Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag

16.04.

Gedenktag für Corona-Opfer am 18. April

Den Verstorbenen gilt unser Gedenken und den Hinterbliebenen unser tiefstes Mitgefühl Marcus Bocklet, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Gesundheit: „In Hessen sind seit Beginn der Pandemie etwa 6.500 Menschen im Zusammenhang mit COVID-19 gestorben, in Deutschland rund 75.000 und weltweit sogar über 2,8 Millionen. Hinter den Zahlen verbirgt sich aber noch mehr: Menschen mit … weiterlesen

15.04.

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Mietendeckel

GRÜN spricht: Hilde Förster-Heldmann MdL

Bestätigung für die hessische Wohnungspolitik Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Wohnen: „Die Aufhebung des Mietendeckels in Berlin durch die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und deren Folgen für die Mieter*innen in Berlin ist eine Bestätigung für die hessische Wohnungspolitik. Somit gilt für uns auch weiterhin, dass moderate Maßnahmen, wie Mietpreisbremse, Milieuschutzsatzung und Kappungsgrenzen … weiterlesen

13.04.

Debatte um Impfreihenfolge

Ältere und vorerkrankte Menschen haben weiter unsere Solidarität verdient Erstaunt zeigt sich die GRÜNE Landtagsfraktion über immer neue Vorschläge, die Impfreihenfolge zu ändern. „Noch immer sind – auch in Hessen – noch nicht alle über 80-jährigen geimpft, warten über 70-jährige und Vorerkrankte auf ihren Impftermin und haben auch noch nicht alle Menschen in häuslicher … weiterlesen

12.04.

Bekämpfung von Corona - Bundesgesetz ist notwendig und darf nicht zerredet werden

„Nach dem Verlauf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz und der abgesagten aktuellen Ministerpräsidentenkonferenz ist es notwendig und konsequent, dass der Bund jetzt mit einem Gesetz handeln will. Wir sind Bundeskanzlerin Merkel dankbar, dass sie hierfür die Initiative ergriffen hat und bereits ein Gesetzentwurf vorliegt. Einmal mehr behält die Kanzlerin in einer schwierigen Lage den notwendigen Überblick“, so … weiterlesen

06.04.

Antisemitismus-Vorwurf wiegt schwer

Vorfall auf dem Opernplatz Martina Feldmayer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Nach einem möglichen antisemitischen Vorfall bei einer Polizeikontrolle auf dem Frankfurter Opernplatz am Karfreitag muss der Sachverhalt schnell und gründlich aufgeklärt werden. Nach Schilderungen soll auf dem Opernplatz ein Beamter einen Passanten nach seinem «Judenausweis» gefragt haben. Es ist gut, dass bereits Ermittlungen aufgenommen … weiterlesen