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Mathias-Wagnerauf der Internetseite der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag!

Hier finden Sie alle Informationen rund um die Arbeit der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen. Egal ob Sie sich für die inhaltliche Arbeit, die Publikationen der Fraktion, das aktuelle Geschehen im Plenum des Hessischen Landtags oder die einzelnen Abgeordneten interessieren, hier finden Sie alle relevanten Informationen.

Kontaktieren Sie bei Fragen gerne die zuständigen FachpolitikerInnen oder den/die Abgeordnete/n Ihres Wahlkreises, alle Kontaktinformationen, ob E-Mail, Telefon oder die gute, alte Postanschrift, finden Sie auf den folgenden Seiten.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und Durchklicken!

Mathias Wagner
Fraktionsvorsitzender

27.06.

Regierungserklärung zu Neuordnung Bund-Länder-Finanzbeziehungen: Werk – gutes Ergebnis für Hessen – schwierige, aber notwendige Kompromisse

Als „so etwas wie die Mutter aller Reformen“ hat der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner, die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen in der heutigen Landtagsdebatte bezeichnet. „Wir diskutieren im Landtag zu Recht mit Leidenschaft über Ökologie, Soziales, Bildung, Sicherheit und viele weitere Themen. Aber ohne einen funktionierenden Föderalismus und eine Einigung über die Finanzverteilung zwischen dem Bund und den Ländern hätten wir keine Grundlage für diese Debatten. Die von Bundestag und Bundesrat beschlossene Einigung ist ein großes Werk mit einem guten Ergebnis für Hessen. Es soll aber auch nicht verschwiegen werden, dass dafür alle Seiten schwierige aber für eine Lösung notwendige Kompromisse eingehen mussten.“ weiterlesen

26.06.

NSU-Untersuchungsausschuss: Volker Bouffier zur Abwägung bei V-Leute-Vernehmung

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag wäre es aus heutiger Sicht wünschenswert gewesen, den zur Zeit des Kasseler NSU-Mordes in der rechtsextremen Szene tätigen V-Mann des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Benjamin G., durch die Polizei vernehmen zu lassen. „Der damalige Innenminister und heutige Ministerpräsident Volker Bouffier hat heute als Zeuge vor dem Ausschuss seine Entscheidung erläutert, die vom hessischen Verfassungsschützer Andreas Temme geführten V-Leute nicht förmlich durch die Polizei vernehmen zu lassen“, erklärt Jürgen Frömmrich, Ausschuss-Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. weiterlesen

26.06.

Berufung der Kinderrechtsbeauftragten: Mit einer zentralen Ansprechpartnerin werden Kinder- und Jugendrechte in Hessen weiter gestärkt

Familienpolitik, Kinder, Schule, Kindergarten, Kinderbetreuung

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die Berufung von Dr. Katharina Gerarts zur Beauftragten der Hessischen Landesregierung für Kinder- und Jugendrechte. „Mit Frau Dr. Katharina Gerats haben wir eine ausgezeichnete Fachfrau für die Stärkung der Kinder- und Jugendrechte gewonnen“, so Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag. „Sie wird zentrale Ansprechpartnerin für alle Kinder und Jugendlichen in Hessen rund um das Thema Kinderrechte sein. Damit wird ein weiterer Teil der UN-Kinderrechtskonvention in Hessen umgesetzt.“ weiterlesen

26.06.

GRÜNE Schwerpunkte im Juni-Plenum - Darmstadt als „Digitale Stadt“: Die vernetzte Wirtschaft der Zukunft

Netzpolotik, Internet, Medienpolitik

Die GRÜNEN im Landtag thematisieren mit ihrer Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung am Donnerstag, dass Darmstadt den bundesweiten Wettbewerb „Digitale Stadt“ gewonnen hat. „Die Wissenschaftsstadt Darmstadt als digitale Modellstadt steht beispielhaft für den Forschergeist, die Innovationsfreude und die Zukunftsfähigkeit Hessens“, erklärt Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. weiterlesen

23.06.

150 Jahre Polizeipräsidium Frankfurt - Gut ausgestattete Polizei leistet wertvollen Beitrag dazu, dass Hessen eines der sichersten Bundesländer ist und bleibt

Polizeiweste mit Kennzeichnung

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren zum 150-jährigen Bestehen des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main. „Wir danken allen Beamtinnen und Beamten für ihren tagtäglichen Einsatz. Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag dazu, dass Hessen eines der sichersten Bundesländer ist und bleibt“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der an der Jubiläumsveranstaltung am morgigen Samstag teilnehmen wird. weiterlesen

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