Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag

15.06.

Glückspielgesetz: 42 Millionen Euro für Jugend, Wohlfahrt und Sport

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Wir setzen mit unserem Gesetz ein Versprechen aus dem Jahre 2019 um, dass neben der damaligen Erhöhung der Zuwendungen an die Destinatäre um 10 Prozent eine weitere Erhöhung um weitere 10 Prozent folgen wird. Beim Hessischen Jugendring ergibt sich eine Erhöhung um plus 237 600 … weiterlesen

15.06.

Mit Vorsicht und Optimismus in das neue Schuljahr

Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion heute zur Regierungserklärung im Plenum: „Auch wenn das Infektionsgeschehen sich gerade sehr erfreulich entwickelt, müssen wir weiter vorsichtig sein. Die Corona-Regeln wie Maskenpflicht im Schulgebäude oder Testpflicht sichern die Öffnungen im Bereich der Schulen ab, zunächst muss weiter gelten: lieber Maske auf, statt Schule zu. Gleichwohl schauen wir … weiterlesen

15.06.

Klimaschutz Hessen - SPD wacht aus Dornröschenschlaf auf

Martina Feldmayer, Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Entwurf eines Klimaschutzgesetzes der SPD: „Die Klimakrise muss wirksam bekämpft werden – dabei freuen wir uns über Unterstützung auf allen Ebenen. Dass die SPD jetzt aus dem klimapolitischen Dornröschenschlaf aufgewacht ist, begrüßen wir, hoffen aber, dass es sich dabei nicht nur um ein wahlkampfpolitisches … weiterlesen

14.06.

Grundsteuerreform - Hessen legt gerechtes, verständliches und umsetzbares Modell vor

„Finanzminister Michael Boddenberg hat heute den hessischen Entwurf des neuen Grundsteuergesetzes für die Zeit ab 2025 vorgestellt. Wie angekündigt, wird Hessen bei der Reform der Grundsteuer die Länderöffnungsklausel nutzen. Neben der Grundstücksgröße und der Nutzungsart der Immobilie plant Hessen für die Berechnung der Steuer als dritten Faktor die Lage zu berücksichtigen. Denn es macht einen … weiterlesen

14.06.

Aktuelle Stunde im Juni-Plenum

Corona-Hilfen sorgen für deutliche Entlastung bei Hessens Unternehmer*innen Mit dem Abklingen der dritten Infektionswelle der weltweiten Corona-Pandemie stellt sich in immer mehr hessischen Unternehmen wieder eine optimistische Grundstimmung ein. Der Grund für den glimpflichen Verlauf der Pandemie für Hessens Wirtschaft ist vor allem das umsichtige Handeln der Unternehmer*innen und Arbeitnehmer*innen, die mithilfe der umfangreichen und … weiterlesen