Demokratie und Recht
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GRÜNE: Wer zwitschert für Hessen?
„Erstaunt“ sind die hessischen GRÜNEN, dass es sich bei dem Twitter-Account „HessenRedaktion“ nicht um Veröffentlichungen der hessischen Landesregierung handelt. „Zwar ist uns die Parteilichkeit der Tweets negativ aufgefallen, sie hat uns bei dieser Landesregierung aber nicht sehr überrascht“, teilt der Politische Geschäftsführer der hessischen GRÜNEN, Kai Klose, mit. „Dass aber sowohl der Generalsekretär der hessischen … weiterlesen
Kommunalwahlkampf der CDU - GRÜNE: Finanzierung der Kommunen ist nicht seriös
Der Versuch des CDU-Vorsitzenden Bouffier, die finanzielle Lage der Kommunen schönzureden, wird nach Auffassung des Politischen Geschäftsführers von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, auch im Kommunalwahlkampf fehlschlagen. „Fakt ist, dass die CDU/FDP-Landesregierung den Kommunen 340 Millionen Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich gestrichen hat. Dieses Geld fehlt bei der Kinderbetreuung und beim Aufrechterhalten der kommunalen Infrastruktur.“ … weiterlesen
Hessen-FDP: Außen Minister – innen peinlich
„Es ist schon ein denkwürdiger Vorgang“, meint der Politische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, zur Ankündigung der hessischen FDP, ihren Vizekanzler, Außenminister und Parteichef im Kommunalwahlkampf nicht nach Hessen einzuladen. „Westerwelle äußert sich zur Situation in Ägypten und wird für gut genug gehalten, mit Hillary Clinton und dem UN-Generalsekretär Weltpolitik zu diskutieren – … weiterlesen
Tag der Menschenrechte: GRÜNE machen auf Menschrechtsverletzungen im Iran aufmerksam
Kordula Schulz-Asche, Landesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen in Hessen und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Hessischen Landtag nimmt anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte 2010 an dem von der Bahá’í -Gemeinde ausgerichteten „Wiesbadener Aktionstag“ teil. Die Religionsgemeinschaft der Bahá’í ist im Iran schweren Verfolgungen und Willkür ausgesetzt. So wurden unter grotesken und konstruierten Anschuldigungen sieben Repräsentanten … weiterlesen
Offener Brief an die Jusos Hessen-Süd
von Kai Klose, Politischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen und Angela Dorn, Vorsitzende der Grünen Jugend Hessen weiterlesen
Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland GRÜNE mit hervorragenden Ergebnissen – Schwarz-Gelb ohne Akzeptanz und Mehrheit
Zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und dem Saarland erklärt Kordula Schulz-Asche, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen: weiterlesen
Durchsichtiges Spiel über Bande!
Zur Forderung von Verteidigungsminister Franz-Josef Jung nach einer Grundgesetzänderung für den Bundeswehreinsatz erklärt der hessische Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour: weiterlesen
Diskriminierung à la Hessen-CDU (2)
Zu der Ungleichbehandlung von schwulen Soldaten und lesbischen Soldatinnen in der Bundeswehr erklären Kai Klose, Politischer Geschäftsführer der hessischen Grünen und Omid Nouripour, Spitzenkandidat von Bündnis 90 Die Grünen Hessen zur Bundestagswahl: weiterlesen
CSD Frankfurt 2009: GRÜNE mit Künast und Al-Wazir präsent
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigen auch in diesem Jahr durch ihre Präsenz auf dem Frankfurter Christopher Street Day, wie wichtig ihnen die volle Gleichstellung lesbischer und schwuler Menschen in Hessen, in Deutschland aber auch international ist. weiterlesen
