Plenum
Inhalt
Landtagssitzung am 3., 4. und 5. März 2015
Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wissenschaft und Kunst: "Hochschulpakt – verlässliche und beste Perspektiven für den Wissenschaftsstandort Hessen"
Der neue hessische Hochschulpakt schafft nach Ansicht der GRÜNEN einen hervorragenden finanziellen Rahmen für die Hochschulen und stellt die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft der hessischen Hochschulen. Mit dem Hochschulpakt werden zentrale Ziele der GRÜNEN angegangen: Wir senken den Anteil befristet Beschäftigter, schaffen mehr Kapazitäten für Studienanfänger und verfolgen das Ziel, die Studienabbrecherquote zu senken. weiterlesen
Neustrukturierung der hessischen Bildungsverwaltung - 2. Lesung
Mit der heutigen zweiten Lesung des entsprechenden Gesetzentwurfs rückt die Abschaffung des Landeschulamts wieder einen großen Schritt näher. Der Spuk hat bald ein Ende und der Weg wird frei zu einer Bildungsverwaltung, die unsere Schulen besser unterstützen kann. weiterlesen
Schwarz-Grün verschläft die Verkehrswende - Marode Infrastruktur gefährdet Wirtschaftsstandort Hessen
Für uns GRÜNE ist die Verkehrswende mehr als zusätzliche Mittel für den Straßenbau. Deswegen haben wir auch gemeinsam mit der CDU das Programm Mobiles Hessen 2020 entwickelt, mit dem wir der Verknüpfung der Verkehrsmittel mehr Aufmerksamkeit schenken. Damit einhergehend konzentrieren wir uns auf die Leistungsfähigkeit aller Verkehrsmittel und nicht nur auf den Straßenbau. weiterlesen
Geplantes Versorgungsstärkungsgesetz gefährdet eine verlässliche Gesundheitsversorgung der hessischen Bevölkerung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht beim „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung“, der am 5. März 2015 in erster Lesung im Bundestag eingebracht wird, positive Ansätze, allerdings auch umfangreichen Nachbesserungsbedarf. weiterlesen
Förderung der Fachlehrerkräfte für arbeitstechnische Fächer
Aktuelle Stunden
Die Reden der GRÜNEN Abgeordneten im Video (Quelle: hr-online):
- Mathias Wagner in der Debatte zum NSU-Ausschuss
- Jürgen Frömmrich in der Debatte zu Blockupy
- Angela Dorn in der Debatte um SuedLink
- Tarek Al-Wazir in der Debatte um SuedLink
- Angela Dorn in der Debatte zum Steuerbonus für energetische Sanierung von Gebäuden
- Tarek Al-Wazir in der Debatte zum Steuerbonus für energetische Sanierung von Gebäuden
- Marcus Bocklet in der Debatte um den Impfschutz
Entsorgung von Abfällen aus der Kaliindustrie: Arbeitsplätze und Umwelt sichernde Entsorgung erarbeiten – Versenkung von Salzabwässern sofort beenden
Die derzeit gültige Versenkerlaubnis für laugenhaltige Abwässer aus der Kali-Industrie endet am 30. November diesen Jahres. Eine der 7 Nebenbestimmungen sah vor, dass K+S bis 2013 ein 3D-Grundwassermodell vorlegt, mit dem die Ausbreitung der Abwässer im Untergrund nachvollzogen werden kann. Diese Nebenbestimmung hat K+S nicht hinreichend erfüllt. Daher hat das Regierungspräsidium als zuständige Überwachungsbehörde zur Risikoabschätzung weitere Gutachten herangezogen und wird unter Abwägung aller vorliegenden Gutachten die Entscheidung zu treffen haben, ob die derzeit gültige Versenkerlaubnis widerrufen werden muss. weiterlesen
Befristetes Aufenthaltsrecht für Asylsuchende in Ausbildung – humane Lebensperspektive ermöglichen – Fachkräftemangel begegnen
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt ausdrücklich die Forderung der Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) und Winfried Kretschmann (GRÜNE) sowie von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), Asylsuchenden eine sichere Ausbildung in Deutschland zu ermöglichen. weiterlesen
42. Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten
Unterstützung der strengeren Vorschriften für Verbraucherhinweise auf Energydrinkprodukten
Legende
Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:
Grüne
CDU
SPD
FDP
Die Linke
AfD
