Kommunalwahl 2011: Wir bleiben auf dem Teppich, auch wenn er fliegt

1. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN danken allen Bürgerinnen und Bürgern in Hessen für das beste Kommunalwahlergebnis, das GRÜNE jemals in einem Flächenland erreicht haben, und das damit verbundene Vertrauen. Unser Wahlziel war, die Zahl der kommunalen Mandate um ein Drittel zu steigern. Dieses Ziel haben wir bei weitem übertroffen und die Zahl der Mandate in etwa verdoppelt. Wir freuen uns besonders mit Roland Kern, dass seine erfolgreiche Arbeit als Bürgermeister der Stadt Rödermark durch seine Wiederwahl eindrucksvoll bestätigt wurde und mit Jochen Partsch, der in Darmstadt in der morgigen Stichwahl die Chance hat, zum zweiten GRÜNEN Oberbürgermeister Hessens gewählt zu werden.
   1. Unser Wahlergebnis ist eine Bestätigung unserer konsequent an Inhalten ausgerichte-ten kommunalpolitischen Arbeit der letzten Jahre sowie eine Anerkennung für unser jahrzehntelanges glaubwürdiges Eintreten für eine Wende hin zu Erneuerbaren Ener-gien und weg von Kohle und Atom. Vor allem aber ist dieses Ergebnis ein riesiger Vertrauenvorschuss der Bürgerinnen und Bürger, die uns zum ersten Mal gewählt haben.
   2. Wir sind uns der Verantwortung und der Erwartungen bewusst, die sich aus diesem Wahlergebnis ergeben. Für uns gilt: Wir bleiben auf dem Teppich, auch wenn er fliegt. Wir werden sowohl in den kommunalen Gremien als auch als Partei verstärkt den Dia-log mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen. Wir werden stetig selbst überprüfen, wie wir den großen Erwartungen an uns am Besten gerecht werden können. Unsere neuen Mandatsträgerinnen und –träger bringen neue Erfahrungen und Kompetenzen in die Arbeit der Kommunalparlamente und Kreistage ein. Sie werden in ihren neuen Aufga-ben durch umfangreiche Vernetzungs- und Schulungsangebote und durch die vielen erfahrenen Kommunalpolitiker in unseren Reihen unterstützt.
      1. In zahlreichen Kommunen haben wir bereits in der Vergangenheit gezeigt, was möglich ist, wenn GRÜNE die Geschicke an maßgeblicher Stelle mitbestimmen. Schon vor der Kommunalwahl lebte die Hälfte der Hessinnen und Hessen in Kommunen, die von GRÜNEN mitregiert wurden. Aufbauend auf diesen Erfahrungen sind wir für die jetzt in vielen Kommunen vor uns liegenden Koalitionsgespräche vorbereitet. Dabei gilt nach der Wahl, was wir vor der Wahl gesagt haben: Wir konzentrieren uns auf Inhalte – nicht auf Lagerdenken oder irgendwelche politischen Farbspielereien. Die Ergebnisse der Kommunalwahl zeigen, dass es GRÜNEN gelungen ist hinzuzugewinnen, unabhän-gig davon, mit wem sie koalieren. Wir werden weiterhin die Bündnisse eingehen, in denen wir möglichst viel GRÜNE Politik umsetzen können. Aber wir können auch Opposition. Dort, wo sich Koalitionen oder Kooperationen ohne unsere Beteiligung zusammenfinden oder wo sich CDU und SPD in die Gemütlichkeit und den Stillstand einer großen Koalition flüchten, werden wir aus den Parlamenten heraus die Alternati-ven aufzeigen.
2. Mit der Kommunalwahl haben wir nach den Landtags- und Bundestagswahlen 2009 zum dritten Mal in Folge die besten Ergebnisse unserer Parteigeschichte erzielt. Das macht uns stolz, ist jedoch kein Grund, sich auszuruhen. Im Gegenteil, ein Blick in unser Nachbarland Baden-Württemberg zeigt: Da geht noch was.
3. Bereits unsere Landesmitgliederversammlung im November 2009 hat mit überwältigen-der Mehrheit den Antrag „GRÜN als führende Kraft der Linken Mitte. Im Bund. Im Land. In den Kommunen.“ beschlossen. Mit dem Kommunalwahlergebnis sind wir auf dem Weg zur führenden Kraft der Linken Mitte bestätigt worden. Unsere damals formulierte Analyse hat sich bestätigt: Das Parteiensystem ist in Bewegung, traditionelle Wählerbindungen nehmen ab, alte Wahrheiten gelten nicht mehr. So ist eben z.B. nicht mehr selbstverständlich, dass die SPD immer vor den GRÜNEN liegt – auch das haben die Kommunalwahlen gezeigt.
4. Vor diesem Hintergrund werden wir als Konzeptpartei weiter konsequent für Hessen und seine Bürgerinnen und Bürger arbeiten. Plattheiten und Parolen überlassen wir gerne den anderen. Wir konzentrieren uns auf Inhalte.