Reden
Inhalt
Andreas Jürgens: Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die UN-Behindertenrechtskonvention, die dieser Tage seit drei Jahren in Deutschland gilt, setzt weltweit neue Maßstäbe für ein menschenrechtliches Verständnis von Behinderung. Sie fordert an verschiedenen Stellen die die Achtung der dem Menschen innewohnenden Würde, seiner individuellen Autonomie einschließlich der Freiheit, eigene Entscheidungen zu treffen, auch für Menschen mit Behinderungen. ... weiterlesen
Mathias Wagner: „Chaos“ im Kultusministerium – Henzler fährt inklusiven Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderungen an die Wand
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Worüber sprechen wir heute hier im Hessischen Landtag, wenn wir über Inklusion reden? Wir sprechen über nicht mehr und nicht weniger als die Frage, in welcher Gesellschaft wir leben wollen. Wollen wir in einer Gesellschaft leben, in der von Anfang an alle dazugehören, in der von Anfang an alle gefördert werden? ... weiterlesen
Andreas Jürgens: Neuregelung des Wohnens mit Pflege und Betreuung in Hessen
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe während der zweiten Lesung zum Gesetzentwurf der Koalition gesagt, er sei unvollständig, unsystematisch und unübersichtlich. Wir haben gerade in der Berichterstattung gehört, dass er in dritter Lesung auch nicht besser geworden ist. Deswegen könnte ich noch weitere Unwörter hinzufügen: Er ist auch undurchdacht, unüberlegt, uninspiriert, undurchführbar, unordentlich gemacht, untragbar – mit anderen Worten: unmöglich, ungenügend, unterirdisch. weiterlesen
Andreas Jürgens: Regelbedarfsstufe 3 unverzüglich abschaffen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich bin den Kollegen Dr. Wilken und Herrn Decker dankbar, dass sie ein bisschen Aufklärung darüber gebracht haben, was mit diesem Antrag gemeint war. Mir ging es in der Tat so wie Herrn Kollegen Utter, ich habe die ganze Zeit überlegt, was eigentlich Zielrichtung dieses Antrags ist und was damit verfolgt werden soll. ... weiterlesen
Andreas Jürgens: Neuregelung des Wohnens mit Pflege und Betreuung in Hessen
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Der Gesetzentwurf von CDU und FDP, über den wir heute in zweiter Lesung verhandeln, ist auch nach der zweiten umfangreichen Nachbesserung, die Sie vorgenommen haben, unvollständig, unsystematisch und unübersichtlich. ... weiterlesen
Andreas Jürgens: Reformgesetz der Eingliederungshilfe
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen ist nach wie vor von außerordentlich großer Bedeutung für die Behindertenhilfe in Deutschland und in Hessen, obwohl sie Bestandteil der Sozialhilfe und damit eines nachrangigen sozialen Sicherungssystems ist. Die Eingliederungshilfe ist für Menschen, die mit einer Behinderung geboren wurden oder durch Unfall oder Krankheit in frühen Jahren eine solche ... weiterlesen
Andreas Jürgens: Landesblindengeld
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die blinden Menschen in Hessen können sich auch weiterhin darauf verlassen, dass ihnen der Nachteilsausgleich in Form des Blindengelds zur Verfügung steht. Das ist die Botschaft des einstimmigen Beschlusses des Sozialpolitischen Ausschusses. Deswegen ist dieser Tag ein guter Tag für die blinden Menschen in Hessen. ... weiterlesen
Andreas Jürgens: Gesetz über das Landesblindengeld
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Gesetzentwurf, der uns gerade vorgestellt worden ist, hat aus Sicht meiner Fraktion Licht und Schatten. Wir begrüßen zunächst, dass es eine neue Überarbeitung, einen neuen Gesetzentwurf gibt, der das alte Gesetz ablöst und nunmehr aus einem Guss neu formuliert wird. ... weiterlesen
Andreas Jürgens: Hessisches Betreuungs- und Pflegegesetz
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Bartelt hat es völlig richtig gesagt, seit der Föderalismusreform I sind die Bundesländer selbst zuständig für das Heimrecht. Sie regeln eigenständig, wer ein Heim betreiben darf, welche Standards beim Betrieb einzuhalten sind, beispielsweise Einzel- oder Doppelzimmer, Größe und Lage der Räume, personelle Ausstattung, Qualitätsmaßstäbe usw. und wie dies alles von den Behörden überwacht wird. ... weiterlesen
Mathias Wagner zur Verlängerung der Geltungsdauer des Schulgesetzes
Frau Kollegin Wallmann, nachdem Sie sehr viel über die angeblich so unspektakuläre Verlängerung des Schulgesetzes geredet haben – dass das wegen der Ruhe notwendig sei –, kann ich nur sagen: ... weiterlesen
