Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag

19.01.

Wieder ein großer Schritt in der Pandemiebekämpfung - Impfzentren öffnen: Impfung für über Achtzigjährige beginnt

Marcus Bocklet, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Gesundheit: „Heute kommen wir wieder einen großen Schritt in der Pandemiebekämpfung weiter: Ab heute können sich Senior*innnen in den sechs hessischen Impfzentren impfen lassen. Ab dem 9. Februar gehen dann die restlichen Impfzentren ans Netz, Voraussetzung dafür ist natürlich, dass genügend Impfstoff bereitgestellt wird. Die Öffnung der … weiterlesen

18.01.

CO2-neutrale Landesverwaltung - Hessens Dienstreisen werden CO2-neutral

Miriam Dahlke, finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Land Hessen hat Zertifikate zum Ausgleich von rund 44.000 Tonnen CO2-Emissionen erworben und damit die 2018 getätigten Dienstreisen der Landesregierung und -verwaltung klimaneutral gestellt. Die Kompensation ist Teil des Ziels der CO2-neutralen Landesverwaltung bis zum Jahr 2030. Sie ist qualitätsgesichert durch die Emissionshandelsstelle des Umweltbundesamtes. Damit ist … weiterlesen

14.01.

Familienzentren – mehr soziale Unterstützung vor Ort!

Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Familien „Nach Überarbeitung der Fach- und Fördergrundsätze kann jedes Familienzentrum künftig 5.000 Euro mehr – also bis zu 18.000 Euro jährlich erhalten. Das Land investiert jährlich rund 3,8 Millionen Euro, um unter anderem familienfreundliche Öffnungszeiten zu ermöglichen und die Familienzentren mit weiteren Angeboten zu vernetzen und zukunftsfähig aufzustellen. … weiterlesen

14.01.

Änderung des Haushaltsgesetzes: Hessen soll künftig keine neuen Finanzderivate mehr aufnehmen

Zum gemeinsamen Antrag zur Änderung des hessischen Haushaltsgesetzes, künftig keine Finanzderivate mehr aufnehmen zu dürfen, erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Michael Reul, und die finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Miriam Dahlke: „Wir greifen die Empfehlung des Hessischen Rechnungshofs gern auf und werden das Haushaltsgesetz 2021 ändern. Damit wird die Möglichkeit, Finanzderivate zur … weiterlesen

13.01.

Fraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP beantragen für den Landeshaushalt 2021 Mittel für einen Opferfonds

Mit einem Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf wollen die Fraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP zwei Millionen Euro für die Einrichtung eines Opferfonds bereitstellen. Wie in anderen Bundesländern auch, sollen aus dem Fonds Opfern von Straftaten Hilfen zur Bewältigung des erlittenen Unrechts und seiner Folgen gewährt werden. Der Fonds soll dort greifen, wo bereits vorhandene Leistungen … weiterlesen