GRÜN wirkt: Hessen wird grüner und gerechter.

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09.09.2013

Verlässlich und klar für den Wechsel in Hessen - GRÜNE: 15 Prozent + X, sonst wird es mit dem Wechsel nix – erstmals zwei Direktmandate als Ziel

Die GRÜNEN gehen kämpferisch in die letzten beiden Wochen des Landtagswahlkampfs. Erstmals wollen sie in Hessen mehr als 15 Prozent der Stimmen und zwei Direktmandate erringen. „Wir lassen uns von den Umfragen auf Bundesebene nicht irritieren. Die Wählerinnen und Wähler in Hessen wissen sehr wohl zwischen Bundes- und Landtagswahl zu unterscheiden. Volker Bouffier hat im Vergleich zu anderen Ministerpräsidenten dramatisch schlechte Werte und will sich im Schatten der Bundestagswahl ins Amt schleichen. Aber Hessen ist anders und hat nach 15 Jahren Schwarz-Gelb satt. Hessen will den Wechsel und eine andere Politik. Hessisch wählen heißt diesmal Wechsel wählen – ohne Wenn und Aber. Deshalb setzen wir dem inhaltlichen Nichts von Schwarz-Gelb auch in den letzten dreizehn Tagen weiter unsere GRÜNEN Konzepte entgegen. Wir verzetteln uns nicht in Koalitionsspekulationen, sondern stehen verlässlich und klar für den Wechsel hin zur Energiewende mit Plan, zur Bildungs- und Betreuungsgarantie, zum Schulfrieden, zu mehr Fluglärmschutz, zu einer anderen Verkehrs- und Wirtschaftspolitik und zu anständigem und transparentem Regieren. Wem diese Themen besonders wichtig sind, ist bei uns richtig. Diese Inhalte wollen wir in einer rot-grünen Landesregierung durchsetzen – was in der Schul- und Verkehrspolitik sowie insbesondere beim Thema Fluglärmschutz mit der SPD nicht einfach werden wird. Deshalb braucht es möglichst starke GRÜNE.“

Pressekonferenz mit (v.l.) Marcus Bocklet, Angela Dorn, Tarek Al-Wazir und Hildegard Förster-Heldmann.

Keine Stimme verschenken: Wer Linkspartei oder Piraten wählt, wacht mit Bouffier auf

Die Wahlen in Schleswig-Holstein und Niedersachsen haben gezeigt, dass der Wechsel nur mit starken GRÜNEN gelingen kann: „15%+X, sonst wird es mit dem Wechsel nix“ – auf diese einfache Formel lasse sich die Situation in Hessen bringen. Angesichts der knappen Umfragen braucht der Wechsel jede Stimme. „Wer Linkspartei oder Piraten wählt, wacht mit Volker Bouffier als Ministerpräsident auf. Der Wechsel braucht klare Verhältnisse und eine eindeutige Mehrheit für Rot-Grün. Deshalb bitten wir die Wählerinnen und Wähler, alle Stimmen auf den Wechsel zu konzentrieren und keine Stimme zu verschenken. Es könnten die Stimmen sein, die am Ende für den Wechsel fehlen und Volker Bouffier und seine schwarz-gelbe Truppe im Amt halten. Wir werden in den nächsten Tagen erleben, wie Schwarz-Gelb alles tun wird, um die Linkspartei interessant zu machen. Für einen eventuellen taktischen Vorteil werden CDU und FDP es einmal mehr mit ihren angeblichen Grundüberzeugungen nicht so genau nehmen.“

Starke GRÜNE in einer rot-grünen Koalition

„Bei uns GRÜNEN kommt es bei Koalitionen ganz altmodisch auf die Inhalte an. Wer mit uns eine Energiewende mit Plan, eine Bildungs- und Betreuungsgarantie, den Schulfrieden, mehr Fluglärmschutz, eine andere Verkehrspolitik und mehr Bürgerbeteiligung umsetzen will, ist für uns koalitionsfähig. Mit der SPD haben wir hinreichende inhaltliche Schnittmengen, in anderen Konstellationen gibt es schwerwiegende inhaltliche Unterschiede. Mit uns gibt es keine Ausschließeritis, aber auch kein Regieren um jeden Preis. Wir wollen in den nächsten dreizehn Tagen nicht herumtaktieren, sondern klar sagen, wofür wir stehen und für unsere Positionen die Zustimmung möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger erkämpfen.“

GRÜNE Wahlziele: Rekordergebnis plus zwei Direktmandate

Mit 15 Prozent plus X wollen DIE GRÜNEN ihr bisheriges Rekordergebnis von 13,7 Prozent bei der letzten Landtagswahl noch übertreffen. Erstmals setzen sich DIE GRÜNEN das Ziel, auch zwei Direktmandate zu erkämpfen. Der Sozialpolitiker Marcus Bocklet strebt an, den Wahlkreis 38 in Frankfurt für sich zu entscheiden. Bei der Landtagswahl 2009 hatten DIE GRÜNEN dort mit einem Anteil von 28,1 Prozent den höchsten Anteil an Zweitstimmen, gefolgt von der CDU mit 25,7 und der SPD mit 19,2 Prozent. „Dieser Wahlkreis hat drei große Probleme: Es fehlen bezahlbarer Wohnraum, ausreichend Ganztagsschulen und Kinderbetreuung. Er braucht einen Vertreter in Wiesbaden, der dafür Lösungen anbietet und nicht wie die CDU-Kandidatin Wiesmann durch ihre Zustimmung zum untauglichen Wohnraumfördergesetz oder dem mangelhaften Kinderförderungsgesetz die Probleme noch größer macht“, betont Marcus Bocklet.

Im Darmstädter Wahlkreis 49 strebt die Kreis- und Fraktionsvorsitzende Hildegard Förster-Heldmann das Direktmandat an. Bei der Landtagswahl 2009 erzielten DIE GRÜNEN in diesem Wahlkreis 20,6 Prozent mit der Erst- und 24,8 Prozent mit der Zweitstimme. „Wir haben in Darmstadt viele Studierende und gerade für sie brauchen wir bezahlbare Wohnungen. Außerdem werde ich mich dafür einsetzen, dass Kultur und BIldung stärker miteinander verknüpft werden. Wir GRÜNE sind in Darmstadt die stärkste Fraktion und stellen den direkt gewählten Oberbürgermeister. Darum kämpfen wir jetzt auch um das Direktmandat und damit um jede Stimme“, unterstreicht Hildegard Förster-Heldmann.


Matthias Münz
Politischer Geschäftsführer und Pressesprecher von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen
Kaiser-Friedrich-Ring 77
65185 Wiesbaden

Fon 0611/98 92 0 13
Fax 0611/98 92 0 33
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