Plenum
Inhalt
Landtagssitzung am 24., 25. und 26 April 2018
Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wissenschaft und Forschung:„LOEWEnstark – Forschungsexzellenz für Hessens Zukunft“
Exzellente Forschung findet für uns nicht nur in wenigen vermeintlichen Eliteuniversitäten statt, sondern an vielen Hochschulen und Instituten unseres Landes. Es ist daher richtig, dass sich unser Landesprogramm LOEWE zur Förderung exzellenter Forschung für den Aufbau von Forschungsprojekten und ganzen Zentren grundsätzlich an alle Hochschulen richtet. weiterlesen
Anpassung des Hessischen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) Nr. 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) Nr. 2016/680 und zur Informationsfreiheit
In einer modernen Demokratie sind die Informationsrechte elementar: Wer will, dass Bürgerinnen und Bürger mitgestalten, mitentscheiden, sich einmischen, der muss ihnen auch die Möglichkeit geben, sich umfassend zu informieren. Dafür legen wir das Gesetz für Informationsfreiheit vor. weiterlesen
Sicherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit der hessischen Kommunen bei liquiditätswirksamen Vorgängen und zur Förderung von Investitionen (HessenkasseG)
Mit der Hessenkasse nehmen wir den Kommunen zum September 2018 auf einen Schlag rund fünf Milliarden Euro Kassenkredite ab und bauen diese gefährlichste Form der Verschuldung ab. Die kurzfristigen Kassenkredite, deren Zinssätze für die Kommunen unberechenbare Gefahren bergen, werden zu verlässlichen Bedingungen unter dem Einsatz von Landesgeld den Kommunen abgenommen. weiterlesen
Modellversuch verbessert Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung in Hessen - Gleichwertigkeit ist in Hessen gelebte Praxis
Bereits 235 Menschen haben die Möglichkeit genutzt, auf Basis einer beruflichen Ausbildung ein Studium aufzunehmen. Das zeigt ganz deutlich: Wir haben kein theoretisches Konstrukt vereinbart, sondern gelebte Realität. weiterlesen
Landesregierung täuscht die Öffentlichkeit - Unterrichtsausfall nicht weiter leugnen
Weder geht die bundesweite Lehrerknappheit spurlos an Hessen vorbei. Noch ist es gerechtfertigt, unsere Schulen in Grund und Boden zu reden, wie es die Opposition tut. Die Lehrerversorgung in Hessen ist bundesweit beispielhaft und dennoch gibt es teilweise Engpässe, alle Lehrerstellen sofort mit den richtigen Personen besetzen zu können. weiterlesen
Kein stummer Frühling - „Bienenfreundliches Hessen“ leistet Beitrag zur Biodiversität
Wir müssen alles dafür tun, um die Lebensbedingungen von Biene, Hummel & Co. zu verbessern. Dazu gehört eine umweltverträgliche Landwirtschaft. Bienen und Wildbienen müssen auch nach der Rapsblüte noch Nahrung finden und brauchen Rückzugsräume. Dazu trägt der Ökolandbau bei, denn auf ökologisch bewirtschafteten Flächen findet sich eine höhere Artenvielfalt. weiterlesen
Gemeinsame Gesetzentwürfe der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP für ein Gesetz zur Ergänzung des Artikel 1 der Verfassung des Landes Hessen
Aktuelle Stunden
Die Reden Der GRÜNEN Abgeordneten und Minister (Quelle: hessenschau.de):
- Karin Müller zu "Sicher Radfahren auf Hessens Straßen" (Aktuelle Stunde der GRÜNEN)
- Tarek Al-Wazir zu "Sicher Radfahren auf Hessens Straßen" (Aktuelle Stunde der GRÜNEN)
- Mathias Wagner zu "Big-Brother-Award für Schwarz-Grün" (Aktuelle Stunde der SPD)
- Martina Feldmayer in der Debatte zu Antisemitismus (Aktuelle Stunde der CDU)
- Hildegard Förster-Heldmann zur Entscheidung des BVerfG für Wetzlar (Aktuelle Stunde der FDP)
- Kaya Kinkel in der Debatte zu Arbeitsplätzen bei Opel (Aktuelle Stunde der Linken)
Entscheidung des Landgerichts Frankfurt zur Unwirksamkeit der Mietpreisbremse in Hessen - Mietbegrenzungsverordnung schnell rechtsgültig neu erlassen
Hessen ist auf ein Einwanderungsgesetz für eine geänderte Zuwanderungsstrategie angewiesen
Legende
Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:
Grüne
CDU
SPD
FDP
Die Linke
AfD
