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Die Themen, Anträge und Debatten der vergangenen Plenarsitzung vom 15. - 17. Juli 2014
U. a. mit den folgenden Themen: Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: "Neue Energie für Hessen - Für das Klima, für die Wirtschaft, für uns alle"; Hessische Gemeindeordnung; Hessisches Waldgesetz; Grunderwerbssteuer; Kinderförderungsgesetz (KiFöG); Gedenken an den 1. Weltkrieg; Sozialarbeiteranerkennungsgesetz; Landesprogramm WIR; Haushaltsgesetz 2013/2014; radikaler Islamismus; sichere Herkunftsstaaten; Breitbandversorgung; Bekämpfung der Steuerhinterziehung; Innovationsregion Hessen; Wohnraumförderung - Aktuelle Stunden: K+S; Fracking; Runder Tisch für Kinderbetreuung; Polizei bei Pro-Palästinenser-Demo; Hortplätze mehr
Die Themen, Anträge und Debatten der vergangenen Plenarsitzung vom 24. – 26. Juni 2014
U. a. mit den folgenden Themen: Regierungserklärung des Hessischen Ministers des Innern und für Sport; Härtefallkommissionsgesetz; Kommunaler Schutzschirm; AfD; Diäten; Kosten für den Rückbau des AKW Biblis; Bericht des Petitionsausschusses; Förderung von sozialem Wohnraum; Windkraftanlagen im Wald; Blockupy; Krankenhausgesetz; Nachtragshaushalt 2014 - Aktuelle Stunden: NSA in Hessen; Mindestlohn; EEG-Novelle; Aufnahme von Flüchtlingen: EU-Stabilitätskriterien mehr
Die Themen, Anträge und Debatten der vergangenen Plenarsitzung vom 20. - 22. Mai 2014
U.a. mit den folgenden Themen: Regierungserklärung der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten Hessen; Änderung des Hessischen Schulgesetzes; Atomausstiegskosten; Fortsetzung des SchuB-Programms; Grunderwerbssteuer; Gentechnikfreie Land- und Forstwirtschaft; Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz; Schutz und Hilfe für Flüchtlinge; Landesstraßenbau; Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten; Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Hess. Landtags; Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur NSU - Aktuelle Stunden: Hessischer Verfassungsschutz; Äußerungen von Steinbach und Irmer; Einsatz von Bodycams bei der Polizei; Einwendungen zum Regionalplan; Homophobie mehr
Die Themen, Anträge und Debatten der vergangenen Plenarsitzung vom 1. - 3. April 2014
U.a. mit den folgenden Themen: Regierungserklärung der Hessischen Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; Polizeiliche Kriminalstatistik; NSU-Expertenkommission; Wahl des Präsidenten des Staatsgerichtshofs; Ausnahmeregelungen des EEG; Schutz des Bannwaldes; Asyl- und Flüchtlingspolitik; Änderung der Hessischen Gemeindeordnung; TTIP; Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz; Kinderpornografie - Aktuelle Stunden: G8/G9; NSA; Eingliederungshilfe; Renminbi-Clearingstelle mehr
Die Themen, Anträge und Debatten der vergangenen Plenarsitzung vom 11. – 13. März 2014
U.a. mit den folgenden Themen: Regierungserklärung des Hessischen Kultusministers; Nachtflugverbot; Meisterbrief; Situation der Hebammen; Änderung des Krankenhausgesetzes; Inbetriebnahme der Partikeltherapieanlage am UKGM; Abbau des Kernkraftwerks Biblis; Finanzplatz Frankfurt; Beitritt des Landes Hessen zur Koalition gegen Diskriminierung; Optionspflicht; Anhörung zum Neu- und Ausbau der Stromnetze - Aktuelle Stunden: Kommunale Finanzen; Erhalt der Schwimmbäder; Rentenreform; Drei Jahre nach Fukushima; Ukraine mehr
Die Themen, Anträge und Debatten der vergangenen Plenarsitzung vom 4. - 6. Februar 2014
U.a. mit den folgenden Themen: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten; Verlässliche Rahmenbedingungen für die Hochschulen; Biblis-Stilllegung; Wahlfreiheit zwischen G8 und G9; Vorratsdatenspeicherung; Überwachung durch ausländische Geheimdienste; Energiewende in Hessen; Kinderförderungsgesetz; Zukunftsfähigkeit des Kali-Standortes in Nordhessen - Aktuelle Stunden: Atommüll-Zwischenlagerung in Biblis; Hessischer Energiegipfel; Rabattprogramm "FraConnect"; Menschenrechte in einem gemeinsamen Europa; mehr
Die Themen, Anträge und Debatten der vergangenen Plenarsitzung vom 3. - 5. September 2013
U.a. mit den folgenden Themen: Regierungserklärung der Hessischen Kultlusministerin; Steuerhinterziehung und Steuerflucht; 450-Euro Jobs; Landespolizeibeauftragtengesetz; Finanzplatz Frankfurt; Landeshaushaltsordnung; Menschenrechte in Russland; Aufnahme syrischer Flüchtlinge; Vermögenssteuer und Besteuerung großer Unternehmensgewinne; Transparenzgesetz; Energiewende; Südumfliegung - Aktuelle Stunden: Verkehrspolitik; Grüne "Bevormundungspolitik"; Friedenspreis für Käthe-Kollwitz-Schule; Mietpreisbremse; Wirtschaftskurs der SPD mehr
Die Themen, Anträge und Debatten der vergangenen Plenarsitzung vom 25. – 27. Juni 2013
U.a. mit folgenden Themen: Regierungserklärung der Wissenschaftsministerin; Aufstand vom 17. Juni 1953; Ganztagsschulausbau; Abschlussbericht der Enquetekommission „Migration und Integration“; Blockupy; Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten; Strassenbau in Hessen; Landesentwicklungsplan und Windkraft; Finanzplan 2013 - 2017; Universitätsklinik Gießen-Marburg - Aktuelle Stunden: EBS-Untersuchungsausschuss; Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare; Arbeitsbedingungen im Einzelhandel; Stellung der Bundeswehr in der Gesellschaft; Tarek Al-Wazir als Wirtschaftsminister mehr
Die Themen, Anträge und Debatten der vergangenen Plenarsitzung vom 21. - 23. Mai 2013
U.a. mit den folgenden Themen: Regierungserklärung des Hessischen Sozialministers; Verkehrspolitik; Rot-GRÜNE Steuerpläne; Transparenzgesetz; Energiewende; Kommunaler Finanzausgleich; Kommunale Bibliotheken; Rohstoffsicherheit in Hessen; Nebeneinkünfte von Abgeordneten; Waldgesetz; Gleichstellung von Lebenspartnerschaften im Landesrecht; Hessisches Zukunftsministerium - Aktuelle Stunden: Islamischer Religionsunterricht; G8/G9; Blockupy-Proteste; Tempolimit; AfD mehr
Die Themen, Anträge und Debatten der vergangenen Plenarsitzung vom 23. - 25. April 2013
U.a. mit den folgenden Themen: Integrationspolitik; Steuerabkommen mit der Schweiz; Wohnungspolitik; Beteiligung der Kommunen an Windkraftpachteinnahmen (Landeshaushaltsordnung); Chemie- und Pharmastandort Hessen; Rechtsextremismus in Justizvollzugsanstalten; Versagen der Landesregierung - Aktuelle Stunden: Hessen will den Wechsel; Chaosbehörde Landesschulamt; Boston Marathon; Wirbelschleppen am Flughafen; Sportunterricht für Muslime mehr
