Pressemitteilungen

Inhalt

20.01.2021

Beschlüsse von Bund und Ländern - Mutationen des Virus sind Anlass zu Sorge und Vorsicht

„Es mehren sich die Anzeichen, dass die bislang ergriffenen Maßnahmen Wirkung zeigen. Die Zahl der Neuinfektionen nimmt langsam ab, weiterhin aber zu langsam. Zusätzlich geben die Mutationen des Virus Anlass zur Sorge, dass es erneut zu einer Beschleunigung des Infektionsgeschehens und damit zu einer Überlastung unseres Gesundheitssystems kommt. Daher war es richtig, dass die Maßnahmen … weiterlesen

20.01.2021

40 Millionen Euro für Hessens Innenstädte - Strukturwandel in den Innenstädten aktiv gestalten

GRÜN spricht: Markus Hofmann MdL

Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Mittelstand und Kommunales: „40 Millionen Euro stehen im neuen Investitionsprogramm „Bündnis für die Innenstadt“ bis Ende 2023 bereit. So werden Hessens Kommunen bei der Bewältigung des Strukturwandels aktiv begleitet und unterstützt. Denn die Innenstädte stehen vor enormen Herausforderungen: nicht erst seit Corona nutzen immer weniger Kunden die Angebote … weiterlesen

20.01.2021

Politische Bildung und Demokratieerziehung im Schulunterricht: NS-Gedenkstättenbesuche leisten entscheidenden Beitrag  

GRÜN spricht: Silvia Brünnel MdL

Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für politische Bildung anlässlich der heutigen Debatte im kulturpolitischen Ausschuss zum gemeinsamen Antrag von CDU, Grünen, SPD und FDP: „In Zeiten, in denen Rechtsextremismus, Gewalt, Hass und Hetze zunehmen, kommt politischer Bildung und Demokratieerziehung insbesondere im Schulunterricht eine entscheidende Bedeutung zu. Wir bekennen uns klar zum bildungspolitischen Ziel, die … weiterlesen

20.01.2021

Tierschutzbeirat Hessen

GRÜN spricht: Hans-Jürgen Müller MdL

Vielfalt und intensive Zusammenarbeit als Grundlage für eine gute Zukunft für den hessischen Tierschutz Hans-Jürgen Müller, Sprecher für Tierschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Tierschutzbeirat Hessen:   „Wir freuen uns, dass im hessischen Tierschutzbeirat neue Impulse durch die im letzten Jahr beigetretenen Mitglieder und die neue Arbeitsstruktur gesetzt werden. Das schmälert keinesfalls die stets konstruktive Arbeit … weiterlesen

19.01.2021

Wieder ein großer Schritt in der Pandemiebekämpfung - Impfzentren öffnen: Impfung für über Achtzigjährige beginnt

GRÜN spricht: Marcus Bocklet MdL

Marcus Bocklet, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Gesundheit:   „Heute kommen wir wieder einen großen Schritt in der Pandemiebekämpfung weiter: Ab heute können sich Senior*innnen in den sechs hessischen Impfzentren impfen lassen. Ab dem 9. Februar gehen dann die restlichen Impfzentren ans Netz, Voraussetzung dafür ist natürlich, dass genügend Impfstoff bereitgestellt wird. Die Öffnung der … weiterlesen

18.01.2021

CO2-neutrale Landesverwaltung - Hessens Dienstreisen werden CO2-neutral

GRÜN spricht: Miriam Dahlke MdL

Miriam Dahlke, finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Land Hessen hat Zertifikate zum Ausgleich von rund 44.000 Tonnen CO2-Emissionen erworben und damit die 2018 getätigten Dienstreisen der Landesregierung und -verwaltung klimaneutral gestellt. Die Kompensation ist Teil des Ziels der CO2-neutralen Landesverwaltung bis zum Jahr 2030. Sie ist qualitätsgesichert durch die Emissionshandelsstelle des Umweltbundesamtes. Damit ist … weiterlesen

14.01.2021

Familienzentren – mehr soziale Unterstützung vor Ort!

GRÜN spricht: Silvia Brünnel MdL

  Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Familien  „Nach Überarbeitung der Fach- und Fördergrundsätze kann jedes Familienzentrum künftig 5.000 Euro mehr – also bis zu 18.000 Euro jährlich erhalten. Das Land investiert jährlich rund 3,8 Millionen Euro, um unter anderem familienfreundliche Öffnungszeiten zu ermöglichen und die Familienzentren mit weiteren Angeboten zu vernetzen und zukunftsfähig aufzustellen. … weiterlesen

14.01.2021

Änderung des Haushaltsgesetzes: Hessen soll künftig keine neuen Finanzderivate mehr aufnehmen

Zum gemeinsamen Antrag zur Änderung des hessischen Haushaltsgesetzes, künftig keine Finanzderivate mehr aufnehmen zu dürfen, erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Michael Reul, und die finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Miriam Dahlke: „Wir greifen die Empfehlung des Hessischen Rechnungshofs gern auf und werden das Haushaltsgesetz 2021 ändern. Damit wird die Möglichkeit, Finanzderivate zur … weiterlesen

13.01.2021

Fraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP beantragen für den Landeshaushalt 2021 Mittel für einen Opferfonds

Mit einem Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf wollen die Fraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP zwei Millionen Euro für die Einrichtung eines Opferfonds bereitstellen. Wie in anderen Bundesländern auch, sollen aus dem Fonds Opfern von Straftaten Hilfen zur Bewältigung des erlittenen Unrechts und seiner Folgen gewährt werden. Der Fonds soll dort greifen, wo bereits vorhandene Leistungen … weiterlesen

12.01.2021

Land stellt 12 Millionen Euro monatlich bereit: Entlastung für Eltern – keine Kita-Beiträge im Lockdown

GRÜN spricht: Kathrin Anders MdL

Kathrin Anders, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für frühkindliche Bildung: „Gerade in diesen schwierigen Zeiten dürfen Eltern nicht allein gelassen werden: Wer der dringenden Empfehlung folgt und seine Kinder zu Hause betreut, soll nicht auch noch durch Kita-Beiträge belastet werden. Das Land steht an der Seite von Familien und Kommunen und unterstützt die Kommunen, die Kita-Beiträge … weiterlesen

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