Pressemitteilungen
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Anhörung zum Hessischen Ladenöffnungsgesetz: Dem Schutz des Sonntags und den Bedürfnissen des Einzelhandels gerecht werden
„Für uns Grüne hat der Schutz des Sonntages hohe Priorität. Es ist für uns alle wichtig, dass wir einmal in der Woche innehalten und uns Zeit für Erholung, für die Familie und für Freund*innen nehmen können“ sagt Markus Hofmann, Sprecher für Kommunales und Mittelstand in der GRÜNEN Fraktion im Landtag heute anlässlich der Anhörung zur … weiterlesen
Bahn frei für Wohnen im „Großen Frankfurter Bogen“!
Mit dem Zug in 30 Minuten vom Wohnort nach Frankfurt, so lautet der Grundsatz hinter dem Wohnungsentwicklungskonzept „Großer Frankfurter Bogen“, das Wohnungsbauminister Tarek Al-Wazir heute in Wiesbaden gestartet hat. Dazu wurden die Bügermeister*innen aus den 54 Kommunen eingeladen, die innerhalb des „Großen Frankfurter Bogens“ liegen, um ihnen die besonderen Angebote der Landesregierung für den sozialen … weiterlesen
GRÜNE zum Sachstand im Fall Wilke: Aufklärung auf allen Ebenen erforderlich
Ministerin Priska Hinz hat heute im Ausschuss die Fragen zum Fall Wilke umfassend beantwortet. „Die Ministerin hat sofort gehandelt, als ab Mitte September 2019 klar war, dass die Produkte der Firma Wilke die Quelle für Listerien des Typs Sigma1 sind. Das Ministerium hat den zuständigen Landkreis Waldeck-Frankenberg dahingehend beraten, die Staatsanwaltschaft einzuschalten und den Betrieb … weiterlesen
Durch nachhaltige Haushaltspolitik die Gegenwart und die Zukunft grüner und gerechter gestalten
Aus Sicht der GRÜNEN nimmt der Haushalt 2020 nachhaltige Weichenstellungen für diese Legislaturperiode vor: „Auch unter schwierig werdenden finanzpolitischen Rahmenbedingungen bleiben wir auf Kurs unserer nachhaltigen und zukunftsorientierten Finanzpolitik. Mit dem Haushalt 2020 investieren wir gezielt in die Zukunft“, betont Frank Kaufmann, der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Insbesondere … weiterlesen
GRÜNE zum Fall Wilke: Aufklären, analysieren, ändern
Den Vorfall um die mit Listerien verunreinigten Produkte des Fleischherstellers Wilke im Kreis Waldeck-Frankenberg nehmen wir sehr ernst, da es hier um nicht weniger als die Gesundheit der Verbaucher*innen geht. Ministerin Priska Hinz hatte am gestrigen Mittwoch den OB-Leuten im Umweltausschuss des Hessischen Landtags umfangreich über den Stand im Fall Wilke berichtet. „Oberste Priorität hat … weiterlesen
GRÜNE informieren sich bei Wandertagen in ganz Hessen über Klimawandel, Waldschäden und Waldschutzprojekte
„Der aktuelle Schaden in unseren hessischen Wäldern zeigt leider deutlich, dass wir heute schon die Folgen des Klimawandels sehen und spüren. Unsere Wälder leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum Klimaschutz. Darum überlassen wir inzwischen zehn Prozent der Staatswaldflächen der freien Natur. Diese Naturwälder sind resistenter gegen Klimaschäden und bieten vielfältigen Tieren und Pflanzen einen Raum. Aber … weiterlesen
Novellierung des Hessischen Ladenöffnungsgesetz: Mehr Klarheit und Planungssicherheit
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN möchte die Innenstädte und Ortszentren auf dem Land beleben. Hierbei spielt der Einzelhandel eine große Rolle. „Allerdings gehören zum städtischen Leben eine gute Infrastruktur und Aufenthaltsqualität, die nicht alleine durch Handel gewährleistet sind. Ruhezonen, Grünflächen, Begegnungsstätten und soziale Treffpunkte gehören in jeden Ort und bereichern das Leben sowohl … weiterlesen
Tag der Deutschen Einheit: Vielfältige und tolerante Gesellschaft statt Ost- und Westdeutsche
Die Hess*innen im ehemaligen Grenzland zur DDR haben die Wiedervereinigung besonders intensiv erlebt. „Dort, wo unüberwindbare Zäune waren, konnten wir von beiden Seiten plötzlich hinüberfahren und einander kennen lernen. Ich bin im geteilten Deutschland an der Zonenrandgrenze aufgewachsen und sehe es immer noch als ein großes Geschenk der deutschen Geschichte, dass die Bundesrepublik Deutschland und … weiterlesen
GRÜNE: Dank an Bischof Martin Hein
Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN-Fraktion im Hessischen Landtag, Mathias Wagner, dankt Bischof Martin Hein für sein Engagement und sein Wirken in seiner 19jährigen Amtszeit: „Als Bischof der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck hatte sein Wort Gewicht. Er hat seine Funktion mit Bedacht und viel Mut genutzt, um den Menschen zu helfen oder ihnen Trost zu spenden, aber … weiterlesen
Jürgen Frömmrich, parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN, zur gestrigen Bekanntgabe von Informationen zur Berichterstattung über Stephan E.:
„Ich bedauere die durch ein Gespräch von mir mit Medien entstandenen Irritationen. Insbesondere bedauere ich, dass meine Kolleginnen und Kollegen in der Parlamentarischen Kontrollkommission mein Verhalten als unkollegial empfunden haben. Hierfür möchte ich mich entschuldigen. Die Information der Öffentlichkeit über Erkenntnisse aus der Arbeit der Parlamentarischen Kontrollkommission obliegt zuvorderst der Vorsitzenden dieses Gremiums. Mitteilungen über … weiterlesen
