Energie und Klima
Inhalt
Nach dem Zeitalter von Kohle und Atom befinden wir uns im Aufbruch in das neue Zeitalter der erneuerbaren Energien. Die Energiewende voranzutreiben ist eines unserer zentralen Vorhaben in dieser Legislaturperiode. Daher haben wir uns im Koalitionsvertrag auf ein ehrgeiziges Etappenziel verständigt: Bis 2019 wollen wir in Hessen den Anteil der erneuerbaren Energien in der Stromerzeugung verdoppeln.
Eine echte Energiewende bedeutet einen Systemwechsel auf drei Ebenen: bei der Stromversorgung, der Wärmeversorgung und beim Verkehr. Wir werden uns daher neben dem Ausbau der erneuerbaren Energien auch dem Wärmebereich und der Verkehrspolitik zuwenden und unsere Regierungsverantwortung dazu nutzen, Veränderungen anzustoßen und die Energiewende voranzubringen.
Die Energiewende gehört seit der Gründung der GRÜNEN vor mehr als 30 Jahren zu unserem Markenkern. Nur durch den beharrlichen Druck der Umweltbewegung und von uns GRÜNEN sind die Atomreaktoren in Biblis und anderswo nicht mehr am Netz und es wurde Block 6 des Kohlekraftwerks Staudinger verhindert. Jetzt machen wir uns an die nachhaltige Energieversorgung von morgen.
Kontakt
Martina Feldmayer
Stellv. Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz- Telefon: 0611 / 350 748
- m.feldmayer@ltg.hessen.de
GRÜN SPRICHT: Mehrheit in Deutschland unterstützt den verstärkten Ausbau von Erneuerbarer Energie
Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Energie heute im Plenum: „Im Bereich der Windkraft ist die Beteiligung der Bürger*innen an den Planungsprozessen in Hessen so ausgeprägt und so niedrigschwellig wie nie zuvor: In Hessen werden Bürgerinitiativen angehört, in die Verfahren einbezogen und sind politisch präsent. Zusätzlich organisiert die Hessische LandesEnergieAgentur zahlreiche Dialogveranstaltungen, Windkraft-Bürgerforen vor … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zu Luftreinhaltung in Frankfurt - Stadt muss Zeitgewinn nutzen
Martina Feldmayer, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Umwelt- und Klimaschutz: „Die Stadt Frankfurt kann erstmal aufatmen. Der Verwaltungsgerichtshof hat einen zeitlichen Aufschub um ein Jahr zur Verbesserung der Luftqualität und zur Senkung der Stickstoffdioxid-Werte eingeräumt. Diese Zeit muss nun gut genutzt werden, um die vom Umweltministerium geforderten Schritte zur Verbesserung der Luftqualität einzuleiten. Darauf, dass … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Einspeisegesetz für Strom aus Erneuerbaren Energien
Kaya Kinkel, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion: „Die Einspeisevergütung für Erneuerbare Energien ist eine politische Erfolgsgeschichte und wurde von vielen Ländern kopiert. Das darauf basierende „Erneuerbare-Energien Gesetz“ hat maßgeblich dazu beigetragen, dass der Anteil der Erneuerbaren Energien am Stromverbrauch in Hessen enorm gestiegen ist. Allerdings gehen die bisher vorgestellten Pläne der Bundesregierung trotz immer deutlicheren … weiterlesen
Verkehrswende statt Autobahnausbau
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen stehen für einen ganzheitlichen Klimaschutz in allen Politikbereichen. Wir setzen uns insbesondere für die Umsetzung der Verkehrswende ein. Wir als GRÜNE stehen mit Nachdruck für eine sozial-ökologische Verkehrswende. Als Partei, als Landtagsfraktion sowie als GRÜNE in der Landesregierung setzen wir uns mit Nachdruck für die Umsetzung der im Koalitionsvertrag verankerten Ziele … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Mehrheit in Deutschland unterstützt den verstärkten Ausbau von Erneuerbarer Energie
Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Energie heute im Plenum: „Im Bereich der Windkraft ist die Beteiligung der Bürger*innen an den Planungsprozessen in Hessen so ausgeprägt und so niedrigschwellig wie nie zuvor: In Hessen werden Bürgerinitiativen angehört, in die Verfahren einbezogen und sind politisch präsent. Zusätzlich organisiert die Hessische LandesEnergieAgentur zahlreiche Dialogveranstaltungen, Windkraft-Bürgerforen vor … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zu Luftreinhaltung in Frankfurt - Stadt muss Zeitgewinn nutzen
Martina Feldmayer, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Umwelt- und Klimaschutz: „Die Stadt Frankfurt kann erstmal aufatmen. Der Verwaltungsgerichtshof hat einen zeitlichen Aufschub um ein Jahr zur Verbesserung der Luftqualität und zur Senkung der Stickstoffdioxid-Werte eingeräumt. Diese Zeit muss nun gut genutzt werden, um die vom Umweltministerium geforderten Schritte zur Verbesserung der Luftqualität einzuleiten. Darauf, dass … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Einspeisegesetz für Strom aus Erneuerbaren Energien
Kaya Kinkel, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion: „Die Einspeisevergütung für Erneuerbare Energien ist eine politische Erfolgsgeschichte und wurde von vielen Ländern kopiert. Das darauf basierende „Erneuerbare-Energien Gesetz“ hat maßgeblich dazu beigetragen, dass der Anteil der Erneuerbaren Energien am Stromverbrauch in Hessen enorm gestiegen ist. Allerdings gehen die bisher vorgestellten Pläne der Bundesregierung trotz immer deutlicheren … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Die GRÜNEN im Hessischen Landtag unterstützen Demonstrationen für Klimaschutz
Martina Feldmayer, klimapolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wenn wir so weitermachen wie bisher, haben wir bis Ende des Jahrhunderts gegenüber der vorindustriellen Zeit nicht etwa eine um 1,5 Grad höhere Temperatur – sondern eine Erhöhung um bis zu 3,9 Grad. Zu diesem Ergebnis kommt die jüngste Studie von „UN Environment Programme“. In Hessen packen wir … weiterlesen
Ein Jahrzehnt des Ökologischen Aufbruchs gestalten
Tagung im Landtag über Ziele für morgen und Handeln im Hier-und-Heute „Wir wollen ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten“: Aufgeteilt in zwei Veranstaltungen werden die GRÜNEN unter dieser Devise über die großen Herausforderungen der im nächsten Jahr beginnenden 20er Jahre dieses Jahrhunderts diskutieren. Sie wollen analysieren, welche Projekte in Hessen bereits auf dem … weiterlesen
Verkehrswende statt Autobahnausbau
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen stehen für einen ganzheitlichen Klimaschutz in allen Politikbereichen. Wir setzen uns insbesondere für die Umsetzung der Verkehrswende ein. Wir als GRÜNE stehen mit Nachdruck für eine sozial-ökologische Verkehrswende. Als Partei, als Landtagsfraktion sowie als GRÜNE in der Landesregierung setzen wir uns mit Nachdruck für die Umsetzung der im Koalitionsvertrag verankerten Ziele … weiterlesen
Wirksamer Klimaschutz: Nur mit GRÜNEN auch in der Bundesregierung
Klimaschutzpaket der GroKo: enttäuschend, der Sache unangemessen und rein parteitaktisch motiviert Bündnis 90/Die GRÜNEN Hessen sind enttäuscht über die durch die Bundesregierung vorgelegten Klimaschutz-Maßnahmen. Dadurch wurde die Chance verspielt, die breite Rückendeckung der Bevölkerung für einen effektiven Kampf gegen den Klimawandel in Maßnahmen mit Lenkungswirkung umzusetzen. Mit den Vorschlägen scheinen nun die Ziele des Pariser … weiterlesen
Energiewende geht nur mit Bürger*innenbeteiligung
Um den Anforderungen hinsichtlich fairer Bedingungen bei der Vergabe von Pachtflächen durch Hessen Forst gerecht werden zu können, setzen wir Grünen uns für eine Überarbeitung der Kriterien bei der Flächenausbietung ein. Dabei soll am Ende eine substantielle Besserstellung für Projekte mit Bürgerbeteiligung und regionaler Wertschöpfung stehen. Wesentlich ist für uns, dass der Wert einer Fläche … weiterlesen
