Pressemitteilungen
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Unsere Gesellschaft steht zusammen, wir lassen uns nicht spalten
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion heute zum GRÜNEN Setzpunkt im Plenum: „Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine hat auch erheblich Auswirkungen auf unser Land. Wir können, wollen und werden diese Krise bewältigen. Dafür liegen auf Bundesebene Entlastungspakete mit einem Gesamtvolumen von 95 Milliarden Euro vor. Auf Landesebene werden wir unseren Beitrag zu den Paketen … weiterlesen
Staatsvertrag zwischen Hessen und dem Landesverband Deutscher Sinti und Roma
Bekenntnis zu Anerkennung, gleichberechtigter Teilhabe und klares Zeichen gegen Ausgrenzung und Rassismus Martina Feldmayer, stellvertretender Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN heute im Plenum: „Die Verlängerung des Staatsvertrages um zehn Jahre, die deutliche Anhebung der Förderung ab 2025 um 200.000 Euro sowie die Anhebung der Kosten für die Dauerausstellung Antiziganismus auf 150.000 Euro unterstreichen erneut die Verbundenheit, die … weiterlesen
Regierungserklärung zum Schuljahresbeginn
Schulentwicklung trotz Krisenbewältigung Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir wissen um die Belastungen und Sorgen der Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Eltern. Wir unternehmen daher große Anstrengungen, die nötigen Instrumente und Mittel zur Verfügung zu stellen, um die Folgen der Krisen, die von außen auf die Schulen einwirken, für den Schulalltag abzumildern … weiterlesen
Aktuelle Stunde im September-Plenum
Hessische Initiative erfolgreich: Steuererleichterungen und weniger Bürokratie für Erneuerbaren Energien Bei den Erneuerbaren Energien geht es weiter voran: Das durch Mitinitiative Hessens entstandene und kürzlich vom Bund vorgestellte Maßnahmenpaket für weniger Bürokratie und steuerliche Entlastungen für Photovoltaik-Anlagen macht für viele Bürger*innen den Weg frei für selbst produzierten Sonnenstrom. Das Paket hat das Potenzial, dass … weiterlesen
Unser Land steht zusammen und lässt sich nicht spalten
Gerade in schwierigen Zeiten Zur heutigen Pressekonferenz der Fraktion die LINKE erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine hat auch erheblich Auswirkungen auf unser Land. Wir können, wollen und werden diese Krise bewältigen. Dafür braucht es solidarischen Zusammenhalt und keine gesellschaftliche Spaltung. Wir müssen den Menschen gezielt helfen, die … weiterlesen
Bundesregierung beschließt Maßnahmenpaket
Weitere Hürden der Energiewende abgebaut: Weniger Bürokratie und steuerliche Entlastungen für die Solarenergie Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Energie: „Die Solaranlage auf dem Dach lohnt sich in den meisten Fällen finanziell, vor allem für Privatpersonen und auf Einfamilienhäusern. Aufwändige Steuererklärungen machen aber insbesondere kleine Photovoltaik-Anlagen unattraktiv. Mit der Freistellung von der Einkommenssteuer … weiterlesen
Neue Pädagogisch Selbstständige Schulen
Mehr Freiheiten für pädagogische Innovationen Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir sind überzeugt, dass mehr pädagogische Freiheit zu mehr individueller Förderung und höherer Qualität im Unterricht führt. Deswegen haben wir in dieser Legislaturperiode die Pädagogisch Selbstständigen Schulen neu auf den Weg gebracht. Die Zahl der teilnehmenden Schulen wächst kontinuierlich an, wir sind … weiterlesen
GRÜNER Setzpunkt im September-Plenum
Die Folgen des Kriegs bewältigen, Gesellschaft zusammenhalten, Sozialgipfel einberufen Die GRÜNEN im Landtag sprechen sich dafür aus, die Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine auf Deutschland und Hessen abzufedern. „Wir können, wollen und werden diese Krise bewältigen. Gerade in der aktuellen Situation kommt es darauf an, dass unser Land zusammensteht. Wir ringen gerne über den … weiterlesen
Landeskita-Elternvertretung
Landeselternvertretung für alle Eltern von Kindern in Kitas und Tagespflege soll demokratisch legitimiert werden Im kommenden Septemberplenum des Hessischen Landtags wird die schwarz-grüne Koalition ein neues Gesetz einbringen, welches Kitaeltern mit einer Landeselternvertretung eine demokratisch legitimierte Stimme auf Landesebene, durch die Wahl einer Landeselternvertretung verleiht. Mit der Landeselternvertretung werden Eltern mit Kindern in der Kita … weiterlesen
Regionalbeauftragte in Hessen
Im Einsatz für den ländlichen Raum „Hessische Regionalbeauftragte leisten als Berater*innen einen wichtigen Beitrag, um den ländlichen Raum zu stärken und bei Fragen zu Bedarfen und Herausforderungen vor Ort zu unterstützen. 2021 gab es nahezu 5.400 Kontakte zwischen Regionalbeauftragten und Kommunalverantwortlichen, Vereinen, Institutionen und Zusammenschlüssen sowie Bürger*innen in den ländlichen Regionen. Eine ‚Kleine Anfrage‘ … weiterlesen
