Pressemitteilungen
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70 Jahre Berichterstattung auf hohem Niveau – hochwertiger Journalismus ist nötiger denn je! GRÜNE gratulieren der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ)
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) zu ihrem 70 Geburtstag. „Hinter diesen 70 Jahren steckten immer kluge Köpfe“, sagt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner, in Anspielung auf einen bekannten Slogan der FAZ. „An klugen Köpfen kann man sich reiben. Und das haben wir GRÜNEN mit der FAZ und … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Bund muss große Schritte auf dem Pariser Klimapfad gehen – keine Trippelschritte
Am vergangenen Freitag sind weltweit Millionen Menschen für mehr Klimaschutz auf die Straßen gegangen, allein in Deutschland waren es 1,4 Millionen. All die Menschen haben erkannt, um was es geht. Um unsere Lebensgrundlagen. Am gleichen Tag hat die Bundesregierung ein Eckpunktepapier zum Klimaschutz beschlossen. „Das Eckpunktepapier ist eine herbe Enttäuschung. Es scheint als hätte die … weiterlesen
Psychiatrische Kliniken: Hessen geht weitere Verbesserungen konsequent an
„Wir wollen in Hessen die bestmögliche Versorgung für Menschen mit psychiatrischen Erkrankungen. Deshalb tun wir alles dafür, dass die Strukturen und Rahmenbedingungen für psychiatrische Kliniken und ambulanten Angebote verbessert werden“, sagt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN, Marcus Bocklet, heute im Hessischen Landtag zu diesem Thema. Der Fernsehbericht über potentielle Vorfälle in Höchst seien besorgniserregend und … weiterlesen
Landeseltern-Kita-Beirat: "Erst die Rahmenbedingungen schaffen, dann ein Gesetz."
„Die GRÜNEN im Landtag sehen es als wichtiges Ziel, dass Elternvertreter*innen von Krippen, Kindergärten und Horten auch auf Landesebene in politische Prozesse eingebunden werden. Eltern sollen Gehör finden und ihre Interessen einbringen können, daher teilen wir das Ziel einer Beteiligung von Elternvertreter*innen auf Landesebene“, erklärt Kathrin Anders, Sprecherin für frühkindliche Bildung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
Beratung ohne Bedrängung
„Die Mahnwachen der Abtreibungsgegner direkt vor den Beratungsstellen werden im Herbst nicht mehr stattfinden. Wir Grüne freuen uns für die ratsuchenden Frauen, dass ihnen ein diskriminierungsfreier Zugang zur Beratung gewährleistet wird“, sagt die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion, Eva Goldbach, heute im Landtag zu diesem Thema. Die aktuelle Entscheidung des Frankfurter Ordnungsdezernenten zeige, dass der Erlass … weiterlesen
GRÜNER Setzpunkt: IAA muss Verkehrswende nachvollziehen und zur Internationalen Mobilitätsausstellung werden (IMA)
„Die diesjährige IAA hat überdeutlich gezeigt: Die Ausstellung muss aufpassen, nicht zu einer Dinosaurier-Messe zu werden. Sie braucht dringend eine Wende. Eine Verkehrswende hin zu einer Internationalen Mobilitätsausstellung“, so Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag, anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zu diesem Thema. Die Absage vieler Hersteller, weniger Besucher als im Gründungsjahr 1951 und Zweifel … weiterlesen
Digitalpaktgesetz ist ein wichtiger Meilenstein. Digitalisierung nur mit pädagogischem Konzept
Der Umgang mit der Digitalisierung im Bildungsbereich ist eine permanente Aufgabe. „Daher ist die Annahme des Digitalpaktgesetzes ein wichtiger Meilenstein, aber auch ein Zwischenschritt, dem noch weitere folgen müssen“, sagt Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag bei der Annahme des Gesetzes heute im Hessischen Landtag. Für sich genommen wäre das Programm nicht hinreichend, … weiterlesen
Schule immer verlässlicher gestalten
„Wir können die Wünsche nach einer bestmöglichen Regelung von Vertretungsstunden, die Eltern sowie Schülerinnen und Schüler artikulieren, gut nachvollziehen. Ziel unserer Politik ist es, Schule immer so verlässlich wie möglich zu gestalten“, sagte Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN heute im Hessischen Landtag. Wenn Lehrerinnen und Lehrer krank werden oder aus anderen Gründen wie Klassenfahrten … weiterlesen
Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung
Der haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN, Frank Kaufmann, sagt heute bei der zweiten Lesung des Gesetzes „Starke Heimat Hessen“: „Keiner einzigen hessischen Kommune werden im Jahr 2020 weniger Finanzmittel aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA) zufließen als 2019. Keine kommunale Finanzplanung muss sich deshalb mit Mittelkürzungen befassen. Das Gesamtvolumen des KFA wird im kommenden Jahr rund 6 … weiterlesen
Dienstreisen: Vermeiden, Verlagern, Kompensieren
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag setzen beim Thema Dienstreisen auf den Dreiklang vermeiden, verlagern, kompensieren: „Besonders gut ist es natürlich, wenn eine Dienstreise zum Beispiel durch moderne Kommunikationstechniken vermieden werden kann. Bedarf es doch einer Reise, setzen wir auf umweltfreundliche Verkehrsmittel wie die Bahn. Ist nach allen Überlegungen trotzdem ein Flug notwendig, muss der CO2-Ausstoß … weiterlesen