Fünfter Jahrestag von Fukushima
Fünf Jahre nach Fukushima gedenken wir der Katastrophe und den Betroffenen. Das Beben und der darauf folgende Tsunami haben 16.000 Menschen ihr Leben gekostet, mehr als 2.500 werden immer noch immer vermisst. Auch der Super-GAU ist noch lange nicht bewältigt. Rund 60.000 Menschen leben auch fünf Jahre danach in Containerwohnungen. Weite Landstriche bleiben radioaktiv kontaminiert, … weiterlesen
Kommunen und Anwohner müssen an Windkraftstandorten partizipieren
Alle Bürgerinnen und Bürger müssen sich an den Windkraftanlagen in ihrer Region, die auf landeseigenen Flächen errichtet werden, zu fairen Bedingungen beteiligen können, beispielsweise über Bürgerenergiegenossenschaften. Bei der Pachtvergabe muss sichergestellt werden, dass im Bieterverfahren angekündigte Beteiligungsmöglichkeiten später auch umgesetzt werden. Das Land wirkt dazu auf die Einhaltung vertraglicher Regelungen hin. Den betroffenen Kommunen ist … weiterlesen
Auch das neue EEG muss den Ausbau der Erneuerbaren Energien fördern und nicht bremsen
Die Novelle des derzeitigen EEG darf nicht dazu führen, dass der notwendige Ausbau der Erneuerbaren Energien ausgebremst wird. Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf für eine Novelle des EEG setzt zwar einerseits einige richtige und notwendige Impulse, um den Ausbau der erneuerbaren Energien auf die kostengünstigen Windkraft an Land und die inzwischen ebenfalls kostengünstige Photovoltaik … weiterlesen
Umwelt schützen – Schöpfung bewahren (C)
Inhalt I. Umwelt- und Klimaschutz: Lebensgrundlagen erhalten II. Natur- und Artenschutz: Reichtum und Lebendigkeit III. Energiewende: Das Zeitalter der Erneuerbaren Energien beginnen IV. Zukunftsfähige Landwirtschaft: Verträglich für Mensch und Natur V. Zum Wohl der Tiere: Rücksicht nehmen C. Umwelt schützen – Schöpfung bewahren Die Bewahrung der Schöpfung und der Schutz von Natur und Umwelt sind … weiterlesen
Schwarz-grüner Koalitionsvertrag
„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt … weiterlesen
Auf die Inhalte kommt es an - Konzepte für Hessen: Mit Grün geht’s besser
I. Bericht über den Verlauf der Sondierungsgespräche Grundlage der Sondierungsgespräche In den Parteiratssitzungen am 28. September und 2. November 2013 haben sich BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen für Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien ausgesprochen. Dafür wurden Angela Dorn, Tarek Al-Wazir, Horst Burghardt, Hildegard Förster-Heldmann, Bettina Hoffmann, Kai Klose, Mathias Wagner und Gerda Weigel-Greilich als … weiterlesen
Zwei Jahre nach Fukushima – Die Historische Chance für die Energierevolution endlich ergreifen
Wir gedenken heute der Katastrophe von Fukushima. Am 11. März 2011 führte eine Reihe von katastrophalen Unfällen – ausgelöst durch ein Erdbeben und einen darauffolgender Tsunami – zu einem Super-GAU durch drei Kernschmelzen im Atomkraftwerk Fukushima in Japan. Vier von sechs Reaktorblöcken wurden dabei zerstört, große Mengen an radioaktivem Material wurden freigesetzt und kontaminierten Luft, … weiterlesen
Von Energiewende verstehen wir mehr – Was jetzt zu tun ist: Der GRÜNE 7 Punkte Plan zur Energiewende
Von Energiewende verstehen wir mehr (pdf) Es ist genau 1 Jahr her, seitdem die Ergebnisse des hessischen Energiegipfels verkündet wurden. Vorangegangen war im März 2011 eine der größten Atomkatastrophen der Menschheitsgeschichte in Fukushima. Wir GRÜNE haben uns konstruktiv in die Beratungen des Energiegipfels eingebracht. Tarek Al-Wazir hat gemeinsam mit Umweltministerin Puttrich eine Arbeitsgruppe geleitet und … weiterlesen
Dem Teller den Vorrang vor Trog und Tank!
