Ich glaube, dass wir, wenn wir uns langfristig mit dieser Sache auseinandersetzen wollen, erstens feststellen müssen, dass sich bei den Medien die Entwicklung so beschleunigt hat, dass man an bestimmten Punkten eigentlich nur noch hinterherhinkt. Das ist so; das ist nur bis zu einem bestimmten Punkt lösbar. …
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Stephan, ich finde es falsch, wenn Sie den Vorwurf erheben, hier würde ständig ein Gesetz vorgelegt werden. Sie wissen, dass die Opposition sehr gut gearbeitet hat. Ich hätte eigentlich erwartet, dass endlich einmal von Ihrer Seite ein Gesetz vorgelegt wird. …
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Was ist eigentlich in dieser Landesregierung los? – Der 20. April war ein erstaunlicher Tag: Wirtschaftsminister Dieter Posch hat seinen Rücktritt angekündigt – offensichtlich vorzeitig, zur Überraschung der allermeisten. Dorothea Henzler als Kultusministerin hat am selben …
