Reden
Inhalt
Frank Kaufmann: Terminal 3
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Thema Terminal 3 haben wir in diesem Haus relativ ausgiebig letztmals am 16. Oktober letzten Jahres diskutiert. Damals hat sich auch DIE LINKE an der Debatte beteiligt. Es war die Kollegin Wissler. Heute haben wir den Kollegen Schaus erlebt. (Zuruf des Abg. Manfred Pentz (CDU)) Eines muss … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Terminal 3 am Frankfurter Flughafen: Vorhaben kritisch prüfen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Vielleicht möchte ich gleich auf eine Frage des Abg. Weiß antworten. Erstens, was den Konsortialvertrag angeht, haben wir das Ziel, die Bedarfsprüfung des Terminals 3 im Konsortialvertrag als Willen der beiden Hauptanteilseigner zu verankern. Es haben Gespräche mit dem Oberbürgermeister Feldmann, mit Bürgermeister Cunitz, mit Stadtrat Uwe … weiterlesen
Frank Kaufmann: Terminal 3 am Frankfurter Flughafen: Vorhaben kritisch prüfen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich gebe zu, ein bisschen vor einem Dilemma zu stehen, weil die Kollegin Wissler den großen Rundumschlag mit der dringenden Bitte geführt hat, dass die GRÜNEN doch unbedingt ihr Wahlprogramm einhalten mögen. (Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE)) Ich weiß gar nicht, was Sie für ein … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Lärmpausen am Frankfurter Flughafen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe mir eigentlich vorgenommen, heute sehr strikt an der Sache orientiert zu argumentieren und mich wirklich mit der Sache zu beschäftigen. Es geht nämlich darum, die Menschen von Fluglärm zu entlasten. Aber Marius Weiß verleitet mich doch dazu, ein bisschen anders zu beginnen. Ich bin davon … weiterlesen
Frank Kaufmann: Lärmpausen am Flughafen Frankfurt
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Als wir im März dieses Jahres auf Initiative der SPD-Fraktion hier über die geplanten Lärmpausen am Frankfurter Flughafen diskutierten, wurden viele Vorurteile formuliert, beispielsweise auch, mehr Nachtruhe für den Einzelnen könne unter anderem deshalb gar nicht erreicht werden, weil die Fluglärmereignisse nur anders verteilt, nicht aber verhindert … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Lärmschutz am Flughafen Frankfurt weiterentwickeln
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die SPD-Fraktion hat in einem Antrag sehr viele Fragen gestellt. Herr Abg. Weiß hat gerade in seiner Rede auch viele Fragen gestellt. Ich möchte sie jetzt beantworten, soweit das möglich ist. Danach werde ich Ihnen auch noch ein paar Fragen stellen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: „Nachtruhe“ am Frankfurter Flughafen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die SPD-Fraktion hat in einem Antrag sehr viele Fragen gestellt. Herr Abg. Weiß hat gerade in seiner Rede auch viele Fragen gestellt. Ich möchte sie jetzt beantworten, soweit das möglich ist. Danach werde ich Ihnen auch noch ein paar Fragen stellen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der … weiterlesen
Frank Kaufmann: „Nachtruhe“ am Frankfurter Flughafen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! So sehr die von der SPD-Fraktion mit ihrem heutigen Setzpunkt initiierte Flughafendebatte letztendlich offenhält, welche Botschaft von den Sozialdemokraten damit eigentlich gesendet wird, so dankbar bin ich doch dafür, Herr Kollege Weiß und Ihnen allen von der Sozialdemokratie, dass wir auf diese Weise Gelegenheit bekommen, die Ziele … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Incentive-Programm der Fraport AG ist Beitrag für wirtschaftliche Prosperität des Frankfurter Flughafens
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Linksfraktion verlangt die Rücknahme des Programms „FRA Connect“. Ich stelle fest: Es handelt sich um eine bereits ergangene rechtsverbindliche Verwaltungsentscheidung, in diesem Fall eine Entscheidung meines Amtsvorgängers. Diese aufzuheben erfordert, unabhängig von der Frage der Inhalte, gewisse rechtliche Voraussetzungen. Frau Kollegin Wissler, diese rechtlichen Voraussetzungen habe … weiterlesen
Aktuelle Stunde - Frank Kaufmann: Rabattprogramm „FRA Connect“ bringt mehr Lärm – Genehmigung widerrufen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, es ist schon eine merkwürdige Debatte. Herr Kollege Weiß, wem das Herz voll ist, dem geht der Mund über. Das haben Sie eben gerade gezeigt. Erst arbeiten Sie sich an den LINKEN ab, und dann sagen Sie, Sie wollen ganz genau hinschauen. Gute Idee – so … weiterlesen