Neue Pläne der EU-Kommission wollen die Förderung von Biokraftstoffen der ersten Generation bis 2020 auslaufen lassen. Bis dahin soll von den insgesamt 10% des Transportenergieverbrauchs aus Biokraftstoffen nur noch die Hälfte aus Kraftstoffen der ersten Generation (aus Feldfrüchten) hergestellt werden, die andere Hälfte und danach mehr und mehr soll aus Abfällen und Reststoffen entstehen. Angesichts … weiterlesen
100 Tage Beer und Rentsch in der Landesregierung: Alter Wein in jüngeren Schläuchen
Mit der erzwungenen Ablösung der beiden FDP-Minister Dorothea Henzler und Dieter Posch durch Nicola Beer und Florian Rentsch hat die hessische FDP der politischen Kultur im Land einmal mehr einen Bärendienst erwiesen: Bis heute wurde von Schwarz-Gelb kein einziges inhaltliches Argument für die Rücktritte genannt. Der FDP ging es einzig und allein darum, mit neuem … weiterlesen
Hessen nachhaltig mobil - Verkehr vermeiden, verlagern, verbessern
Die Energiewende ist über alle Parteiengrenzen hinweg eingeläutet worden. Die Ernsthaftigkeit der Bemühungen zeigt sich in der Gesamtheit der Konzepte. Wir GRÜNE in Hessen haben Konzepte für die Energiegewinnung, Energieeinsparung und die CO2-Reduzierung. Ein Baustein zur CO2-Minderung ist die dringend nötige Wende in der Verkehrspolitik, denn gerade im Verkehrsbereich muss es eine Wende geben. Alle … weiterlesen
Kein Fracking in Hessen – Moratorium für Probebohrungen jetzt
Die deutsche Tochter des international tätigen Energiekonzerns BNK Petroleum Inc. – die BNK Deutschland GmbH – möchte in Hessen mit der so genannten Fracking – Methode nach Erdgas suchen. Deshalb wurde beim zuständigen Bergamt beim Regierungspräsidium in Darmstadt ein Antrag auf Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nach §7 Bundesberggesetz gestellt. Das betroffene Gebiet, das unter … weiterlesen
Hessen nachhaltig mobil - Verkehr vermeiden, verlagern, verbessern
Die Energiewende ist über alle Parteiengrenzen hinweg eingeläutet worden. Die Ernsthaftigkeit der Bemühungen zeigt sich in der Gesamtheit der Konzepte. Wir GRÜNE in Hessen haben Konzepte für die Energiegewinnung, Energieeinsparung und die CO2-Reduzierung. Ein Baustein zur CO2-Minderung ist die dringend nötige Wende in der Verkehrspolitik, denn gerade im Verkehrsbereich muss es eine Wende geben. Alle … weiterlesen
Die Ökologisierung der Wirtschaft vorantreiben - Ressourceneffizienz in den Mittelpunkt GRÜNER Wirtschaftspolitik
In Hessen sollen konkrete Schritte ergriffen werden, um die Ressourceneffizienz in Unternehmen zu steigern. Das PIUS-Projekt (Produktionsintegrierter Umweltschutz), das Beratung für kleine und mittlere Unternehmen in Hessen organisiert, ist ein erster Schritt. Wenn wir mit der Steigerung der Ressourceneffizienz ernst machen wollen, bedarf es aber weiterer Schritte, beispielsweise: • Einrichtung einer landesweiten Effizienzagentur mit dem … weiterlesen
Energiegipfel nicht zur Farce werden lassen!
Die Chancen des Zeitalters der Erneuerbaren Energien für Arbeitsplätze, nachhaltiges Wachstum und Wohlstand dürfen nicht an Hessen vorüber gehen. 1. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen danken allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Hessischen Energiegipfels für die konstruktive, an der Sache orientierte Arbeit in den letzten Monaten. Die Diskussionen waren geprägt von dem ernsthaften und glaubwürdigen Willen, bisherige … weiterlesen
In die Zukunft investieren – Erneuerbare Energien und Stromnetze ausbauen!
