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22.11.2017

Schicksale lesbischer Frauen und schwuler Männer im Nachkriegshessen: Landtagsausstellung zur Repression wichtiger Schritt für Aufarbeitung

Zur heutigen Eröffnung der Ausstellung „Unverschämt. Lesbische Frauen und schwule Männer in Hessen von 1945 bis 1985“ betonen die GRÜNEN im Landtag wie wichtig es ist, Geschichte aufzuarbeiten, um nicht zu vergessen. „Diese Ausstellung widmet sich der leidvollen Schicksale vieler Frauen und Männer in Hessen und bildet ein weiteres Mosaik der langen Geschichte zur Aufarbeitung … weiterlesen

22.11.2017

Dritte Lesung Landesblindengeld: Blinde und sehbehinderte Menschen mit passgenauen Hilfen unterstützen

Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass das mit großer Mehrheit im Landtag beschlossene Landesblindengeldgeldgesetz sicher stelle, dass blinde Menschen auch nach der Erhöhung des Pflegegeldes durch bundesgesetzliche Regelungen weiterhin das Landesblindengeld erhalten. „Es war uns wichtig, dass die Erhöhung des Pflegegeldes bei den Betroffenen auch ankommt und nicht durch Kürzungen beim Blindengeld wieder eingesammelt wird“, … weiterlesen

22.11.2017

Gesetz über Staatsvertrag: Deutliches Signal für Gleichberechtigung der Sinti und Roma

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über das heute beschlossene Gesetz über den Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Sinti und Roma. „Bisher gab es lediglich einen Rahmenvertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Sinti und Roma. Mit dem Staatsvertrag wird ein deutliches Signal für Gleichberechtigung und gegen Diskriminierung von … weiterlesen

22.11.2017

Verkehrspolitik: Schnelle und klimafreundliche Mobilität statt nur mehr Asphalt und Beton

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag gewährleistet die hessische Landesregierung Mobilität für alle und arbeitet am Umbau des Verkehrs für mehr Lebensqualität und Klimafreundlichkeit. „Hessen wird Vorreiter darin, dass Menschen schnell und klimafreundlich ans Ziel kommen – während der SPD nichts anderes einfällt, als mehr Asphalt und Beton und mehr Personal für Behörden zu fordern“, … weiterlesen

21.11.2017

Neuausrichtung des Verfassungsschutzes: Gesetzentwurf enthält viele Schritte zum Schutz der demokratischen, offenen und vielfältigen Gesellschaft – Anhörung intensiv auswerten

Die GRÜNEN im Landtag wollen im Rahmen der Anhörung zum Gesetzentwurf zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes mit Sachverständigen und Experten insbesondere Aspekte zur Online-Durchsuchung und zur so genannten Quellen-TKÜ erörtern und diese Anhörung intensiv auswerten. „Aus unserer Sicht enthält der Gesetzentwurf viele wichtige Schritte zum Schutz einer demokratischen, offenen und vielfältigen Gesellschaft“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer … weiterlesen

21.11.2017

Hessische Bauordnung: Mehr Wohnungen dank weniger Bürokratie

Aus GRÜNER Sicht enthält die neue Hessische Bauordnung, die Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir am vergangenen Freitag vorgestellt hat, wichtige Schritte, damit neue Wohnungen schneller, mit weniger bürokratischem Aufwand und zugleich nachhaltiger entstehen können. „Wir brauchen gerade im Ballungsraum Rhein-Main dringend mehr und vor allem leichter bezahlbaren Wohnraum. Das Wirtschaftsministerium räumt nun Hindernisse für Bauherrinnen und Bauherren … weiterlesen

21.11.2017

Regierungserklärung: Kommunen haben wieder finanzielle Gestaltungsspielräume

Marktplatz in Fritzlar

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag haben es das Land Hessen und die Kommunen dank einer gemeinsamen Anstrengung geschafft, dass die Städte, Kreise und Gemeinden wieder finanzielle Spielräume für ihre wichtigen Aufgaben haben. „Wir freuen uns sehr, dass die große Mehrheit der Landkreise, Städte und Gemeinden ihre Haushalte 2016 ausgleichen konnten“, erklärte Eva Goldbach, kommunalpolitische … weiterlesen

20.11.2017

Aktuelle Stunde November-Plenum: Zukunft wird aus Mut gemacht und Demokratie aus Kompromissen – im Bund wie in Hessen

Die GRÜNEN bedauern den überraschenden Abbruch der Sondierungsverhandlungen zur Jamaika-Koalition durch die FDP in ihrer Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung am Donnerstag. „Demokratie setzt die Bereitschaft zu fairen Kompromissen voraus. Wir GRÜNE haben diese von Beginn an absehbar schwierigen Sondierungsgespräche deshalb mit dem Vorsatz geführt, eine stabile Regierung für Deutschland zu ermöglichen. Wir haben uns … weiterlesen

17.11.2017

Siemens: Kompetenz im Energiebereich nutzen – mit Beschäftigten, nicht gegen sie

Die GRÜNEN im Landtag fordern Siemens auf, gemeinsam mit den Beschäftigten Lösungen für die Herausforderungen zu finden, vor denen das Unternehmen steht. „Das Management hat es viel zu lange versäumt, sich auf die Energiewende einzustellen, ist im Atom- und im fossilen Zeitalter stecken geblieben – die Geschäfte mit sauberem Strom aus Wind und Wasser machen … weiterlesen

17.11.2017

Hessische Bauordnung: Mit weniger Bürokratie schneller zum Bau neuer Wohnungen

Aus GRÜNER Sicht enthält die neue Hessische Bauordnung, die Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir am Freitag vorgestellt hat, wichtige Schritte, damit neue Wohnungen schneller, mit weniger bürokratischem Aufwand und zugleich nachhaltiger entstehen können. „Bei Neubauten können statt Parkplätzen für Autos zum Teil auch Fahrradstellplätze geschaffen werden, Ladestationen für Elektrofahrzeuge können ohne Baugenehmigung errichtet werden – das sind … weiterlesen

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