Herr Präsident, meine Damen und Herren! Eigentlich müsste ich hier meinen Redebeitrag in Gebärdensprache beginnen, um dem gerecht zu werden, was wir eingebracht haben. ... weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Novellierung des Behinderten-Gleichstellungsgesetzes, die heute nach dem Willen der Mehrheit beschlossen werden soll, geht in vielen Punkten durchaus in die richtige Richtung. ... weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Banzer hat zu Recht gesagt, das Hessische Behinderten-Gleichstellungsgesetz sei kein Leistungsgesetz. ... weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Debatte über eine Große Anfrage ist immer Anlass, Erreichtes zu würdigen, Defizite aufzuzeigen und Perspektiven zu besprechen. Um die Bewertung vorwegzunehmen: In der Behindertenpolitik der Landesregierung, um die es in der Debatte geht, gibt es mehr Schatten als Licht. Manches geht durchaus voran. Das sehen auch wir. Vieles wurde versäumt. Einige Ideen der Landesregierung haben gefloppt. In einem entscheidenden Punkt, dem gemeinsamen Unterricht von behinderten und nicht behinderten Kindern, versagt die Landesregierung komplett. weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich will gerade nach dem Beitrag vom Herrn Kollegen Schork noch einmal sagen, worum es geht. Die Bundesrepublik Deutschland – der Bundesrat und der Bundestag – hat die UN-Konvention, das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, unterzeichnet. Dort heißt es in Art. 24: weiterlesen