Reden
Inhalt
Martina Feldmayer: Änderung des Hessischen Bibliotheksgesetzes
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich will mich kurz fassen. Der Gesetzentwurf der Landesregierung sieht nur geringe Änderungen vor. Beispielweise – Herr Minister Rhein hat es schon gesagt – werden die kirchlichen Bibliotheken der Hochschulen jetzt in dem Gesetz genannt. Das ist ein Wunsch, dem die Landesregierung nachkommt. Das finden wir gut und richtig. … weiterlesen
Martina Feldmayer: 60 Jahre documenta sind ein großer Erfolg für Hessen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich möchte nicht zu sehr auf die Rede von Herrn Kollegen Frankenberger eingehen, denn das war Spaß und natürlich ein wenig Oppositionsrhetorik aus den Reihen der SPD-Fraktion. Ich habe aber herausgehört, dass Sie, Herr Frankenberger, uns inhaltlich wohl zustimmen, dass die documenta und auch das documenta Archiv weiterentwickelt werden … weiterlesen
Sigrid Erfurth: Ausgestaltung des Hessentags
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Titel der Aktuellen Stunde und der Sparappell der FDP muten schon ein bisschen seltsam an. Herr Rentsch, Sie haben hier vorgetragen, das Land sei in der Pflicht, bis 2020 die Schuldenbremse einzuhalten, und daher sei es wichtig, beim Hessentag auf den Zweijahresrhythmus umzusteigen. Ich darf Sie … weiterlesen
Marcus Bocklet: Cybermobbing
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber René Rock, ich möchte mich entgegen den üblichen Scharmützeln zwischen GRÜNEN und FDP an dieser Stelle ausdrücklich bei der FDP bedanken, weil ich glaube, dass dieses Thema Cybermobbing gerade für unsere Kinder und Jugendlichen ein extrem schlimmes und belastendes ist. Es ist richtig, dass sich der … weiterlesen
Eva Goldbach: Beschlussempfehlungen der Ausschüsse zu Petitionen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Roth, es fällt mir jetzt etwas schwer, aber ich werde es ganz sachlich darstellen, warum wir uns dafür ausgesprochen haben, bei dieser Petition nach Sach- und Rechtslage zu entscheiden. Diese Techno-Veranstaltung Love Family Park gibt es bereits seit 1996. Sie fand von 1996 bis … weiterlesen
Martina Feldmayer: Deutsches Romantik-Museum – Osteinischer Park als romantischer Dreiklang Hessens
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich finde es bedauerlich, dass die heutige Debatte von der SPD – von Herrn Dr. Spies – nicht dazu genutzt wird, etwas mehr zur Kulturpolitik und zu dem vorliegenden Antrag zu sagen. Ich glaube, in den gestrigen Haushaltsdebatten hatten Sie nur noch 3 Minuten 26 Sekunden für das Thema … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Gesetz zu dem Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Hessischen Privatrundfunkgesetzes
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist von allen Rednern angesprochen worden, dass es um einen Regelungskomplex geht, der relativ überschaubar ist. In dem Staatsvertrag, der zum 1. April 2015 seine Gültigkeit entfalten soll, geht es um die Senkung des Rundfunkbeitrages um 48 Cent auf 17,50 Euro. Weiterhin ist vorgesehen, die Frage der Finanzausgleichsmasse … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Freihandelsabkommen TTIP bedroht Buchhandel und Kulturlandschaft
Sehr verehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren! TTIP ist ein Thema, das Öffentlichkeit, Medien und auch die Buchverlage zurzeit stark bewegt. Es ist aber nicht das erste Mal, dass wir uns hier mit dieser Frage auseinandersetzen. Ich will an dieser Stelle sagen, dass im Juni 2014 auf Initiative Hessens gemeinsam mit Rheinland-Pfalz eine … weiterlesen
Martina Feldmayer: Freihandelsabkommen TTIP bedroht Buchhandel und Kulturlandschaft
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben hier schon einmal über das Transatlantische Freihandelsabkommen gesprochen. Beim Kultursektor gilt für uns das, was wir auch sonst gesagt haben. Da geht es um Verbraucherstandards, Umweltstandards und Sozialstandards. Bei einem transatlantischen Freihandelsabkommen, bei überhaupt jedem Abkommen dürfen unsere Standards nicht infrage gestellt werden. Meine Damen und Herren, … weiterlesen
Martina Feldmayer: Büchereien müssen erhalten bleiben – Landesprogramm zum Erhalt kommunaler Bibliotheken auflegen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir unterstützen die Zielrichtung des Antrags der LINKEN zum Erhalt der kommunalen Bibliotheken. Wir wundern uns auch, dass Herr Lenz hier sagt, das Thema Bibliotheken als ein wichtiges Thema der kulturellen Bildung in Hessen sei etwas, was nicht zum Setzpunkt taugt. Das Thema sei aufgeblasen, aufgebauscht. (Zuruf des Abg. … weiterlesen
