Reden
Inhalt
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Zukunft der Kaliproduktion in Hessen sichern
Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten! Natürlich nimmt die Hessische Landesregierung die Sorgen der Beschäftigten im Kalirevier und derjenigen, die von der Produktion abhängig sind, sehr ernst. Nicht umsonst war ich letzte Woche bei der Kundgebung, an der über 10.000 Menschen teilgenommen haben. Wir nehmen aber nicht nur die Sorgen der Beschäftigten ernst, sondern … weiterlesen
Matthias Wagner – Zukunft der Kaliproduktion in Hessen sichern
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wie die Kolleginnen und Kollegen Fraktionsvorsitzenden habe auch ich in der vergangenen Woche an der Demonstration von über 10.000 Menschen im Kalirevier teilgenommen. Das hat mich sehr beeindruckt. Das hat mir noch einmal verdeutlicht, welche Bedeutung der Kaliabbau für die Region hat, wie viele Existenzen, wie viele Familien dort … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Rechtssichere und tragfähige Lösung für den Ausgleich von Ökologie und Ökonomie am Kalistandort in Nord- und Osthessen
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Sie alle in diesem Hause wissen, dass ich mich seit Beginn meiner Amtszeit sehr um das Unternehmen Kali + Salz bemüht habe. (Zuruf des Abg. Florian Rentsch (FDP)) Ich habe mich sehr darum bemüht, eine Regelung zu finden, damit das Unternehmen auch weiterhin gut arbeiten kann. Natürlich … weiterlesen
Sigrid Erfurth: Rechtssichere und tragfähige Lösung für den Ausgleich von Ökologie und Ökonomie am Kalistandort in Nord- und Osthessen
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit uns die Kollegin und die Kollegen von der FDP gestern diesen Dringlichen Antrag zu K+S präsentiert haben, habe ich mich gefragt, was denn im Laufe dieser Woche Neues passiert ist, sodass wir in dieser Plenarrunde noch unbedingt diesen Dringlichen Antrag behandeln müssen. Herr Lenders, aber auch … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – Keine Verlängerung für den Einsatz von Glyphosat – Gesundheitsschutz geht vor
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, es kommt selten vor, dass über einen Pestizidwirkstoff wie das Glyphosat nicht nur in den Abendnachrichten ausführlich berichtet wird, sondern dass ein öffentlicher Streit stattfindet, der dann auch die Politik in diesem Maße erreicht. Es ist bis zur Stunde unklar, wie sich Deutschland im zuständigen EU-Ausschuss verhalten wird. Wir … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Martina Feldmayer – Keine Verlängerung für den Einsatz von Glyphosat – Gesundheitsschutz geht vor
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ob Glyphosat weiterhin zugelassen sein wird, wie lange und zu welchen Bedingungen, wird wahrscheinlich heute entschieden. Vielleicht dauert es auch noch ein paar Tage. Aber es wird auf jeden Fall in Brüssel und nicht hier entschieden. Meine Damen und Herren der SPD, da können Sie die Verantwortung nicht verlagern. … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Gemeinsamer Beschluss der Weser-Ministerkonferenz zum Bewirtschaftungsplan Salz – erstmals eine Basis für ein geschlossenes Vorgehen zur wirksamen Salzreduzierung in Werra und Weser
Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Lenders, ich glaube, es ist gut, dass wir heute doch noch einmal eine Debatte zu K+S führen. Es ist für die nächsten Monate vielleicht die letzte. Wir haben jetzt einen wichtigen Abschnitt erfolgreich abgeschlossen, und deswegen sollten wir diesen auch würdigen. Die Ministerinnen und Minister der Flussgebietsgemeinschaft … weiterlesen
Sigrid Erfurth: Gemeinsamer Beschluss der Weser-Ministerkonferenz zum Bewirtschaftungsplan Salz – erstmals eine Basis für ein geschlossenes Vorgehen zur wirksamen Salzreduzierung in Werra und Weser
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben mit dem einvernehmlichen Beschluss der Weser-Ministerkonferenz vom 18. März dieses Jahres beim Thema Kali + Salz erstmals eine umsetzbare und auf Dauer angelegte Lösung. Wir haben eine auf Dauer angelegte Lösung für die Laugenabwässer aus der Produktion und – was fast … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Windkraftausbau
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Schöne Geburtstagsfete heute hier. (Allgemeine Heiterkeit und allgemeiner Beifall) Vor allen Dingen: wunderbare Geburtstagsreden, die hier gehalten werden. (Zuruf des Abg. Norbert Schmitt (SPD) – Zuruf des Abg. René Rock (FDP)) Ich möchte einmal das Thema etwas eingrenzen, um das es hier bei dem Gesetzentwurf geht. Wir haben ca. … weiterlesen
Angela Dorn: Windkraftausbau
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wenn Sie alle dazwischenrufen und es so gern wissen wollen: Wir hatten schon eine lange Debatte zum Thema Windkraft in Lorch, und es gilt weiterhin, was ich damals gesagt habe. Es ist eine Einzelfallprüfung in der Pufferzone. Das Ganze wird der UNESCO zur Prüfung vorgelegt. Insofern sind wir … weiterlesen
