Reden
Inhalt
Ellen Enslin: Der 38. Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten
Herr Präsident, sehr geehrter Herr Prof. Ronellenfitsch, meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute diskutieren wir wieder über die jährlichen Datenschutzberichte für den öffentlichen und privaten Datenschutz, und mein Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des RP Darmstadt ... weiterlesen
Ellen Enslin: Vorratsdatenspeicherung ablehnen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Kaum hatte der hessische Innenminister Boris Rhein den Vorsitz in der Innenministerkonferenz übernommen, schon konnten wir seine markigen Sprüche zur inneren Sicherheit in der Presse lesen. ... weiterlesen
Ellen Enslin zu: Vorfahrt für Datenschutz in Hessen – Google braucht klares Stoppschild
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Gerade bei der flächendeckenden Erhebung von sogenannten Geodaten durch Google Street View wurde ersichtlich, dass das Bundesdatenschutzgesetz nicht ... weiterlesen
Jürgen Frömmrich zum Gesetz über das Recht auf Informationsfreiheit in Hessen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir unterhalten uns heute hier nicht zum ersten Mal über ein Informationsfreiheitsgesetz. Ich finde, zum Parlamentarismus gehört auch die Debatte, die Auseinandersetzung. weiterlesen
Jürgen Frömmrich zum Entwurf für ein Hessisches Gesetz über das Recht auf Informationsfreiheit in Hessen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hatte die Hoffnung – die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt, Herr Kollege Beuth –, dass Sie sich vielleicht doch noch inhaltlich mit dem Thema befassen und sich genauer anschauen würden, was Informationsfreiheit bedeutet und was die Informationsfreiheitsgesetze eigentlich erreichen wollen. weiterlesen
Ellen Enslin zum Bericht des Datenschutzbeauftragten
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auch ich möchte mich gerne beim Hessischen Datenschutzbeauftragten und seinen Mitarbeitern für diesen ausführlichen Bericht und natürlich auch für die unterhaltsame Darstellung bedanken. Ich habe es beim letzten Bericht schon angedeutet und darauf hingewiesen, dass wir bei diesem Themenbereich in der Zukunft noch mehr Arbeit haben werden. weiterlesen
Jürgen Frömmrich zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE für ein Hessisches Gesetz über die Freiheit des Informationszugangs
Das ist bekannt, vielen Dank. – Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schön, dass die LINKE erkannt hat, dass der Zugang zu Informationen ein wichtiges Element der freiheitlichen Demokratie ist und dass wir in Hessen an diesem Punkt ein Gesetzgebungsdefizit haben. ... weiterlesen
Kordula Schulz-Asche zum: Gesetz über den Schutz vor genetischen Diskriminierungen in öffentlichen Dienstverhältnissen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Was hier sehr trocken als Gesetzentwurf daherkommt, behandelt eine sehr zentrale Diskussion, die mit einem Bereich verbunden ist, in dem in den letzten Jahrzehnten ganz hervorragende wissenschaftliche Erkenntnisse erzielt wurden. Ich spreche über die Humangenomforschung. Mit dieser Forschung sind sehr viele Hoffungen im Bereich der Diagnose und der Behandlung von Krankheiten verbunden und es stellen sich wirklich Fortschritte in der Medizin dar. weiterlesen
Ellen Enslin zum 36. Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auch ich möchte mich dem Dank der Vorredner anschließen und dem Hessischen Datenschutzbeauftragten und seinem Team für seinen ausführlichen Bericht danken. Ganz besonders möchte ich Ihnen für die gewohnt unterhaltsame Art danken, diesen Bericht vorzutragen weiterlesen
Ellen Enslin zur Neuordnung des Datenschutzes
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Datenschutzskandale nehmen kein Ende, und die Liste namhafter Unternehmen wird immer länger, die es mit dem Datenschutz nicht so genau nehmen. ... weiterlesen
