Plenum
Inhalt
Landtagssitzung am 23., 24. und 25. Juni 2015
Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Soziales und Integration "Bund, Land und Kommunen in gemeinsamer Verantwortung für die Flüchtlingspolitik"
Hessen steht für eine Willkommens- und Anerkennungskultur. Ausdruck dieser Kultur sind die Bemühungen, für Flüchtlinge und Asylsuchende eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung sicherzustellen. Wir danken daher insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern, die in den letzten Jahren eine große Solidarität und Menschlichkeit bei der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen gezeigt haben. weiterlesen
60 Jahre documenta sind ein großer Erfolg für Hessen
60 Jahre documenta sind nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kein Grund für das Land sich auszuruhen. Wir wollen zusammen mit der Stadt die documenta zwischen den Ausstellungen sichtbarer machen. Dazu gehört, dass die documenta als herausragende Kulturmarke weiterentwickelt wird. Die Stadt Kassel verfügt über wertvolle und einzigartige Materialien, in denen die Geschichte dieser Weltkunstausstellung festgehalten ist. Es ist überfällig, dieses Gedächtnis der documenta auch zwischen den Weltausstellungen nachhaltig für Wissenschaftler und Kunstbegeisterte aus aller Welt präsentieren zu können. weiterlesen
Kommunale Finanzausstattung endlich verbessern anstatt durch neuen KFA verschlechtern
Auf Initiative der SPD reden wir heute bereits zum fünften Mal im Plenum über den KFA. Zum fünften Mal bleiben die SPD sachliche Argumente und vor allem eigene konstruktive Vorschläge schuldig. Die SPD behauptet ebenso hartnäckig wie falsch, dass ab 2017 eine ,weitere Verschlechterung der Situation‘ der Kommunalfinanzen eintrete. Das kann nur das Ergebnis von abenteuerlicher Zahlenjonglage sein. Tatsächlich ist der KFA in den vergangenen fünf Jahren um mehr als eine Milliarde Euro gewachsen. 2016 wird er die Rekordsumme von 4,37 Milliarden Euro erreichen. weiterlesen
Sanktionsmoratorium für SGB-II-Bezieherinnen und -Bezieher
Echte Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften verwirklichen – Blockadehaltung Hessens im Bundesrat aufgeben
Wir waren es, die vor fast auf den Tag genau 25 Jahren das erste Mal im Bundestag beantragt haben, die Ehe für Homosexuelle zu öffnen – weil wir alle rechtlichen Schlechterstellungen gleichgeschlechtlicher Paare abschaffen wollen und dies der einfachste Weg wäre. Der Landesvorstand der hessischen GRÜNEN hat die Bundesregierung am 9. Juni ebenfalls nochmals aufgefordert, die bestehenden Benachteiligungen zu beenden und eine vollständige Gleichbehandlung im gesamten Bundesrecht herzustellen. weiterlesen
Fahrradland Hessen – Radverkehr als zentraler Mobilitätsbestandteil
Im Einzelhandel wird in Hessen jedes Jahr eine dreistellige Millionensumme mit Fahrrädern und Zubehörteilen umgesetzt, und der Umsatz steigt immer weiter an. Fahrradausflügler sind ein wesentlicher Faktor im Tourismus: auf 220 Millionen Euro wird der Umsatz mit Fahrradtouristen geschätzt, dazu gehören rund eine Millionen Übernachtungen jedes Jahr. Wenn wir über Fahrräder reden, reden wir nicht nur über eine klimafreundliche und gesunde Möglichkeit der Mobilität, sondern auch über harte wirtschaftliche Fakten und die Tatsache, dass Hessen längst ein Fahrradland ist. weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Reden der GRÜNEN Abgeordneten im Video (Quelle: hr-online):
- Marcus Bocklet in der Debatte zum Poststreik
- Kai Klose in der Debatte zum Breitbandausbau
- Tarek Al-Wazir in der Debatte zum Breitbandausbau
- Jürgen Frömmrich in der Debatte zur Regulierung bei Sportwetten
- Ursula Hammann in der Debatte zur Umwelt-Enzyklika
- Priska Hinz in der Debatte zur Umwelt-Enzyklika
- Jürgen Frömmrich in der Debatte zur Situation der Polizei
CO2-neutrale Landesverwaltung
Bericht des Präsidenten des Landtags nach § 22 des Hessischen Abgeordnetengesetzes über die Angemessenheit der Entschädigungen von Abgeordneten und zur Anpassung von Leistungen zum 1. Juli 2015
Wir wollen den hessischen Haushalt fit für die Zukunft machen und haben die auch in der Verfassung verankerte Pflicht, die Aufnahme neuer Schulden zu beenden. Deshalb sparen wir an vielen Stellen im Landeshaushalt und verlangen auch den Beschäftigten des Landes einiges ab. Für uns ist es daher eine Selbstverständlichkeit, dass wir uns selbst als Abgeordnete dabei nicht ausnehmen. weiterlesen
Legende
Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:
Grüne
CDU
SPD
FDP
Die Linke
AfD
