Reden
Inhalt
Tarek Al-Wazir: Aktuelle Stunde – Arbeitsplatzabbau bei der „Frankfurter Rundschau“ beweist: soziale Gerechtigkeit und Hessen-SPD schließen sich aus
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe selten eine so heuchlerische und damit auch lächerliche Rede gehört, (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD) wie die vom Kollegen Beuth, der sich hier als Arbeiterführer geriert hat. Es hätte ja gefehlt, dass am Ende noch CDU und FDP gemeinsam mit der … weiterlesen
Martina Feldmayer: GEMA-Reform zurücknehmen – Rechte von Musikern und Gastgewerbe gleichermaßen wahren
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich finde, es gibt Themen, die taugen einfach nicht dazu, sich politisch zu profilieren. Dazu gehört beispielsweise das Thema GEMA-Tariferhöhungen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf der Abg. Judith Lannert (CDU)) Meine Damen und Herren, wir alle haben die Diskussion um die Tariferhöhung der GEMA mitbekommen. Schon … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Gesetz zur Förderung der Medienkompetenz in Hessen
Ich glaube, dass wir, wenn wir uns langfristig mit dieser Sache auseinandersetzen wollen, erstens feststellen müssen, dass sich bei den Medien die Entwicklung so beschleunigt hat, dass man an bestimmten Punkten eigentlich nur noch hinterherhinkt. Das ist so; das ist nur bis zu einem bestimmten Punkt lösbar. ... weiterlesen
Sarah Sorge: Veräußerung der landeseigenen Liegenschaften in Frankfurt am Main
Meine Damen und Herren! Ich versuche, es kurz zu machen. Das, was ich zu sagen habe, ist im Wesentlichen an die Ministerin für Wissenschaft und Kunst bzw. an das Ministerium adressiert, das leider nicht zugegen ist, aber ich habe die Hoffnung, dass es der Finanzminister dann in die Landesregierung mitnimmt und es mitträgt. Es ist so, dass wir als GRÜNE diesen Verkauf sehr begrüßen, ... weiterlesen
Sarah Sorge: Einzelplan 15 – Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auch ich nehme durchaus wahr, dass es jetzt schon spät ist, ich kann Ihnen allerdings nicht ersparen, zu sagen, dass ich nicht alles so rosig sehe was den Einzelplan 15 betrifft, wie Herr Dr. Müller das gerade dargestellt hat. Er hatte gerade gesagt, er komme aus einer anderen Zeit. Das hat man an seiner Rede wirklich gemerkt. ... weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Gesetz zu dem 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des hessischen Privatrundfunkgesetzes
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich versuche es stichpunktartig. Der Wechsel vom gerätebezogenen zum haushaltsbezogenen Gebührenmodell ist völlig richtig und anlässlich der zunehmenden Konvergenz der Medien auch, wenn wir ehrlich sind – ich benutze dieses Wort ungern –, alternativlos. ... weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Gesetz zur Förderung der Medienkompetenz in Hessen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, wir sind uns in der Problembeschreibung völlig einig. Medienkompetenz generell, Jugendmedienkompetenz im Besonderen ist eines der großen Themen, die uns parteiübergreifend umtreiben. Herr Kollege Siebel hat richtig angefangen und alle Probleme benannt, von Facebook bis hin zu der Frage wie viel Medienkonsum es eigentlich gibt. ... weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge
"Was lange währt, wird endlich gut." Ich glaube, das kann man hier sagen. Denn in meiner Partei wird seit fast zehn Jahren darüber diskutiert, wie es gelingen kann, den Umstieg von einer gerätebezogenen Gebühr hin zu einem einfacheren Modell zu vollziehen. Wir haben das in unserem allerersten Papier Haushaltsabgabe genannt. Es wird Rundfunkbeitrag heißen. Aber es ist schon so, dass der Systemwechsel, den wir jetzt mit dem 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag auf den Weg bringen werden, von der Sache hier richtig ist. weiterlesen
Kai Klose: Kultur und Kreativwirtschaft stärken – Freiräume für Kultur und Kreativität schaffen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Im Grunde ist es sehr zu begrüßen, dass sich der Hessische Landtag endlich einmal wieder mit dem in seiner Bedeutung wachsenden Sektor der Kreativwirtschaft beschäftigt. ... weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hessischen Pressegesetzes
Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich habe einmal alles mitgebracht, was hinsichtlich der Frage der Transparenz und der Veröffentlichungspflichten beim Hessischen Pressegesetz in den letzten sieben Jahren angefallen ist. ... weiterlesen
