Kommunalwahl 2011 - Freude über Riesenerfolg GRÜNER Konzepte vor Ort

Die hessischen GRÜNEN freuen sich über das beste Kommunalwahlergebnis, das GRÜNE in einem Flächenland jemals erzielt haben: „Der sich abzeichnende Landestrend zeigt, dass sich unsere konsequent auf Inhalte konzentrierte Politik vor Ort von den Wählerinnen und Wählern geschätzt wird“, stellt der Politische Geschäftsführer der hessischen GRÜNEN, Kai Klose, fest. „Gerade in den Städten, Kreisen und Gemeinden, in denen wir ganz konkret GRÜNE Konzepte der BürgerInnenbeteiligung, der Energiewende oder auch GRÜNER Sozial- und Bildungspolitik zur Umsetzung bringen – z.B. weil wir den Bürgermeister oder gar Oberbürgermeister stellen –, haben wir überproportional zugelegt.“

Auch personell sehen sich DIE GRÜNEN gut aufgestellt: „Unser Bürgermeister Roland Kern hat sich in Rödermark gegen fünf Konkurrenten klar im ersten Wahlgang durchgesetzt. In Darm­stadt geht Jochen Partsch mit deutlichem Abstand auf SPD-Amtsinhaber Walter Hoffmann in die Stichwahl am 10. April. Geradlinigkeit und Glaubwürdigkeit, aber auch das Beherrschen des politischen Handwerks sind Markenzeichen GRÜNER Politik in den Rathäusern“, so Klose.

Der Politische Geschäftsführer ist sicher, dass die Diskussion um Atomrisiken und Energiewende mobilisierend in die GRÜNE WählerInnenschaft gewirkt hat: „Der Kampf für den Atomausstieg und eine andere Energiepolitik steht schon in unserer Geburtsurkunde, deshalb sind wir gerade in dieser Frage kompetent und glaubwürdig wie keine andere Partei“, meint Klose. „Da die Energiewende aber vor Ort beginnt – z.B. getragen von innovativen kommunalen Stadtwerken – ist sie auch ein zutiefst kommunalpolitisches Thema.“

DIE GRÜNEN begrüßen die deutliche Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger zur Veranke­rung der Schuldenbremse in der hessischen Verfassung. „Die Bürgerinnen und Bürger wenden sich gegen die stetig steigende Verschuldung des Staates. Sie wollen aber auch keinen Staat, der kaputtgespart wird. Unser Umsetzungskonzept mit einem Dreiklang aus Einsprungen, Effizientssteigerungen und Einnahmeerhöhungen liegt vor.“