Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lassen Sie zunächst auch mich feststellen, worin wir uns in diesem Landtag – jedenfalls seit Beginn dieser Legislaturperiode – über die Fraktionsgrenzen hinweg einig sind. Wir alle wollen inzwischen den Breitbandausbau auch in Hessen endlich voranbringen. ... weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Willkommen zu Grimms Märchenstunde Calden aus der Grimm-Heimat Nordhessen. Das ist auch das einzig Positive daran, dass die Grimm-Heimat Nordhessen immer mal wieder Aufmerksamkeit erhält, wenn es um Kostensteigerungen des Neubaus Kassel-Calden geht. ... weiterlesen
Herr Präsident, vielen Dank. – Meine Damen und Herren! Auch bei einem schnellen Ausbau der Nutzung der erneuerbaren Energien sind leistungsfähige und intelligente Stromnetze unverzichtbar. ... weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Es gab in den letzten Jahren viele Behauptungen vonseiten der Regierungsfraktionen. Ich finde, Sie sollten sich einfach mal selbst an der Frage überprüfen, wie viele dieser Behauptungen denn am Ende zugetroffen sind. ... weiterlesen
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Müller, ja, die Region Frankfurt/Rhein-Main, dieser Ballungsraum, ist für dieses Land von zentraler Bedeutung. Sie ist der wirtschaftliche Herzmuskel des Landes. Es bleibt aber leider auch dabei: Dieses Gesetzeswerk wird keinen Beitrag dazu leisten, die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main im Konzert der europäischen Metropolregionen zu stärken. ... weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich will den Morgen freundlich anfangen, nicht dass die Stimmung gleich schon wieder so aufgeladen ist, wie es gestern der Fall war. Ich möchte mich bei der SPD und der CDU für den Werbeblock für die Stadt und den Landkreis Kassel heute Morgen bedanken. ... weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir merken es der Debatte an: Die A 49 ist in der Tat so etwas wie das Schicksalsthema der hessischen Verkehrspolitik, mindestens der letzten 20 Jahre, wenn nicht noch länger, und der heutige Antrag der Koalition beweist dies nachdrücklich. ... weiterlesen
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachdem ich in der "Wirtschaftswoche" vom 07.06. das Interview von Herrn Verkehrsminister Posch gelesen habe, war mir klar, dass uns das auch im Landtag beschäftigen wird. weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! In einem sind wir uns in den letzten Monaten immer einiger geworden: Der Aufbau eines modernen Breitbandnetzes für Hessen ist Teil einer langfristigen volkswirtschaftlichen Investitionsstrategie, die der Daseinsvorsorge dient, vergleichbar mit dem Bau anderer Infrastruktureinrichtungen, bringt wichtige ökonomische Impulse und ist eine zentrale Voraussetzung für zukünftige Prosperität. weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben es mit dem Hessischen Vermessungs- und Geoinformationsgesetz z in der Tat mit einem typischen Fachgesetz zu tun, das – mit Verlaub, liebe Kolleginnen und Kollegen – auch in diesem Saal kaum einer durchschaut. ... weiterlesen