Reden
Inhalt
Angela Dorn: Aktuelle Stunde – Regierung Bouffier erklärt die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie faktisch für gescheitert – Klimaschutzplan führt zu „Klima-Planwirtschaft“ und verschlechtert die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen dramatisch
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Bei der FDP haben wir so eine Art Dauerschleife: Vorher war es die Windkraft, jetzt haben wir den Klimaschutzplan, vor zwei Monaten hatten wir schon das gleiche Thema. (Zuruf des Abg. Gerhard Merz (SPD)) Herr Rentsch, Sie schwören durch die Energiewende herauf, dass die Wirtschaft in Hessen untergeht … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Erneuerbare Energien weiter ausbauen und Einbeziehung Hessens in ein Netzausbaugebiet verhindern
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Bevor wir uns im „Klein-Klein“ – das auch wichtig ist – verlieren, möchte ich doch am Anfang sagen, was unsere gemeinsame Aufgabe ist: Wir brauchen eine sichere, umweltschonende, bezahlbare und gesellschaftlich akzeptierte Energieversorgung. Wir wollen, dass Hessen bis zum Jahr 2050 sich bei Strom und Wärme zu … weiterlesen
Angela Dorn – Erneuerbare Energien weiter ausbauen und Einbeziehung Hessens in ein Netzausbaugebiet verhindern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die FDP will einmal wieder die Energiewende in Verruf bringen. Lieber Herr Kollege Rock, dabei ist die Energiewende der Garant für eine saubere und sichere Energieversorgung, für die Unabhängigkeit von anderen Ländern und weltweiten Krisen, mittel- und langfristig für günstige Energiepreise, für eine breite regionale Wertschätzung … weiterlesen
Frank Kaufmann: Bericht des Untersuchungsausschusses 19/1
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich lege Ihnen heute mit der schon erwähnten Drucksache Nr. 19/3429, die insgesamt vier Teile umfasst, den Bericht des Untersuchungsausschusses 19/1, wie er von der Ausschussmehrheit am 20. April 2016 beschlossen wurde, einschließlich zweier abweichender Berichte, einerseits der Mitglieder der Fraktionen der SPD und DIE LINKE, andererseits … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – Schwarz-grüner Klimaschutzplan bedeutet Einstieg in den Umerziehungsstaat
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Man kann schon fast froh sein, dass die Mitglieder der FDP den Klimawandel nicht auch noch leugnen. Das hätte dem Ganzen heute die Krone aufgesetzt. Um es einmal ganz deutlich zu sagen: Auf jeden Fall sind Sie mit dieser aktuellen Stunde von den Neinsagern zu Diffamierern geworden. – Sie … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Angela Dorn – Schwarz-grüner Klimaschutzplan bedeutet Einstieg in den Umerziehungsstaat
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Weltweit kommt den Menschen beim Thema Klimaschutz ein Bild vor Augen, nämlich die Verkündung der historischen Einigung von Paris und die vielen jubelnden, klatschenden, sich in die Arme fallenden Menschen, die teilweise sogar vor Freude geweint haben. Es war ein Moment des Aufbruchs. Es war ein … weiterlesen
Angela Dorn: Green IT
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich bedanke mich herzlich für die Antwort auf die Große Anfrage, weil sie einen speziellen Teil des sehr wichtigen Themas Ressourcenschutz aufgreift. Natürlich hat das Land Hessen eine Vorbildfunktion, wenn es um das Thema Umweltmanagement und hier speziell um die Informationstechnologie geht. Green IT ist ein … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Windkraftausbau
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Schöne Geburtstagsfete heute hier. (Allgemeine Heiterkeit und allgemeiner Beifall) Vor allen Dingen: wunderbare Geburtstagsreden, die hier gehalten werden. (Zuruf des Abg. Norbert Schmitt (SPD) – Zuruf des Abg. René Rock (FDP)) Ich möchte einmal das Thema etwas eingrenzen, um das es hier bei dem Gesetzentwurf geht. Wir haben ca. … weiterlesen
Angela Dorn: Windkraftausbau
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wenn Sie alle dazwischenrufen und es so gern wissen wollen: Wir hatten schon eine lange Debatte zum Thema Windkraft in Lorch, und es gilt weiterhin, was ich damals gesagt habe. Es ist eine Einzelfallprüfung in der Pufferzone. Das Ganze wird der UNESCO zur Prüfung vorgelegt. Insofern sind wir … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen in Hessen
Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu allererst will ich noch einmal ausdrücklich hervorheben: Die Kulturlandschaft Oberes Mittelrheintal wurde im Jahr 2002 in die Liste der UNESCO-Welterbestätten aufgenommen. Dafür haben viele lange gekämpft. Eine haben Sie nicht erwähnt – ich will es tun –, nämlich Ruth Wagner. Diese war damals die zuständige Ministerin. … weiterlesen
