Inhalt
Beschlüsse
Machen was zählt: Für ein Europa, das unsere Demokratie verteidigt
Europa funktioniert nur gemeinsam. Mit europäischer Solidarität sind wir der Corona- und Energiekrise begegnet. Zusammen entwickeln wir die Kraft, um mit Europäischem Klimaschutz auf den Weg Richtung Pariser Klimaziele einzuschwenken sowie Banken und Digital-Konzernen wertebasierte Regeln zu setzen. Das Fundament dafür ist unser demokratisches Miteinander. Im gegenseitigen Respekt finden wir Kompromisse. Sie stärken uns als … weiterlesen
Europa fest im Blick
Europa 1 hat die Wahl – in diesem Sommer sind über 400 Millionen Menschen in der EU zu den Wahlen des Europäischen Parlaments aufgerufen. Alle wahlberechtigten EU-Bürger*innen ab 16 Jahren können ihre Stimme abgeben – auch bei uns in Hessen. Diese Abstimmung ist richtungsweisend: Europäische Solidarität und Frieden oder rückschrittliche Kleinstaaterei und Zerfall? Investitionen in … weiterlesen
Vorschlagsliste für die Delegation in den Länderrat
Der Landesverband entsendet momentan fünf Delegierte zum Länderrat (kleiner Parteitag auf Bundesebene), deren Amtszeit jeweils zwei Jahre beträgt. Nach der Wahlordnung werden die Delegierten des Länderrats über einen Listenvorschlag des Landesvorstandes mit 15 Plätzen gewählt. Um möglichst alle Ebenen der Partei abzubilden, schlägt der Landesvorstand vor, jeweils zwei Personen aus den verschiedenen Bereichen in den … weiterlesen
Grüne als gestaltende Kraft in der demokratischen Opposition: Hessen mit positiven Perspektiven voranbringen
Wir Grüne in Hessen haben uns im Landtagswahlkampf mit dem Ziel, den ersten GRÜNEN Ministerpräsidenten in Hessen zu stellen, viel vorgenommen. Stattdessen konnten wir deutlich weniger Wähler*innen von uns überzeugen als noch bei der Landtagswahl 2018. Dieser Vertrauensverlust schmerzt und muss ein Auftrag für die Arbeit der kommenden fünf Jahre sein, denn in den letzten … weiterlesen
Abschiebestop für Êzîd*innen
Zur Zeit werden immer mehr nach Deutschland geflüchtete Êzîd*innen wieder in die Regionen, meistens in den Irak, abgeschoben, aus denen sie vor dem grausamen Genozid und dem”Islamischen Staat” geflohen sind. Bis Ende Oktober 2023 wurden in 2023 bundesweit 164 Êzîd*innen abgeschoben. Vor dem Hintergrund, dass der Deutsche Bundestag erst im Januar 2023 den durch den … weiterlesen
Verlängerung des Abschiebestopps für den Iran
Der Abschiebestopp in den Iran ist in Hessen zum 31.12.23 ausgelaufen und wurde von derInnenminister*innenkonferenz nicht verlängert.Wir fordern die politischen Entscheidungsträger*innen aller Parteien in Land und Bund auf, sich für eine dringend notwendige bundesweite Verlängerung des Abschiebestopps in den Iran einzusetzen. Die Menschenrechtslage in Iran ist hoch problematisch: Ethnische, religiöse und gesellschaftliche Minderheiten werden systematisch … weiterlesen
Wahl von drei Mitgliedern für die Antragskommission für den Landesparteitag
Auf Vorschlag des Landesvorstandes beruft der Parteirat folgende drei Mitglieder (in alphabetischer Reihenfolge genannt) in die Antragskommission des Landesparteitages am 8. Juli 2023: Vanessa Gronemann (KV Kassel-Stadt) Lara Klaes (KV Wiesbaden) Sebastian Schaub (KV Limburg-Weilburg) weiterlesen
Verfahren zur Nachbesetzung des Amts der/des Ersten Beigeordneten beim Landeswohlfahrtsverband
Der Parteirat nimmt zur Kenntnis, dass die Amtszeit des Ersten Beigeordneten beim Landeswohlfahrtsverband, Dr. Andreas Jürgens, am 30. April 2024 endet und eine Wiederwahl nicht angestrebt wird. Das Vorschlagsrecht für seine Nachfolge liegt nach dem Koalitionsvertrag für die Verbandsversammlung zwischen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freien Wählern bei den GRÜNEN. Für die Nachfolge wird … weiterlesen
Langfriststrategie für nachhaltige Negativemissionen: Der Auftakt
Ein geeignetes Format für einen Austausch zum Thema negative Treibhausgasemissionen soll aufgesetzt werden, um zunächst eine grüne Position zu Negativemissionen in Hessen zu entwickeln und daraufhin eine entsprechende Langfriststrategie abzuleiten. Wir stehen vor der großen Herausforderung, die Treibhausgasemissionen in allen Sektoren schnellstmöglich zu senken. Diese Aufgabe hat oberste Priorität, um das 1,5°C-Ziel zu erreichen! Doch … weiterlesen
Stolz auf das, was vor uns liegt
2023 ist das Jahr, in dem in Hessen die politischen Weichen gestellt werden. Bei der Landtagswahl am 8. Oktober wird darüber entschieden, wie wir in Hessen mit den großen Umbrüchen unserer Zeit umgehen. Denn vieles von dem, was uns lange Zeit sicher erschien, ist ins Wanken geraten. Viele Menschen machen sich deshalb verständlicherweise Sorgen. Für … weiterlesen
