Reden
Inhalt
Ursula Hammann: Regierungserklärung der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten – Hessen: Im Herzen Europas – Europa im Herzen
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind alle überzeugte Europäer. Deshalb liegt es an uns, wie wir über Europa reden und wie wir überzeugen, damit Menschen auf Europa zugehen und sich für Europa begeistern können. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU) Gerade vor der Europawahl am kommenden … weiterlesen
Ursula Hammann: Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Kollegin Beer, ich denke, ein kritischer Blick wäre auch an dieser Stelle angebracht. Man sollte nicht nur ein Loblied auf Freihandelsabkommen singen und auf der anderen Seite negieren, was es an Problemen mit Freihandelsabkommen gegeben hat. Ich werde dafür Beispiel nennen. Meine Damen und Herren, … weiterlesen
Ursula Hammann: Hessen unterstützt eine friedliche Lösung – Ukraine braucht weiterhin Solidarität und Geschlossenheit aller Demokraten
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir alle haben uns im Februar solidarisch erklärt – solidarisch mit den Menschen, die sich in der Ukraine für Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und für die Wahrung der Menschenrechte dort eingesetzt haben. Ich glaube, das war ein gutes und wichtiges Signal, das wir vom Hessischen Landtag aus … weiterlesen
Aktuelle Stunde - Ursula Hammann: Demokratie und Menschenrechte in einem gemeinsamen Europa
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Von einer Besuchergruppe wurde ich gefragt, was Europa auszeichne. Ich denke, meine Antwort wird von allen Abgeordneten des Hessischen Landtags geteilt: Wir alle sind zu Recht davon überzeugt, dass uns die europäische Einigung Frieden, Freiheit und Demokratie gebracht hat. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der CDU … weiterlesen
Sigrid Erfurth: Frankfurt am Main ist „Vierte Hauptstadt“ Europas
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss schon sagen, dieser Setzpunkt der FDP hat mich beim Lesen dieses Antrags ziemlich verwundert. Er hat sich für mich nur daraus erklärt, dass wahrscheinlich alle drei FDP-Ministerien in diesem Plenum irgendwie größere Redeanteile brauchen, um sich an der Opposition und an Rot-Grün abzuarbeiten. Ihre Rede … weiterlesen
Sigrid Erfurth: Aktuelle Stunde: Hessen hilft Griechenland
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Als ich den Titel dieser Aktuellen Stunde gelesen habe, ging es mir ähnlich wie dem Kollegen Reuter. Ich habe mich gefragt: Was will uns der Dichter damit sagen? (Zuruf des Abg. Dr. Michael Reuter (SPD)) Das hat sich mir im ersten Moment nicht ganz erschlossen. Ich möchte mich ausdrücklich … weiterlesen
Mürvet Öztürk: Hessisches Ministerium der Justiz, für Integration und Europa
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gern für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Schwerpunkt unserer Rede auf den Integrationsteil und die Integrationsarbeit der Landesregierung setzen. Denn das ist genau der Teil, in dem, wie auch der Kollege Müller gerade ausgeführt hat, Herr Hahn alles erledigen und alles gut machen würde. Wir sind … weiterlesen
Sigrid Erfurth: Für mehr Stabilität in Europa – Europa braucht Haushaltskonsolidierung statt Schuldenunion
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Diese Aktuelle Stunde ist eigentlich nicht der geeignete Ort, um sich mit den ernsthaften Problemen der Eurozone zu beschäftigen, vor allem wenn man bedenkt, welche Äußerungen es im Vorfeld auf diese Aktuelle Stunde gegeben hat. Da konnten wir hören und lesen, dass der Europaminister (Zuruf des Abg. … weiterlesen
Mathias Wagner: Wirkungsvolle Maßnahmen zur Euro-Stabilisierung umsetzen – für Eurobonds mit klaren Bedingungen - Zweite Wortmeldung
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich glaube, man muss dazu sagen, dass eben der stellvertretende Ministerpräsident und Europaminister des Landes Hessen gesprochen hat. Angemerkt hat man es dieser Rede nicht. ... weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Wirkungsvolle Maßnahmen zur Euro-Stabilisierung umsetzen – für Eurobonds mit klaren Bedingungen
Das europäische Einigungsprojekt war und ist eines der größten Friedens- und Wohlstandsprojekte der jüngeren Geschichte. Vielleicht sollten wir uns in diesen Tagen daran erinnern, dass das niemals Realität geworden wäre, wenn nicht verantwortungsvolle Politikerinnen und Politiker den Mut gehabt hätten. Ihnen war die Vision eines vereinten friedlichen Europas stets wichtiger als die Zahlen kurzlebiger Blitzumfragen oder tagespolitischer Populismus. ... weiterlesen
