Pressemitteilungen
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9. November 1938: Antisemitismus entgegentreten ist gesamtgesellschaftliche Verpflichtung
Zum 9. November erinnern die GRÜNEN im Hessischen Landtag an die Verfolgung und Ermordung der Juden in Deutschland sowie die Zerstörung von Synagogen und jüdischen Geschäften. „In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 kam es zu schlimmsten Angriffen auf jüdische Geschäfte und Synagogen. Jüdinnen und Juden in ganz Deutschland wurden Opfer von staatlich … weiterlesen
FDP-Fraktionsvorsitz: GRÜNE gratulieren René Rock zur Wiederwahl
Die GRÜNEN im Landtag gratulieren René Rock zur einstimmigen Wiederwahl als Fraktionsvorsitzender der FDP im Hessischen Landtag. „René Rock wünschen wir für die kommende Wahlperiode alles Gute. Wir freuen uns darauf, auch in Zukunft mit René Rock und seiner Fraktion im Landtag über den besten Kurs für unser Land zu diskutieren, Gemeinsamkeiten aufzuzeigen oder kontrovers … weiterlesen
Ferkelkastration: Alternativen zu Tierleid gibt es – sie müssen nur genutzt werden
Auch bei den GRÜNEN im Landtag stößt die Entscheidung der großen Koalition in Berlin, die Kastration männlicher Ferkel ohne Betäubung nun doch länger als bisher geplant zu erlauben, auf Unverständnis. „Damit verlängern Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und die übrige Bundesregierung völlig unnötig das Tierleid in deutschen Ställen und Mastbetrieben. Denn auch bei uns in Deutschland … weiterlesen
70 Jahre Staatsgerichtshof: Staatsgerichtshof wacht über die Grundordnung Hessens
Die GRÜNEN im Landtag gratulieren dem Hessischen Staatsgerichtshof zum 70-jährigen Bestehen. „Der Staatsgerichtshof wacht über die Landesverfassung und hat das Verfassungsrecht und die Verfassungswirklichkeit in Hessen entscheidend mitgeprägt“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner. Fast auf den Tag genau vor 70 Jahren, am 3. November 1948, wurden vor dem Hessischen Landtag die ersten Richter des Hessischen … weiterlesen
Abstimmung Verfassungsreform: Hessische Verfassung ist grüner und gerechter geworden
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die breite Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger zur größten Reform der Hessischen Verfassung. „Eine Verfassung soll als rechtliche Grundordnung des Staates und damit auch als ein prägender Rahmen gesellschaftlicher Gestaltung möglichst breite Zustimmung erfahren. Es ist ein gutes Zeichen, dass die Änderungen im breiten Konsens aller Fraktionen erarbeitet … weiterlesen
Luftverschmutzung in den Städten: Bundesregierung muss Auto-Hersteller endlich von Hardware-Umrüstung überzeugen
Die GRÜNEN im Landtag erwarten von dem für kommende Woche angekündigten Diesel-Gipfel der Bundesregierung mit den Automobilkonzernen eine klare Lösung für die Hardware-Umrüstung. „Unser Ziel ist es, die Gesundheit der Menschen zu schützen und gleichzeitig generelle Fahrverbote zu vermeiden. Die Lösung, die das schnell und effektiv erreicht, ist die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Autos auf Kosten der … weiterlesen
Bürgerentscheid zu U2 in Bad Homburg: Grünes Licht für mehr öffentlichen Personennahverkehr
Die GRÜNEN im Landtag sehen das Ergebnis des Bürgerentscheids zum Weiterbau der U-Bahnlinie 2 vom Bad Homburger Stadtteil Gonzenheim bis zum Hauptbahnhof als einen Ge-winn für die umweltfreundliche Verkehrswende. „Dieses Verkehrsprojekt wird das Bad Hom-burger Straßennetz und die S-Bahn entlasten. Der Wirtschaftsstandort wird profitieren, denn die angrenzenden Gewerbegebiete sind zukünftig viel besser für mehr Leute … weiterlesen
Ökolandbau: Hessen auf dem Weg zur Ökomodellregion Deutschlands
Die GRÜNEN im Landtag sehen den deutlichen Ausbau der ökologisch bewirtschafteten Fläche in Hessen als großen Erfolg des Ökoaktionsplans der GRÜNEN Umweltministerin Priska Hinz. „Wir sind auf dem besten Weg, Ökomodellregion für ganz Deutschland zu werden und somit beispielgebend für die gesamte Landwirtschaft zu sein“, freut sich Martina Feldmayer, Sprecherin für Landwirtschaft der Fraktion BÜNDNIS … weiterlesen
Modellprojekte für zusätzliche Verwaltungskräfte an Schulen: Lehrerinnen und Lehrer brauchen mehr Zeit fürs Wesentliche
„Die heute vorgestellten Modellprojekte für zusätzliche Verwaltungskräfte an Schulen sind eine wichtige Vorbereitung dafür, in der kommenden Wahlperiode möglichst frühzeitig mehr zusätzliche vom Land finanzierte Sekretariats- und Verwaltungskräfte in unsere Schulen zu bringen“, erklärt Mathias Wagner, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Kultusminister Lorz und der Landrat von Fulda Bernd Woide, stellten am Montag … weiterlesen
Deutscher Schienenverkehrs-Preis 2018: Wir nehmen den Auftrag für eine umweltfreundliche Verkehrswende an
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen die Ankündigung des Deutschen Bahnkunden-Verband (DBV), dem Land Hessen den Deutschen Schienenverkehrs-Preis 2018 in der Sparte Politik am 9. November in Berlin zu verleihen. Grund dafür seien spürbare, positive Veränderungen im öffentlichen Verkehr Hessens durch innovative, landesweite Tarifangebote sowie zielführende Aktivitäten zur Reaktivierung von Bahnstrecken, schreibt der DBV. „Wir GRÜNE … weiterlesen
