Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erwartet von den Teilnehmern des Folgetreffens zum Energiegipfel, sich konstruktiv an der Umsetzung der beim Energiegipfel 2011 vereinbarten Ziele zu beteiligten. „Wenn Verbände und Parteien ihre Vorschläge und Forderungen beim Treffen zur Debatte stellten, statt per Pressemitteilung schon vorab Kritik zu äußern, wäre das besser für das Klima – … weiterlesen
Die Fraktion der GRÜNEN wirft der hessischen FDP Populismus in der Energiepolitik vor. „Die FDP war einmal eine seriöse Partei und gab vor, sich um die Anliegen der Wirtschaft besonders zu kümmern. Jetzt stellt sich gegen die erklärten Interessen der Wirtschaft, mit Ausnahme vielleicht der letzten Überlebenden der Atom- und Kohlelobby“, sagt Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „in ihrer verzweifelten Suche nach Proteststimmen stellt sich die FDP ein Armutszeugnis nach dem anderen aus.“ weiterlesen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! In der Wirtschaft waren die Positionen zum Thema Energiewende ja immer sehr unterschiedlich. In einem waren und sind sie sich jetzt immer einig: Wenn die Politik einmal entschieden hat – und das hat sie spätestens nach Fukushima –, dann muss sie auch verlässlich dazu stehen. Jetzt betonen gerade … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die Ankündigung der Staatskanzlei, für Folgetreffen zum Energiegipfel im Herbst 2015 einzuladen. Hierzu erklärt, die energiepolitisch Sprecherin, Angela Dorn: „Wir begrüßen die Ankündigung, ein Folgetreffen zum Energiegipfel des Jahres 2011 im kommenden Herbst abzuhalten. Das ist ein guter Zeitpunkt für ein erneutes Treffen, denn zu diesem … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist überrascht, dass es der FDP immer wieder gelingt, ihren bereits unterirdischen Kurs in der Energiepolitik noch zu unterbieten. „Jetzt hat sich die Fraktion mit dem Bündnis Vernunftkraft zusammengetan – einer Gruppierung, die die Vernunft im Namen trägt, aber jedes der vielen vernünftigen Argumente für eine Abkehr von Atomkraft … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert den Populismus, mit dem die FDP-Fraktion in ihrem Setzpunkt versucht, gegen die Windkraft mobil zu machen. „Der FDP geht es nicht um Naturschutz, der FDP geht es nicht um die Energiewende, der FDP ist das Thema Klimaschutz egal. Der Versuch, Naturschutz gegen Klimaschutz auszuspielen ist reiner Populismus“, kritisiert … weiterlesen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herrn! Wir haben diese Aktuelle Stunde beantragt, weil wir in großer Sorge sind. Bundeswirtschaftsminister Gabriel hat seine Pläne für die Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes vorgestellt und einige Details – ich betone, dass es Details sind – im Gesamtentwurf würden den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Hessen gefährden und uns auch … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft der schwarz-gelben Landesregierung vor, „planlos in die Energiewende gestolpert zu sein“ und jetzt „ohnmächtig liegen zu bleiben“. „Die Katastrophe von Fukushima ist noch keine drei Jahre her und bei von der Landesregierung schon in Vergessenheit geraten. Die Energiepolitik ist ein einziges Armutszeugnis für Schwarz-Gelb“, kritisiert Angela Dorn, energiepolitische … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN zeigt sich besorgt darüber, dass der hessische Wirtschaftsminister Florian Rentsch (FDP) nun bereits seit Monaten die Vereinbarungen des hessischen Energiegipfels offen hintertreibt und verlangt von Ministerpräsident Volker Bouffier und Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) eine klare Distanzierung von Rentschs Verhalten. In einem Artikel in der heutigen FAZ wird … weiterlesen
„Ein in weiten Teilen verlorenes Jahr für die Energiewende“ bilanziert der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, nach dem heutigen Nachfolgetreffen des Energiegipfels in der Staatskanzlei. „Die Voraussetzungen für ein Gelingen waren gut, nach der Atomkatastrophe von Fukushima gab es eine große Einigkeit, die Energiewende auch in Hessen voran zu bringen. Die wesentlichen Punkte … weiterlesen