Reden
Inhalt
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Aktuelle Stunde – Rahmenbedingungen bei K+S für Erhalt der Wirtschaftskraft und der Arbeitsplätze in der Region
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich glaube, es gibt kein Thema, über das im Umweltausschuss öfter diskutiert worden ist – eigentlich nur in öffentlichen Sitzungen. In fast jeder Plenarrunde wird über das Thema diskutiert. Das ist also ein Bereich, über den die Abgeordneten im Ausschuss und darüber hinaus auch im Plenum eigentlich … weiterlesen
Sigrid Erfurth: Aktuelle Stunde – Rahmenbedingungen bei K+S für Erhalt der Wirtschaftskraft und der Arbeitsplätze in der Region
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Als ich den Titel der Aktuellen Stunde der FDP-Fraktion gelesen habe, habe ich gedacht: Wow, was für eine Formulierung. – Der Titel der Aktuellen Stunde hat mich zwar ein bisschen verwirrt, aber Ihre Rede, Herr Lenders, hat mich noch mehr verwirrt, denn sie hat nicht zur Klärung … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen in Hessen
Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu allererst will ich noch einmal ausdrücklich hervorheben: Die Kulturlandschaft Oberes Mittelrheintal wurde im Jahr 2002 in die Liste der UNESCO-Welterbestätten aufgenommen. Dafür haben viele lange gekämpft. Eine haben Sie nicht erwähnt – ich will es tun –, nämlich Ruth Wagner. Diese war damals die zuständige Ministerin. … weiterlesen
Angela Dorn: Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen in Hessen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrten Damen und Herren! Herr Rentsch, Sie haben den Versuch gemacht, hier mit dem Anspruch aufzutreten, eine rein fachliche und sachliche Debatte führen zu wollen, aber zwischendrin ziehen Sie andeutungsweise ein paar unsachliche Dinge in die Diskussion herein. Dass Sie hier den Vorwurf erheben, es gebe so etwas wie einen … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Aktuelle Stunde – Historisches Klimaschutzabkommen in Paris
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich halte immer gern meine eigenen Reden. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich möchte in der Tat die in Paris getroffene Vereinbarung „historisch“ nennen. Denn nach sehr harten Verhandlungen wurde ein Abkommen verabschiedet, in dem sich 195 Staaten zum 2°-Ziel bekennen und Anstrengungen … weiterlesen
Angela Dorn: Aktuelle Stunde – Historisches Klimaschutzabkommen in Paris
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Es ist wahrscheinlich ganz gut, dass es draußen kurz vor Weihnachten gerade 14° C sind. Denn bei einer solchen Debatte ist es meistens so, dass die Leute das erst dann glauben, wenn sie es spüren. Wir werden dieses Jahr wieder keine weiße Weihnachten haben. Das ist eine … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Abfallentsorgung in der Kaliindustrie
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Bevor die Uhr zu laufen beginnt, will ich sagen: Wir verabreden uns für in 75 Jahren mit Rollator und Hörgerät hier im Saal, und dann werde ich gefeiert. Okay? (Heiterkeit – Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU – Zuruf von der SPD) Meine Damen … weiterlesen
Sigrid Erfurth: Abfallentsorgung in der Kaliindustrie
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Warnecke, ich habe Ihnen sehr aufmerksam zugehört. Es war mir schon klar, dass es für die Sozialdemokratie ein wichtiger Punkt ist, sich mit den Arbeitsplätzen zu beschäftigen. Das war es bei uns immer. Ein bisschen enttäuscht hat mich aber, dass der Umweltaspekt in Ihrer Rede keine … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Verwaltung des Nationalparks „Kellerwald-Edersee“
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es wurde in der Debatte schon deutlich, dass es in diesem Gesetzentwurf um drei Punkte geht. Zunächst einmal soll das Nationalparkamt direkt dem Ministerium unterstellt werden. Ich halte das auch für gerechtfertigt, denn nach den Anfängen und der Erfolgsgeschichte des Nationalparks Kellerwald ist es jetzt so, dass sich die … weiterlesen
Angela Dorn: Verwaltung des Nationalparks „Kellerwald-Edersee“
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich gebe zu, der Name des Gesetzes ist ein wenig sperrig. Dahinter verbergen sich aber drei gute Sachen, die Hessen in Sachen Naturschutz weiterbringen. Der erste wichtige Punkt ist der Nationalpark Kellerwald-Edersee. Er wird mit diesem Gesetz eigenständiger, in der fachlichen Zuständigkeit direkt dem Ministerium unterstellt. Das hat … weiterlesen
