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Demokratie und Recht
Kommunalwahl 2011: Wir bleiben auf dem Teppich, auch wenn er fliegt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN danken allen Bürgerinnen und Bürgern in Hessen für das beste Kommunalwahlergebnis, das GRÜNE jemals in einem Flächenland erreicht haben, und das damit verbundene Vertrauen. Unser Wahlziel war, die Zahl der kommunalen Mandate um ein Drittel zu steigern. Dieses Ziel haben wir bei weitem übertroffen und die Zahl der Mandate in etwa verdoppelt. … weiterlesen
Kommunalwahl 2011 - Freude über Riesenerfolg GRÜNER Konzepte vor Ort
Die hessischen GRÜNEN freuen sich über das beste Kommunalwahlergebnis, das GRÜNE in einem Flächenland jemals erzielt haben: „Der sich abzeichnende Landestrend zeigt, dass sich unsere konsequent auf Inhalte konzentrierte Politik vor Ort von den Wählerinnen und Wählern geschätzt wird“, stellt der Politische Geschäftsführer der hessischen GRÜNEN, Kai Klose, fest. „Gerade in den Städten, Kreisen und … weiterlesen
GRÜNE: Wer zwitschert für Hessen?
„Erstaunt“ sind die hessischen GRÜNEN, dass es sich bei dem Twitter-Account „HessenRedaktion“ nicht um Veröffentlichungen der hessischen Landesregierung handelt. „Zwar ist uns die Parteilichkeit der Tweets negativ aufgefallen, sie hat uns bei dieser Landesregierung aber nicht sehr überrascht“, teilt der Politische Geschäftsführer der hessischen GRÜNEN, Kai Klose, mit. „Dass aber sowohl der Generalsekretär der hessischen … weiterlesen
Kommunalwahlkampf der CDU - GRÜNE: Finanzierung der Kommunen ist nicht seriös
Der Versuch des CDU-Vorsitzenden Bouffier, die finanzielle Lage der Kommunen schönzureden, wird nach Auffassung des Politischen Geschäftsführers von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, auch im Kommunalwahlkampf fehlschlagen. „Fakt ist, dass die CDU/FDP-Landesregierung den Kommunen 340 Millionen Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich gestrichen hat. Dieses Geld fehlt bei der Kinderbetreuung und beim Aufrechterhalten der kommunalen Infrastruktur.“ … weiterlesen
Hessen-FDP: Außen Minister – innen peinlich
„Es ist schon ein denkwürdiger Vorgang“, meint der Politische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, zur Ankündigung der hessischen FDP, ihren Vizekanzler, Außenminister und Parteichef im Kommunalwahlkampf nicht nach Hessen einzuladen. „Westerwelle äußert sich zur Situation in Ägypten und wird für gut genug gehalten, mit Hillary Clinton und dem UN-Generalsekretär Weltpolitik zu diskutieren – … weiterlesen
Tag der Menschenrechte: GRÜNE machen auf Menschrechtsverletzungen im Iran aufmerksam
Kordula Schulz-Asche, Landesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen in Hessen und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Hessischen Landtag nimmt anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte 2010 an dem von der Bahá’í -Gemeinde ausgerichteten „Wiesbadener Aktionstag“ teil. Die Religionsgemeinschaft der Bahá’í ist im Iran schweren Verfolgungen und Willkür ausgesetzt. So wurden unter grotesken und konstruierten Anschuldigungen sieben Repräsentanten … weiterlesen
Rücktritt von Roland Koch – Chance für einen Neuanfang in Hessen
1. Der Rücktritt Roland Kochs muss als Chance für einen Neuanfang vor allem für Hessen genutzt werden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden die neue Regierung daran messen, ob sie die Fehler der letzten elf Jahren erkennt, korrigiert und die drängenden Probleme Hessens endlich löst. Vor allem in folgenden Bereichen sehen wir Handlungsbedarf: Finanziell hinterlässt Koch ein … weiterlesen
Offener Brief an die Jusos Hessen-Süd
von Kai Klose, Politischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen und Angela Dorn, Vorsitzende der Grünen Jugend Hessen weiterlesen
Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland GRÜNE mit hervorragenden Ergebnissen – Schwarz-Gelb ohne Akzeptanz und Mehrheit
Zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und dem Saarland erklärt Kordula Schulz-Asche, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen: weiterlesen
Durchsichtiges Spiel über Bande!
Zur Forderung von Verteidigungsminister Franz-Josef Jung nach einer Grundgesetzänderung für den Bundeswehreinsatz erklärt der hessische Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour: weiterlesen
