Pressemitteilungen
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GRÜN SPRICHT: Notbetreuung am Wochenende und in den Osterferien
Dank an Lehrer*innen und Erzieher*innen Daniel May, Sprecher für Bildung der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist richtig, dass die Landesregierung entschieden hat, die Notbetreuung auszuweiten, damit die Kinder von einigen systemrelevanten Personengruppen nun auch samstags und sonntags sowie in den Osterferien einschließlich der Feiertage betreut werden. Das ist eine gute Entscheidung für die betroffenen Familien, die … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Wegen Corona-Krise mehr Zeit bei Düngeverordnung
Trinkwasserschutz muss oberste Priorität haben! Hans-Jürgen Müller, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Landwirtschaft: „Der heutige Beschluss des Bundesrates und die Kompromissbereitschaft der EU-Kommission schaffen für Landwirt*innen in Zeiten von Corona für die beginnende Düngesaison notwendige Klarheit. Die Umsetzung der Verordnung zum 1. Januar 2021 ist unter den gegebenen Umständen die richtige Entscheidung. Es ist inzwischen … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Drei neue Tierschutzorganisationen für den hessischen Tierschutzbeirat
Hans-Jürgen Müller, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Tierschutz: „Drei in Hessen ansässige Tierschutzorganisationen haben sich entschieden, dem hessischen Tierschutzbeirat beizutreten. Als Zugewinn für den Beirat dürfen wir nun die Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutzrecht begrüßen, deren Mitglieder – vornehmlich Juristen – sich mit dem Tierschutzrecht befassen. Außerdem die Organisation ProVieh, die sich selbst als ‘Verein … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Solidarität mit unseren Partnerregionen
Hessen nimmt 14 Patient*innen aus Italien und Frankreich auf Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Solidarität in der Not ist das Gebot der Stunde: Darum ist die Aufnahme von zehn italienischen und vier französischen Corona-Patient*innen, die dringend eine intensivmedizinische Behandlung benötigen, in Hessen ein wichtiges und richtiges Zeichen. Damit leben wir den europäischen Gedanken … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Schnelles Handeln für Hessens Wirtschaft
Soforthilfen aktivieren – Hessens Unternehmer*innen bei Bewältigung der Coronakrise unterstützen Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft, Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die aktuelle globale Pandemie führt bei zahlreichen Unternehmen und Arbeitnehmer*innen in Hessen zu großen Existenzsorgen. Großunternehmen sind ebenso betroffen wie Mittelstand, Einzelhandel, Handwerk und Selbstständige. Per Soforthilfe des Landes erhalten betroffene Kleinunternehmen mit bis zu 50 … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Integrationskommission adäquate Ergänzung
Politische Beteiligung von Migrant*innen wird gestärkt Eva Goldbach, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Innenpolitik: „In jeder Kommune mit mehr als 1.000 ausländischen Mitbürger*innen wird es künftig eine Interessenvertretung der Migrant*innen geben. Eine solche flächendeckende Vertretung der Migrant*innen auf kommunaler Ebene ist einmalig in Deutschland. Um die Teilhabe der Migrant*innen am politischen Leben zu verbessern, ergänzen … weiterlesen
GRÜN SPRICHT zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest
Maßnahmen zur effektiven Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest auf den Weg gebracht Hans-Jürgen Müller, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Landwirtschaft heute bei der Einbringung des Gesetzentwurfs der Regierungsfraktionen zur Änderung des Jagdgesetzes im Plenum: „Mit der von den Regierungsfraktionen vorgeschlagenen Änderung des Hessischen Jagdgesetzes werden wichtige Maßnahmen für die Prävention vor einem Ausbruch der Afrikanischen … weiterlesen
GRÜN SPRICHT zum Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse (HUAG)
Frank Kaufmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Haushalt heute zur 1. und 2. Lesung „Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Hessischen Landtags (HUAG)“ im Plenum: „Im Wege des interfraktionellen Kompromisses ist uns bei der Regelung der Verfahren in künftigen parlamentarischen Untersuchungsausschüssen ein fairer Ausgleich zwischen Angriffslust der Opposition und Abwehrmentalität der Regierungsseite gelungen. … weiterlesen
GRÜN SPRICHT zum Nachtragshaushalt 2020
Zusätzliche finanzielle Unterstützung für die Menschen in der Corona-Pandemie Frank Kaufmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Haushaltspolitik heute im Plenum: „Wir sind sehr froh über den breiten politischen Konsens im Hessischen Landtag zu den von der Koalition initiierten Soforthilfen für die Menschen in unserem Land, um die Folgen der Corona-Virus-Pandemie abzumildern. Mit der heutigen … weiterlesen
GRÜN SPRICHT zum Gedenken an die Opfer von Hanau und Volkmarsen
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN heute im Plenum: „Auch am heutigen Tage sind unsere Gedanken und unser Mitgefühl bei den Opfern und den Angehörigen der Taten von Hanau und Volkmarsen. Der rassistische Anschlag von Hanau mahnt uns, den rechtsextremistischen Terror in unserem Land konsequent zu bekämpfen. Das muss und wird auf der politischen Tagesordnung bleiben. … weiterlesen
