Plenum
Inhalt
Landtagssitzung am 23., 24. und 25. September 2014
Regierungserklärung des Hessischen Kultusministers „Aus Verantwortung für unsere Kinder und unser Land – Verlässlichkeit, Chancengerechtigkeit und Werteorientierung gewährleisten“
Auf dem Weg zu einem hessischen Schulfrieden, den wir mit dem Bildungsgipfel unter Einbeziehung aller an Schule Beteiligten erarbeiten möchten, haben wir mit der schwarz-grünen Koalitionsvereinbarung bereits einen kleinen Schulfrieden erreicht. Denn gerade weil GRÜNE und CDU das Thema Schule aus unterschiedlichen bildungspolitischen Perspektiven betrachten, können wir eine fruchtbare Debatte über gemeinsame Werte und Leitlinien führen und zu guten Lösungen kommen. weiterlesen
Neuregelung des Gebührenrechts im Bereich der Hygiene bei der Gewinnung von Frischfleisch
Chemie- und Pharmastandort Hessen
Die hessische Wirtschaft zählt zu den stärksten in Deutschland, daran hat die Chemie- und Pharmaindustrie einen wesentlichen Anteil. Wir wollen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erhalten und dabei die Balance zwischen Ökonomie und Ökologie wahren, denn Wirtschaft ist kein Selbstzweck. Wir streben auch in den offenen Fragen eine konstruktive Zusammenarbeit an und werden gemeinsam an guten Lösungen arbeiten – zum Wohl von Ökologie und nachhaltiger Ökonomie. weiterlesen
Völlig unzureichende Finanzausstattung der hessischen Kommunen
Es ist den Kommunen gelungen, ihr Defizit zu senken. Wir wissen, was für Anstrengungen dafür notwendig sind. Die Schere zwischen einnahmestarken und -schwachen Kommunen geht aber immer weiter auseinander. Wir dürfen daher bei der Neuordnung des KFA nicht alle über einen Kamm scheren, sondern müssen die Kommunen differenzierter betrachten. weiterlesen
Lärmpausen am Flughafen Frankfurt - eine Stunde mehr Ruhe ermöglichen
Mit der Erarbeitung und Vorstellung der Modelle für die Lärmpausen wird ein vielfach schmerzlich vermisster Dialog zwischen Regierung und Region intensiviert, im schwierigen Spannungsfeld zwischen wirtschaftlichen Interessen des Luftverkehrs und Belastungen für die Region. Das ist nach unserer Auffassung ein sehr wichtiger Schritt zu einem besseren Miteinander, auch wenn man diversen Stellungnahmen noch nicht eine hinreichende Offenheit für einen erfolgreichen Dialog anmerkt. weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Reden der GRÜNEN Abgeordneten im Video (Quelle: hr-online):
- Jürgen Frömmrich zu "Muslime stehen auf gegen Hass und Unrecht - wichtiges Zeichen für Vielfalt und gegen Extremismus "
- Sigrid Erfurth zu "Gescheiterte Regierungspolitik - Die Landesregierung mus Arbeitsplätze bei K+S sichern"
- Ursula Hammann zu "Woolrec-Skandal und Recycling-Lüge - Landesregierung muss unerträgliche Verharmlosung und Vertuschung beenden!"
- Mathias Wagner zu "Al-Wazir kneift vor Windkraftdemo - Grüner Minister ignoriert Bürgerproteste!"
- Mürvet Öztürk zu "Hessisches Maßnahmenpaket Asyl beispielhaft für gute Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen - nationale Asylkonferenz notwendig!"
Humanitäre Hilfe statt Waffen: Verfolgte aus dem Irak jetzt aufnehmen
Mit der Erhöhung der Pauschalen für die Unterbringung, Betreuung und Versorgung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern um 15 Prozent wird das Land die Kommunen deutlich entlasten. Trotz der angespannten Haushaltslage stellt die Landesregierung damit zusätzliche 30 Millionen Euro für die menschenwürdige Aufnahme der Flüchtlinge zur Verfügung. Mit den beschlossenen Schritten nimmt die Landesregierung die Herausforderung an, die sich aus der aktuell gestiegenen Zahl von Asylsuchenden und Flüchtlingen in Hessen ergibt. Darüber hinaus unterstützen DIE GRÜNEN die Forderung einer nationalen Asylkonferenz aller Bundesländer und dem Bund. weiterlesen
Flüchtlingsstrom erfordert Flüchtlingsgipfel
Gedenken an den 75. Jahrestag des Beginn des 2. Weltkrieges und die Opfer von Krieg und nationalsoziallistischer Gewaltherrschaft
Wir in Europa haben das große Glück, dass wir auf eine lange friedliche Epoche zurückblicken können. Weltweit aber sterben Menschen in Kriegen und bewaffneten Auseinandersetzungen. Hunderttausende fliehen vor diesen Bedrohungen. Die Erinnerung an die beiden Weltkriege und an den Terror des NS-Regimes verpflichten uns zu einem gesellschaftlichen Konsens, dass das oberste Gebot die humanitäre Hilfe für diese Flüchtlinge sein muss. weiterlesen
Legende
Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:
Grüne
CDU
SPD
FDP
Die Linke
AfD
