Plenum
Inhalt
Landtagssitzung am 28., 29. und 30. April 2015
Regierungserklärung der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigten des Landes Hessen beim Bund: „Hessen in Europa: Gemeinsam für Frieden, Freiheit und Sicherheit“
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich für ein Europa der Toleranz und des Respekts ein. Europa ist immer dann stärker und besser geworden, wenn es gemeinsam Krisen und Herausforderungen bewältigt hat. Europa hat in der Nachkriegsgeschichte Beeindruckendes geschafft und wurde zu Recht mit dem Friedensnobelpreis für „sechs Jahrzehnte Beitrag zur Förderung von Frieden und Versöhnung, Demokratie und Menschenrechten“ geehrt. weiterlesen
Flüchtlingen in Hessen Schutz und Hilfe garantieren - ehrenamtliches Engagement würdigen und wirksam unterstützen - einheitliche Standards entwickeln - Kommunen finanziell angemessen für die Aufgabe ausstatten
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erkennt die große Herausforderung an, vor der viele Städte und Landkreise in Hessen in der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen stehen. Es ist uns ein besonderes Herzensanliegen, dass Menschen, die auf der Flucht sind, bei uns Schutz finden. Bund, Länder und Kommunen müssen weiterhin gemeinsam dafür sorgen, dass Zuflucht Suchende hier möglichst gute Lebensbedingungen vorfinden, sozial teilhaben und arbeiten können. weiterlesen
Familienpolitik als Schwerpunkt – flächendeckender Aus- und Aufbau von Familienzentren
Anhörung zur Qualitätsentwicklung im Ärztlichen Bereitschaftsdienst
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigen erste Erfahrungen nach der Neuregelung des ärztlichen Bereitschaftsdiensts (ÄBD) in Hessen, dass die zuständige kassenärztliche Vereinigung dringend auf die erhobene Kritik reagieren muss. Die flächendeckende Neustrukturierung und Zusammenlegung der Bereitschaftsdienste der Kassenärztlichen Vereinigung scheint vielfach ohne die betroffenen Ärzte und deren bisherige Strukturen erfolgt zu sein. weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Themen: Hessischer Beamtenbund und ver.di haben Recht - keine Nullrunde und weitere Opfer für hessische Beamtinnen und Beamte (SPD); Hessen braucht dezentrale Energiewende - SuedLink stoppen (LINKE); Hessens Initiative Pro Abschluss - Beschäftigte qualifizieren, Fachkräfte gewinnen, Standort sichern (GRÜNE); Jetzt oder nie - Jahr der Entscheidung bei der A49 - Regierung Bouffier muss sich klar bekennen und Finanzierungsprogramm des Bundes nutzen (FDP); Klarer Beschluss des Ältestenrates: Welche Konsequenzen ziehen die LINKEN und Herr Dr. Wilken? (CDU)
- Jürgen Frömmrich zur Beamtenbesoldung
- Angela Dorn zu SuedLink
- Tarek Al-Wazir zu SuedLink
- Marcus Bocklet zur Initiative "Pro Abschluss"
- Tarek Al-Wazir zur Initiative "Pro Abschluss"
- Karin Müller zum Weiterbau der A49
- Tarek Al-Wazir zum Weiterbau der A49
- Frank Kaufmann zum Landtagsvizepräsidenten Dr. Wilken (LINKE)
Schwarz-Grün bestraft Fraport für Terminal 3 - Keine weiteren Kapazitätseinschränkungen verordnen
Entwicklungsplan für den ländlichen Raum schafft Verlässlichkeit und Perspektive
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt das Ziel der schwarz-grünen Landesregierung, ländliche Räume in Hessen lebenswert zu erhalten und weiterzuentwickeln. Mit dem Entwicklungsplan werden die richtigen Prioritäten im Sinne einer nachhaltigen Land- und Forstwirtschaft gesetzt. Die Landwirtinnen und Landwirte leisten einen wichtigen Beitrag für die Umwelt, für den Klimaschutz, das Tierwohl und die Artenvielfalt. Im Rahmen des Entwicklungsplans werden diese Leistungen mit verschiedenen Programmen gezielt honoriert und entsprechend gefördert. weiterlesen
Jahrestag des Kriegsendes am 8. Mai mahnt zu dauerhafter Verantwortung für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte in einem friedlich geeinten Europa
Spätestens seit der eindrucksvollen Rede des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizäcker 1985 ist klar, dass der 8. Mai 1945 ein Tag der Befreiung war, nicht ein Tag der Niederlage. Wenn wir uns 70 Jahre nach Kriegsende daran erinnern, denken wir insbesondere auch an die Millionen Menschen, die Juden, Sinti und Roma, Homosexuelle, Menschen mit Behinderungen und Andersdenkenden, die während der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft verfolgt und ermordet wurden. Für diese Menschen konnte es keine Befreiung mehr gegeben. weiterlesen
Die Geschäftsordnung des Hessischen Landtags
Legende
Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:
Grüne
CDU
SPD
FDP
Die Linke
AfD
