Reden
Inhalt
Sigrid Erfurth: EU-Steuer ablehnen
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich, in dieser spannenden Debatte reden zu dürfen. Das Thema Europa ist auf dem Weg, dem Thema Gleichberechtigung bei der Beteiligung den parlamentarischen Rang abzulaufen. ... weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Schwarz-gelbe Politik korrigieren - Politikwechsel einleiten
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Von der FDP zurück nach Europa. Da stimmt meine Fraktion dem, was der Herr Ministerpräsident in seiner Regierungserklärung gesagt hat, ausdrücklich zu: Wir müssen dieses Europa gegen die Abzockerei und die Spekulation verteidigen, die gegen die gemeinsame Währung von 16 Staaten in den letzten Wochen stattgefunden hat. weiterlesen
Frank Kaufmann zur Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Da sieht man doch, oder in dem Fall hört man, wie unterschiedlich die Charaktere sind. Herr Kollege Lenders, wie man aus einer Mücke einen Elefanten macht, das haben Sie uns eben gerade vorgeführt. ... weiterlesen
Frank Kaufmann zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Hessisches Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments
Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Zu relativ später Stunde wird die Verwirrung immer größer. Gerade hat sich der Kollege Lenders relativ lautstark empört und der SPD Lobbyismus vorgeworfen. Herr Kollege, ich glaube, diese Empörung bei Ihnen kommt daher, dass es normalerweise Ihre Rolle ist, Lobbyismus zu betreiben; Sie fürchten jetzt, das abgenommen zu … weiterlesen
Sigrid Erfurth zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Bekenntnis zu Europa, zum europäischen Einigungsprozess hat jetzt zwei Wochen vor der Bundestagswahl dazu geführt, dass sich Regierungs- und Oppositionsparteien – mit Ausnahme der Linkspartei – in großer Einigkeit ein ungewöhnliches Arbeitspensum vorgenommen und die erforderlichen Gesetzentwürfe eingebracht und auch verabschiedet haben. Die letzte Runde – Frau Osterburg, Sie haben es gesagt – ist morgen, am Freitag, im Bundesrat. weiterlesen
Martin Häusling zum Lissabonvertrag und Hessens Zukunft in Europa
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf zunächst der FDP-Fraktion recht herzlich danken, dass sie mir noch einmal Gelegenheit gibt, hier eine Rede zu halten. ... weiterlesen
Martin Häusling zu: "Der europäische Integrationsprozess für Frieden und Demokratie"
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Hahn, Sie wollten heute den großen Funken für Europa zünden. Bei Ihrer Regierung hat es auch noch nicht so richtig gezündet, wenn ich die leeren Regierungsbänke sehe. weiterlesen
Tarek Al-Wazir zu „Vielfalt in der Einheit – Chance und Notwendigkeit des Vertrags von Lissabon“
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Lenz, auch die Linkspartei im Hessischen Landtag wird es nicht schaffen, den Kommunismus in Hessen einzuführen. Daran sind, glücklicherweise, schon ganz andere gescheitert. ... weiterlesen
