Im Zentrum der Landesmitgliederversammlung (LMV) der hessischen GRÜNEN wird am Samstag, 26. November, die Vorbereitung auf den Wahlkampf zur Bundestagswahl stehen. „Wir gestalten als hessische GRÜNE seit fast drei Jahren erfolgreich die Landespolitik mit und gehen selbstbewusst mit dem Anspruch in das Wahljahr, auch auf Bundesebene Verantwortung zu übernehmen“, erklären die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose und Daniela Wagner. „Es wird ein besonderer Wahlkampf werden: In den USA und vielen europäischen Ländern beantworten Populisten die Sorgen der Menschen mit vermeintlich einfachen Lösungen und werden dafür gewählt. Das ist nicht unser Weg. Wir nehmen die Bedürfnisse der Menschen auf, aber wir werden nicht populistischen Strömungen nach dem Mund reden. DIE GRÜNEN stehen klar für Gerechtigkeit, Ökologie und individuelle Freiheit und sind die beste Alternative zu Angstmacherei und Populismus ebenso wie zum verzagten Weiter-so.“
Mit einem Gastbeitrag des Vorsitzenden der europäischen GRÜNEN, Reinhard Bütikofer, setzen die hessischen GRÜNEN ein klares Signal für eine Politik, die über den Tellerrand der Nationalstaaten hinaus blickt. Die hessische Umweltministerin Priska Hinz wird den Bogen schlagen von den inhaltlichen Erfolgen, die Hessen grüner und gerechter machen, zum Anspruch, auch im Bund verantwortungsvolle Politik mitzugestalten.
Mit dem Leitantrag zur Umweltpolitik unter der Überschrift „Hinter dem Horizont geht’s weiter – Hessisch-Grüne Umweltpolitik der Zukunft“ beginnt zugleich die Programmarbeit der hessischen GRÜNEN für die Landtagswahl 2018. „Es wird nicht überraschen, dass wir mit unserer wichtigsten Kernkompetenz, der Ökologie, in die Positionierung einsteigen“, erläutern Wagner und Klose.
Einen zentralen Bestandteil der LMV wird die Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl bilden. „Wir bedanken uns bei Tom Koenigs und Nicole Maisch, die nicht mehr für den Bundestag kandidieren werden. Eine Reihe von Kandidatinnen und Kandidaten wird sich um Mandate im Bundestag bewerben – sie alle mit dem Anspruch, Verantwortung für GRÜNE Werte und die demokratische Kultur zu übernehmen.“
Die Landesmitgliederversammlung findet statt am Samstag, 26. November, ab 11 Uhr in der Messehalle in Gießen. Weitere Infos (Tagesordnung, Anmeldung, Presseakkreditierung etc.) finden sich unter: gruene-hessen.de/lmv2016/
Jochen Ruoff
Politischer Geschäftsführer und Pressesprecher von
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