Pressemitteilungen
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Neue CDU-Fraktionsvorsitzende - GRÜNEN freuen sich auf weiterhin gute Zusammenarbeit
Zur Wahl von Ines Claus zur neuen CDU Fraktionsvorsitzenden erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Das ist eine ebenso überraschende wie aus unserer Sicht mutige und kluge Entscheidung. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Ines Claus. Wir haben sie als Abgeordnete, wie auch in ihrer früheren Tätigkeit für den Landtag, als kompetente, offene … weiterlesen
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN im Hessischen Landtag zur Forderung der Linken nach „Aussetzung der Diätenerhöhung“:
„Leider hat die Linke das System nicht verstanden: Es gibt eben keine automatische Diätenerhöhung. Richtig ist: Die Diäten der Abgeordneten werden jedes Jahr an den Nominalindex, also an die Reallöhne und Nettoverdienste aller hessischen Arbeitnehmer*innen angepasst. Das heißt: Geht dieser Index nach oben, werden auch die Diäten der hessischen Abgeordneten erhöht. Sinkt der Index aber, … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Soziale Nähe in Zeiten von räumlicher Distanz
Auf der Plattform „Hessen helfen“ treffen sich Hilfesuchende und Helfer*innen online. Marcus Bocklet, Sprecher für Soziales der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In der Corona-Krise sind viele Menschen in Hessen auf Hilfe angewiesen. Auf der Online-Plattform hessen-helfen.de finden Hilfesuchende und Helfer*innen unkompliziert zueinander, egal ob es um einen Spaziergang mit dem Hund oder den Wocheneinkauf geht. Ganz einfach … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Verlängerung der Kontaktbeschränkungen richtig
Physische Distanz aber sozialer Zusammenhalt. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die derzeitigen scharfen Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Krise bis zum Ende der Osterferien zu verlängern, ist der richtige Weg zur Eindämmung des Virus. Wir alle leiden auf unterschiedliche Art und Weise unter den Beschränkungen, sozial wie wirtschaftlich. Viele Existenzen sind bedroht und unzählige Pläne … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Eigene Wohnung gibt Halt in Zeiten von Corona - Mieterschutz steht im Mittelpunkt
Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin für Wohnen der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Corona-Pandemie trifft Hessens Mieter und Wohnungswesen mit voller Breitseite. Die wirtschaftlichen Belastungen durch Covid-19 müssen Wohnungswirtschaft, Kommunen, Vermieter*innen sowie Mieter*innen gemeinsam und in fairer Verteilung schultern. Wir begrüßen daher das Gesetz der Bundesregierung, nach dem aufgrund von Covid-19 ganz oder teilweise mietzahlungsunfähigen Mieter*innen sechs Monate lang … weiterlesen
Zur Ernennung von Michael Boddenberg zum Finanzminister durch den Ministerpräsidenten erklärt der Fraktionsvorsitzen-de der GRÜNEN, Mathias Wagner:
„Es ist eine Entscheidung in schwieriger Zeit. Wir alle haben nach dem Tod von Thomas Schäfer das Bedürfnis nach Innehalten und Trauer. Es gehört zu den bitteren Erfahrungen in der Politik, dass es diesen Raum oft nicht gibt oder aufgrund der Umstände nur eingeschränkt geben kann. Unser Land ist mit der Bewältigung der Corona-Krise extrem … weiterlesen
Pressemitteilung zum Tod von Dr. Thomas Schäfer
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Hessischen Landtag zum Tod von Dr. Thomas Schäfer: „Thomas Schäfer wie wir ihn erlebten, schätzten und mochten: Ein Mensch mitten im Leben, voller Tatendrang, klug, humorvoll und fröhlich. Wir sind von tiefer Trauer erfüllt und können nicht begreifen, was geschehen ist. Wir werden Thomas Schäfer vermissen, als Mensch und … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Dank für großes Engagement der Krankenhäuser
Kapazitäten für Notfallbetreuung massiv erhöht. Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir GRÜNE sehen die großen Anstrengungen und Umstrukturierungen vieler Krankenhäuser, um die Kapazitäten für die Notfallbetreuung massiv zu erhöhen. Dies geschieht auch unter Verzicht auf hohe Einnahmen für elektive Operationen. Für dieses Engagement und die Kooperation bedanken für uns ausdrücklich. Mit den … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Notbetreuung am Wochenende und in den Osterferien
Dank an Lehrer*innen und Erzieher*innen Daniel May, Sprecher für Bildung der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist richtig, dass die Landesregierung entschieden hat, die Notbetreuung auszuweiten, damit die Kinder von einigen systemrelevanten Personengruppen nun auch samstags und sonntags sowie in den Osterferien einschließlich der Feiertage betreut werden. Das ist eine gute Entscheidung für die betroffenen Familien, die … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Wegen Corona-Krise mehr Zeit bei Düngeverordnung
Trinkwasserschutz muss oberste Priorität haben! Hans-Jürgen Müller, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Landwirtschaft: „Der heutige Beschluss des Bundesrates und die Kompromissbereitschaft der EU-Kommission schaffen für Landwirt*innen in Zeiten von Corona für die beginnende Düngesaison notwendige Klarheit. Die Umsetzung der Verordnung zum 1. Januar 2021 ist unter den gegebenen Umständen die richtige Entscheidung. Es ist inzwischen … weiterlesen
