Reden
Inhalt
Frank Kaufmann: Flughafen Frankfurt – ausgewogen entwickeln
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Verehrte Kollegin Wissler, auch wenn Sie sich relativ stark echauffiert haben, um sich erneut über unseren Koalitionsvertrag zwischen der CDU und den GRÜNEN aufzuregen – es bleibt dabei: Das, was wir dort niedergeschrieben haben, machen wir auch. (Zurufe der Abg. Hermann Schaus und Janine Wissler (DIE LINKE)) … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Fluglärm wirksam reduzieren
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, es besteht beim Fluglärmschutz dringender rechtlicher Handlungsbedarf auf Bundesebene, und zwar nicht erst seit heute und auch nicht erst seit Mai, sondern schon länger. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen, auf den im Antrag Bezug genommen wird, hat bereits in seinem Gutachten aus dem Jahr 2014 eine umfassende … weiterlesen
Frank Kaufmann: Fraport-Deal schadet Griechenland
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! An der Politik, die Europa mit dem Druckmittel der Troika – später „Institutionen“ genannt – gegenüber Griechenland an den Tag gelegt hat, kann man gewiss vieles aussetzen. Etliche gegenüber den Griechen erhobene Forderungen führen auch hierzulande zu berechtigter Kritik. Dass umgekehrt, in Richtung Griechenland, auch viel Unverständliches … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Terminal 3
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es wäre schön, wenn der SPD-Flughafen-Sprecher sich auch nur ansatzweise mit dem gleichen Engagement um mehr Lärmschutz kümmern würde wie um meinen Terminkalender. (Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Hermann Schaus (DIE LINKE) – Zuruf des Abg. Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS … weiterlesen
Frank Kaufmann: Terminal 3
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir leben in einem wirklich glücklichen Land, wenn wir keine größeren Probleme haben als die FDP-Opposition. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Denn eines Ihrer wichtigsten Probleme besteht offensichtlich darin, die Frage zu thematisieren, ob am 5. Oktober neben dem Ministerpräsidenten auch sein Stellvertreter beim fröhlichen Buddeln dabei … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Bedarfsprüfung für Terminal 3 – Landesregierung wird ihrer Verantwortung gerecht
Herr Präsident, vielen Dank. – Ich bin gespannt, was uns Herr Kollege Rentsch erzählen wird. Denn er weiß schon, bevor ich geredet habe, was er auf mich antworten muss. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir machen das, was wir in der Koalitionsvereinbarung vorgesehen haben. Das gilt für die Wirbelschleppen. Das gilt für die sonstigen Maßnahmen. Das … weiterlesen
Frank Kaufmann: Bedarfsprüfung für Terminal 3 – Landesregierung wird ihrer Verantwortung gerecht
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, so ist das halt. Herr Kollege Rentsch hat uns jetzt zum zweiten Mal bewiesen, wie frustriert und wütend er ist, dass er sein Amt nicht mehr ausüben kann. In diesem Amt hat er sich zum selbsternannten besten Wirtschaftsminister der Galaxie gesehen. Dabei kommt so etwas heraus, … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung – Lärmpausen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Debatte um den Fluglärm am Frankfurter Flughafen begleitet dieses Parlament schon sehr lange. Die erneute Flughafenausbauentscheidung aus dem Jahr 2007 führt im Ergebnis zu einer höheren Fluglärmbelastung für eine größere Anzahl von Anwohnerinnen und Anwohnern. Darauf haben viele, die den Ausbau kritisch sahen, frühzeitig hingewiesen. Liebe … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Frank Kaufmann – Lärmpausen am Frankfurter Flughafen entlasten Zehntausende Anwohnerinnen und Anwohner
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Am vergangenen Mittwoch haben wir einen wichtigen Schritt zur Verringerung der Fluglärmbelastung erlebt. Nach intensiven und aufwendigen Vorbereitungsarbeiten hat die Fluglärmkommission grünes Licht für die Erprobung eines Lärmpausenmodells im Alltagsbetrieb gegeben. Eine Woche später, am gestrigen Morgen, wurde die Vereinbarung zwischen dem Land und der Luftverkehrswirtschaft unterzeichnet, … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Terminal 3
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich finde es bezeichnend, dass Herr Kollege Weiß über ziemlich viel geredet hat, aber am allerwenigsten über das Terminal 3. (Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist vielleicht ein Hinweis darauf, dass seit der Debatte im letzten September offensichtlich nicht viel Neues passiert ist. … weiterlesen