Die katastrophalen Ereignisse von Fukushima haben die Frage nach der Sicherheit von Atomkraft-werken in Deutschland neu entfacht und dazu geführt, dass die sieben ältesten Atomkraftwerke, darunter auch Biblis A und B, vom Netz genommen wurden. Für uns GRÜNE ist klar, dass diese störanfälligen Atomkraftwerke auch nicht wieder ans Netz gehen dürfen. Jetzt müssen wir die … weiterlesen
Die Energiewende – Klimaschutz und Naturschutz verbinden
Die Energiewende hin zu 100% Erneuerbaren, zu mehr Effizienz und deutlicher Reduktion des Energieverbrauchs ist ökologisch alternativlos und ökonomisch dringend geboten. Wir müssen weg von fossilen Brennstoffen und Atom, hin zu einer Energieversorgung aus erneuerbaren Quellen – und das so schnell wie möglich. Die fossilen Energieträger gehen zur Neige, die Nutzung der Atomkraft ist zu … weiterlesen
Neuvergabe der Konzessionsverträge – Chance für eine Energiewende vor Ort
1. In zahlreichen hessischen Kommunen steht die Neuvergabe von Konzessionsverträgen für die örtlichen Strom- und Gasnetze an. Die Kommunen haben zu entscheiden, welcher Energieversorger ihr örtliches Strom- bzw. Gasnetz künftig betreiben wird. Damit stehen die Kommunen im Land vor einer neuen Herausforderung. Es besteht die Chance, vor Ort die Weichen für eine zukunftsfähige Energieerzeugung und … weiterlesen
MIT GRÜNEN IDEEN DIE KRISE ÜBERWINDEN! HESSENS CHANCEN FÜR ARBEIT, KLIMA UND BILDUNG NUTZEN
Wir erleben die schwerste Wirtschaftskrise seit vielen Jahrzehnten. Sie hat ihren Höhepunkt noch nicht erreicht, ein Ende ist nicht abzusehen. Erst in den nächsten Monaten wird sich die Krise in vollem Umfang auf den Arbeitsmarkt und für die Unternehmen auswirken. Viele Menschen sorgen sich um ihren Arbeitsplatz. Nicht nur große, sondern auch kleine und mittlere … weiterlesen
Kein Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue bei Wiesbaden und Mainz
Globales Denken bedeutet lokales Handeln und Verantwortung übernehmen Alle Welt redet vom Klimawandel – zu Recht. Wenn nicht zügig gegengesteuert wird, ist die durch den CO2-Ausstoß bedingte Erderwärmung nicht mehr zu stoppen. Doch statt der globalen Verantwortung gerecht zu werden, steuern die Kraftwerke Mainz Wiesbaden (KMW AG) sehenden Auges in eine Energiezukunft mit noch höheren … weiterlesen
Energiepolitik für die Zukunft statt Laufzeitverlängerung von Biblis A
Die Landesmitgliederversammlung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hessen kritisiert den am 26. September 2006 von RWE Power gestellten Antrag zur Laufzeitverlängerung des Atomreaktors Biblis A und missbilligt die damit verbundene demonstrative Aufkündigung des Atomkonsenses. Der Antrag von RWE zeigt deutlich, dass nicht der Maßstab der Sicherheit, sondern allein der Maßstab der Gewinnmaximierung die Handlungsweise von RWE … weiterlesen
CDU legt die Axt an den Naturschutz in Hessen
Die Landesmitgliederversammlung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hessen kritisiert die Naturschutzpolitik unter Ministerpräsident Roland Koch und lehnt die geplante Novellierung des Hessischen Naturschutzgesetzes ab. Die Landesmitgliederversammlung fordert die CDU-Mehrheitsfraktion im Hessischen Landtag dazu auf, den Verfassungsauftrag „Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen“ ernst zu nehmen und den Gesetzentwurf zur Novellierung des Hessischen Naturschutzgesetzes abzulehnen. Die hessischen GRÜNEN kritisieren … weiterlesen
Biblis stilllegen und am Atomkonsens festhalten!
Die Landesmitgliederversammlung von Bündnis90/DIE GRÜNEN fordert die Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis bis spätestens zum Jahr 2008 (Biblis A) bzw. 2010 (Biblis B). Wir fordern damit insbesondere die SPD Deutschland zur Einhaltung des Vertrages zum geordneten Ausstieg aus der Atomenergie in Deutschland auf. Ein Ausstieg aus dem Atomkonsens und eine damit einhergehende Verlängerung der Laufzeiten von … weiterlesen
Biblis ersetzen, Wettbewerbsfähigkeit sichern, Zukunft gestalten
Bündnis90/DIE GRÜNEN Hessen sprechen sich klar für die Stilllegung der Atomreaktoren des Kraftwerks Biblis spätestens zum im Atomkonsens vereinbarten Zeitpunkt (2010/2012) aus. Zur Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Hessen und den angrenzenden Bundesländern sind alle Möglichkeiten einer vorzeitigen Stilllegung wahrzunehmen, denn • Über 700 Störfälle, davon einige gravierende gerade nach so genannte sicherheitstechnische Nachrüstungen, … weiterlesen
GESUNDE LEBENSBEDINGUNGEN SCHAFFEN – NACHHALTIG WIRTSCHAFTEN
Bündnis 90/DIE GRÜNEN sind als politische Kraft stark geworden aus dem gewachsenen Bewusstsein, dass die natürlichen Lebensgrundlagen durch Raubbau und überbordenden Ressourcenverbrauch akut gefährdet sind. In den vergangenen Jahren sind wir in der Auseinandersetzung um die Stärkung der ökologischen Verantwortung gut vorangekommen, doch ist das Ziel des nachhaltigen Umgangs mit der Umwelt auf dem Globus … weiterlesen
