C-Ziel zu erreichen! Doch … weiterlesen
2023 ist das Jahr, in dem in Hessen die politischen Weichen gestellt werden. Bei der Landtagswahl am 8. Oktober wird darüber entschieden, wie wir in Hessen mit den großen Umbrüchen unserer Zeit umgehen. Denn vieles von dem, was uns lange Zeit sicher erschien, ist ins Wanken geraten. Viele Menschen machen sich deshalb verständlicherweise Sorgen. Für … weiterlesen
1. Seit über einem halben Jahr herrscht Krieg in Europa. Der völkerrechtswidrige Angriff auf die Ukraine ist durch nichts zu rechtfertigen. Er markiert eine Zeitenwende. Wir sind am Tag nach Kriegsbeginn in einer anderen Welt aufgewacht. Die begründeten Hoffnungen auf eine friedlichere Welt und ein Ende der Blockkonfrontation, die mit dem Fall des Eisernen Vorhangs … weiterlesen
Das Protokoll steht hier zum Download bereit. weiterlesen
Die Digitalisierung in Wirtschaft, Verwaltung und im alltäglichen Leben ist notwendig und nimmt stetig zu. Die Politik hat die Aufgabe, diesen Ausbau ökologisch und sozial zu gestalten. Ein Ausbau der Digitalisierung aus rein wirtschaftlicher Perspektive vernachlässigt die wahren Kosten für Umwelt und Gesellschaft. Südhessen entwickelt sich durch den Internetknoten DE-CIX im Rhein-Main-Gebiet zu einem Hauptort … weiterlesen
Wir wollen den Klimaschutz sowie die Anpassung an den Klimawandel zu einer Win-Win-Situation für Klimaschutz und Handwerk gestalten. Das Handwerk soll vom Klimaschutz profitieren und Klimaschutz durch das Handwerk vorangetrieben werden: Klimaschutz im Handwerk, insbesondere umweltverträgliche Energieerzeugung sowie Entwicklung und Einsatz klimaneutraler Technologien und Produktionsprozesse, soll die Förderung erfahren, die für die Erreichung der Klimaziele … weiterlesen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen haben sich in den vergangenen Jahren auf mehreren Parteiräten und Landesmitgliederversammlungen in Bezug auf die A49 intensiv mit der Frage beschäftigt, welche Einflussmöglichkeiten es von Landesebene auf planfestgestellte und bereits im Bau befindliche Autobahnprojekte des Bundes gibt und hierzu Beschlüsse gefasst. Fakt ist, dass die entscheidenden Stellschrauben für ein Umdenken in … weiterlesen
Wir erwarten vom Bundesverkehrsminister und der Regierungskoalition in Berlin, zeitnah mit dem im Koalitionsvertrag ausgehandelten Dialogprozess in Bezug auf den Bundesverkehrswegeplan zu beginnen. Ziel ist, eine Verständigung über die Prioritäten bei der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplanes zu erreichen. Dies geschieht mit der Perspektive, was auf Basis neuer klima- und umweltgerechter Kriterien noch vertretbar ist und der … weiterlesen