Pressemitteilungen
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Preis für Tierschutz in der Landwirtschaft
Für eine tierwohlgerechte, moderne Haltung unserer Nutztiere Hans-Jürgen Müller, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Landwirtschaft heutigen Verleihung des Preises für Tierschutz in der Landwirtschaft: „Ein guter Umgang mit unseren Nutztieren ist ein zentraler Aspekt einer zukunftsorientierten Landwirtschaft und auch ein wichtiges Thema für Verbraucher*innen. Wir freuen uns, dass mit der heutigen Preis-Verleihung drei vorbildlich arbeitenden … weiterlesen
Sozialgipfel der Landesregierung
Wir stehen zusammen, der Staat lässt niemanden allein, Politik handelt Zum heutigen Sozialgipfel der Landesregierung erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Die Regierungskoalition im Bund wird die Menschen mit einem riesigen Entlastungsprogramm bei der Bewältigung der Krise unterstützen. Der Bund allein kann aber nicht alles regeln. Auch Länder und Kommunen sind gefordert. Deshalb wird … weiterlesen
Stellenaufbau schafft deutliche Entlastung
Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin für Justiz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Anforderungen an die Justiz in unserer modernen Gesellschaft sind sehr viel komplexer geworden. Mit dem Stellenaufbau in allen Bereichen wird eine deutliche Entlastung erreicht. Die Anpassung der Besoldung für Richterinnen und Richter sowie für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, die Maßnahmen im Referendariat und der Aufbau in der … weiterlesen
Wirtschaftshilfen in der Energiekrise
Die FDP spielt politische Spielchen auf dem Rücken von hessischen Unternehmen in Not Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Wirtschaft: „Es ist für alle klar sichtbar: Die FDP ist der Bremsklotz in der Bundesregierung, wenn es um gezielte, schnelle und ausreichende Hilfen für die kleinen und mittleren Unternehmen geht, die unter der aktuellen Energiekrise … weiterlesen
Volksbegehren Verkehrswende
Formale Absage, keine inhaltliche Katy Walther, Obfrau in der Enquetekommission „Mobilität der Zukunft 2030 in Hessen“: „Die Prüfung durch die Landesregierung hat ergeben, dass der von den Initiator*innen des Volksbegehrens vorgelegte Gesetzentwurf nicht den Bestimmungen der Verfassung entspricht: Wenn landespolitische Kompetenzen überschritten werden und das Bestimmtheitsgebot nicht eingehalten ist, hat die Landesregierung gar keine andere … weiterlesen
Achtung Kommunen! Antragsfrist 2022 für Windenergiedividende endet!
Akzeptanz und finanzielle Teilhabe für Kommunen Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Energie: „Wenn eine Kommune Standort für Windkraftanlagen wird, sollten sich daraus entsprechende Vorteile für die Menschen vor Ort ergeben. Mit der Windenergiedividende werden die Kassen der Anrainerkommunen an den Pachteinnahmen für Windparks im Staatswald beteiligt. Das kann helfen, die Akzeptanz für die … weiterlesen
40 Jahre GRÜNE Landtagsfraktion in Hessen
Den ökologischen und sozialen Wandel gestalten Am 26. September 1982 wurden die hessischen GRÜNEN erstmals in den Landtag gewählt. Fast auf den Tag genau findet morgen der Jahresempfang der Landtagsfraktion und die Feier anlässlich von 40 Jahren GRÜNEN im Landtag statt. Wurden die GRÜNEN Anfang der 80er-Jahre noch von vielen kritisch beäugt, haben sich für … weiterlesen
Ergebnisse Dialogforum: Spurenstoffe im Hessischen Ried
Wasser vor Verunreinigungen schützen Martina Feldmayer, Sprecherin für Klima- und Umweltschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion zur heutigen Übergabe der Ergebnisse des Dialogforums „Spurenstoffe im Hessischen Ried“ an Umweltministerin Hinz: „Die Ergebnisse zeigen, dass das Thema sauberes Wasser zurecht im Fokus steht. Wir müssen verhindern, dass Spurenstoffe in unsere Gewässer gelangen. Die übliche Kläranlage alleine hilft … weiterlesen
21. öffentliche Sitzung Untersuchungsausschuss 20/2
Informationen über den verschlossenen Notausgang wurden offenbar nicht an die zuständige Behörde weitergeleitet Vanessa Gronemann, Obfrau im UNA 20/2 der GRÜNEN Landtagsfraktion anlässlich der 21. öffentlichen Sitzung des Untersuchungssauschusses zum rassistischen Terroranschlag vom 19. Februar 2020 in Hanau: „In der heutigen Sitzung hat sich der Untersuchungsausschuss erneut eingehend mit der Thematik des Notausgangs der … weiterlesen
Doppelhaushalt 2023/ 2024
Mut und Zuversicht für einen klaren Kurs Als „Road Map für einen klaren Kurs durch schwere Zeiten“ bewertet der haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN, Frank Kaufmann, den Entwurf des Doppelhaushalts 2023/24, der im kommenden Plenum in die parlamentarischen Beratungen geht: „Der Angriffskrieg gegen die Ukraine, die explodierenden Energiepreise mit der Folge insgesamt ansteigender Inflationsraten und … weiterlesen
