
Leider kein gemeinsamer Antrag Zur heutigen Beratung im Hauptausschuss erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mathias Wagner und der medienpolitische Sprecher, Jürgen Frömmrich: „Wir haben die Zukunft von ARD und ZDF vergangene Woche auf die Tagesordnung des Landtages gesetzt. Wir haben angeboten, zu einem gemeinsamen Antrag zu kommen. Leider war das nicht möglich. CDU und … weiterlesen

Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin für Kunst und Kultur der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Die hessische Filmförderung ist zukunftsorientiert und gehört zu den progressivsten in Deutschland. Mit den Richtlinien ermöglicht HessenFilm flexible, diverse, nachhaltige Filmförderung in Hessen. Sie beinhaltet transparente Strukturen und baut weitgehend bürokratische Strukturen ab. Filmschaffende und besonders filmischer Nachwuchs erhalten mit der Richtlinie … weiterlesen

Ende Oktober wollen die Ministerpräsidenten über den Reform-Staatsvertrag für den Öffentlich-rechtlichen Rundfunks entscheiden. In den kommenden Tagen werden hierfür die Weichen gestellt. Die GRÜNEN im Hessischen Landtag fordern Ministerpräsident Boris Rhein in einem Brief auf, sich für Veränderungen einzusetzen. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende, Mathias Wagner, und der medienpolitische Sprecher, Jürgen Frömmrich: „Die derzeitigen Pläne … weiterlesen
Im HR-Sommerinterview hat sich unser Fraktionsvorsitzender Mathias Wagner im August dieses Jahres unter anderem zu folgenden Themen geäußert: Verschärfung des Waffenrechts Der Fraktionschef plädierte auch vor dem Hintergrund der tödlichen Schüssen im Frankfurter Hauptbahnhof für ein strengeres Waffenrecht, mehr Kontrollbefugnissen für die Polizei und die konsequenten Verfolgung von Straftätern. Mathias Wagner: „Ich kann nicht verstehen, … weiterlesen

Theaterpreis des Bundes für Hessisches Landestheater Marburg Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin für Kunst und Kultur der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir gratulieren dem hessischen Landestheater Marburg zu der hochverdienten Würdigung mit dem Theaterpreis des Bundes. Das Theater leistet nicht nur in Marburg eine hervorragende Arbeit, sondern bringt auch weit über die Stadtgrenzen hinaus Theater und kulturelle Bildungsangebote zu … weiterlesen

Das Schweigen des Kultusministers: Missachtung des Parlaments Sascha Meier, Mitglied im Kultuspolitischen Ausschuss der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir mussten heute im Kultuspolitischen Ausschuss erleben, dass Kultusminister Armin Schwarz die Abgeordneten und damit das Hessische Parlament in bisher noch nie dagewesener Art und Weise missachtet hat. Auf die von der GRÜNEN Fraktion gestellten 11 Fragen zu den … weiterlesen
Hessens Hochschulen als geplündertes Sparschwein der neuen Landesregierung Leider müssen wir feststellen: Für diese Landesregierung sind Kunst und Kultur nur ein Restposten und Hessens Hochschulen das Sparschwein für die aufgeblähte Landesregierung mit zwei zusätzlichen Ministerien, vier zusätzlichen Staatssekretärsposten und über 130 neuen Stellen in der Ministerialverwaltung sowie teure CDU-Wahlgeschenke. Wissenschafts- und Kunstminister Gremmels von der … weiterlesen

Ignoranz gegenüber aktuellen Herausforderungen Nina Eisenhardt, Obfrau im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur der GRÜNEN Landtagsfraktion, zur Regierungserklärung von Wissenschafts- und Kunstminister Gremmels: „Minister Gremmels findet viele schöne Worte über die Bedeutung von Kunst, Kultur und Wissenschaft für die Demokratie. Doch über die aktuellen Herausforderungen in Wissenschaft und Kultur verliert er in seiner Regierungserklärung kein … weiterlesen
100 Tage Show statt Lösungen Die ersten 100 Tage einer neuen Landesregierung gelten als Schonfrist: Posten müssen mit neuen Personen besetzt werden und diese Personen sich dann wiederum in ihr neues Aufgabengebiet einfinden. Danach wird eine erste Bilanz gezogen. Sie fällt ernüchtern aus. Dem Anfang der schwarz-roten Koalition wohnt kein Zauber inne. Die neue Landesregierung … weiterlesen

Eine unabhängig formulierte Selbstverpflichtung ist kein Eingriff in die Kunstfreiheit Hildegard Förster-Heldmann, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Vorkommnisse der documenta 15 dürfen sich nicht wiederholen. Es sollten alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um unter Wahrung der Kunstfreiheit die Wahrscheinlichkeit antisemitischer oder anderweitig diskriminierender Kunst so weit wie möglich zu minimieren. Eine unabhängig formulierte Selbstverpflichtung nach … weiterlesen