Regierungserklärung: "Hessen in Europa - Europa in Hessen"

Traditionell feiern im Mai Menschen auf dem ganzen Kontinent das Friedensprojekt, das nach dem zweiten Weltkrieg mit der Europäischen Union geschaffen wurde. Und für dieses Feiern gibt es auch gute Gründe. Wir können die Freiheiten feiern und die Rechte und Mindeststandards, auf die alle in der EU Anspruch haben. weiterlesen

• Rede von Miriam Dahlke (YouTube)

Hessen kann mehr: Wir brauchen eine Arbeitswelt der Zukunft, die für jede und jeden gerecht, solidarisch und sicher ist

• Rede von Felix Martin (YouTube)
• Antrag der SPD (PDF)

Ein zukunftsorientierter Finanzplatz Frankfurt für ein starkes und nachhaltiges Hessen

• Rede von Miriam Dahlke (YouTube)
• Antrag von CDU und GRÜNEN

Hessens innovative Förderlandschaft für Stadtentwicklungsmaßnahmen ist bundesweit vorbildlich

In Hessen sieht man, wie Stadtentwicklungsförderung richtig geht. Das Land bildet die realen städtebaulichen Herausforderungen der hessischen Kommunen in seinen Förderangeboten ab und stellt die Finanzierung sicher. weiterlesen

• Rede von Hildegard Förster-Heldmann (YouTube)
• Rede von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (YouTube)
• Entschließungsantrag von CDU und GRÜNEN (PDF)

Aktuelle Stunden

Energiewende in Hessen sozial und gerecht gestalten! (SPD); Hessen ist im Bundesrat gefragt: Georgien und Moldau als sichere Herkunftsländer einstufen! (FDP); Grunderwerbsteuer: Lippenbekenntnisse des hessischen Ministerpräsidenten – von Worten zu den Taten ist es ein weiter Weg (AfD); Hessische Kitas haben es schwer genug: Landesregierung muss Erzieherinnen und Erzieher besser unterstützen! (LINKE); Hessen ist lebenswert! Unabhängig erstellter Regionaler Wohlfahrtsindex fällt positiv aus Personalpolitik aus dem Satirehandbuch – Hessische SPD-Landesvorsitzende und Bundesinnenministerin Faeser muss den ehemaligen BSI-Präsidenten Schönbohm rehabilitieren! (CDU) weiterlesen

• Rede von Kaya Kinkel zur Aktuellen Stunde der SPD (YouTube)
• Rede von Mathias Wagner zur Aktuellen Stunde der FDP (YouTube)
• Rede von Miriam Dahlke zur Aktuellen Stunde der AfD (YouTube)
• Rede von Felix Martin zur Aktuellen Stunde der LINKEN (YouTube)
• Rede von Kaya Kinkel zu unserer Aktuellen Stunde (YouTube)
• Rede von Jürgen Frömmrich zur Aktuellen Stunde der CDU (YouTube)

„Zwangsbegrünung“ stoppen – Heizungsverbote verhindern

• Rede von Kaya Kinkel (YouTube)
• Rede von Tarek Al-Wazir (YouTube)
• Antrag der AfD (PDF)

Beschleunigen statt blockieren: Wissings Autobahnpläne umsetzen

• Rede von Katy Walther (YouTube)
• Rede von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (YouTube)
• Antrag der FDP (PDF)

Landesaktionsplan für soziale Teilhabe und gegen Armut

Den Setzpunkt der LINKEN heute hat es nicht bedurft. Seit Jahren widmet sich die Landesregierung mit ihren Landessozialberichten gezielt den Problemlagen von Armut in Hessen. In über 45 Themenbereichen arbeitet sie intensiv mit dem bundesweit einmaligen Sozialbudget ganzheitlich gegen die verschiedenen Facetten von Armut. weiterlesen

• Rede von Marcus Bocklet (YouTube)
• Rede von Staatssekretärin Anne Janz (YouTube)
• Antrag der LINKEN (PDF)

3. Lesung Hessisches Gesetz zum Schutz der Natur und zur Pflege der Landschaft (Hessisches Naturschutzgesetz − HeNatG)

Hessen bekommt mit der Verabschiedung des Gesetzentwurfs seit langem wieder ein eigenständiges Naturschutzgesetz. In vielen Punkten wird Hessen so zum Vorreiter für einen modernen Naturschutz. Dazu gehören Fördergebiete für den Artenschutz und der Schutz der Nacht als Naturschutzziel. weiterlesen

• Rede von Vanessa Gronemann (YouTube)
• Rede von Umweltministerin Priska Hinz (YouTube)
• Gesetzentwurf der Landesregierung (PDF)