Plenum

Inhalt

Landtagssitzung am 1., 2. und 3. September 2020

01.09., 15:20 Uhr
Daniel May Porträt

Regierungserklärung Hessischer Kultusminister: In Krisenzeiten das Wesentliche im Blick behalten – unsere Schulen stehen im Mittelpunkt

Wir unternehmen alles uns Mögliche, um die negativen Auswirkungen der Pandemie auf den Schulalltag so gering wie möglich zu halten. Klar ist aber auch, dass es trotz aller Anstrengungen immer wieder Einschränkungen und Zumutungen geben wird, wenn es das Infektionsgeschehen erfordert. weiterlesen

02.09., 09:05 Uhr
Felix Martin Porträt

Land bleibt Partner der Kommunen – Auch in der Corona-Pandemie zusammen für solide und nachhaltige Kommunalfinanzen

Die Corona-Pandemie hat enorme Auswirkungen auf alle Lebensbereiche und alle staatlichen Ebenen. Insbesondere die finanziellen Herausforderungen dieser Ausnahmesituation können Bund, Land und Kommunen nur gemeinsam bewältigen. weiterlesen

02.09., 10:15 Uhr

Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt in Zeiten der Corona- Pandemie

Mit 3 Millionen Euro unterstützt nun das Land Hessen Frauenhäuser, Interventions- und Beratungsstellen, um die pandemiebedingten Mehrkosten abzufedern und den zukünftigen Herausforderungen begegnen zu können. weiterlesen

02.09., 15:10 Uhr

Korruptionsskandal restlos aufklären – Ministerin Kühne-Hörmann muss dafür Sorge tragen, dass Vertrauen in die hessische Justiz wiederhergestellt wird!

02.09., 17:10 Uhr
Jürgen Frömmrich Porträt

Gesetz über die unabhängige Bürger- und Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten des Landes Hessen - 1. Lesung

Hessen bekommt als viertes Bundesland einen Bürger- und Polizeibeauftragten. Er oder sie soll Anwalt der Bürger, Moderator bei Konflikten oder Lotse durch die Behörden sein: Der oder die unabhängige Bürger- und Polizeibeauftragte soll einerseits den Hess*innen niedrigschwellig bei Problemen rund um staatliche Einrichtungen helfen, andererseits Polizeibeamt*innen auch bei innerdienstlichen Schwierigkeiten zur Seite stehen. weiterlesen

02.09., 18:05 Uhr

Erteilung der Zustimmung des Haushaltsausschusses gemäß § 8 Abs. 1 Satz 1 GZSG zum ersten GZSG-Maßnahmenpaket

03.09., 09:05 Uhr
03.09., 12:35 Uhr

Schutz des Instrumentes „Parlamentarische Initiative“ gegen Missbrauch

03.09., 15:55 Uhr
Marcus Bocklet Porträt

AWO-Skandal aufklären, Konsequenzen ziehen, Vertrauen schaffen

26.09., 14:45 Uhr

Polizeiliches Fehlverhalten, Gewalt und Übergriffe gegen die Zivilgesellschaft stoppen und aufklären

Der Verdacht, in den Reihen der hessischen Polizei könnte es ein rechtsextremes Netzwerk geben, ist äußerst beunruhigend. Schwer erträglich ist auch die Vorstellung, hessische Polizeibeamte könnten die Verfasser der widerlichen Drohmails mit Informationen versorgt haben. Klar ist: Rechtsextremisten haben in der hessischen Polizei nichts zu suchen. weiterlesen