Plenum

Inhalt

Landtagssitzung am 5. und 6. Mai 2020

05.05., 13:20 Uhr
Mathias Wagner Porträt

Regierungserkärung Hessischer Minister für Soziales und Integration: "Gemeinsam gegen das Virus – zusammenhalten, solidarisch sein, einander schützen."

Die bisherigen Erfolge bei der Bekämpfung des Virus sollten uns ermutigen, weiterhin ebenso entschlossen, wie besonnen zu handeln. Der sehnliche Wunsch nach mehr Normalität ist für uns alle derzeit sehr real. Die Bedrohung durch das Virus erscheint vielen zunehmend abstrakt. Das darf uns aber nicht zu Leichtsinn verleiten. Das Virus ist und bleibt eine Gefahr. Nichts wäre für die Gesundheit der Menschen, aber auch für Wirtschaft und Gesellschaft schlimmer als eine erneute unkontrollierte Verbreitung des Virus. weiterlesen

05.05., 15:05 Uhr

Für einen wirkungsvollen Mieterschutz sorgen – auf den politischen Willen kommt es an!

05.05., 16:15 Uhr

Auswirkungen der Corona-Virus-Pandemie minimieren – Soforthilfen für hessische Vereine

06.05., 09:05 Uhr
06.05., 10:15 Uhr

Vergemeinschaftung der Risiken der sozialen Sicherung im Schatten der Corona-Krise verhindern

Ein Binnenmarkt und eine Kapitalunion funktionieren nicht mit einigen wenigen hochproduktiven Volkswirtschaften und anderen, die buchstäblich wirtschaftlich am Boden liegen. weiterlesen

06.05., 11:25 Uhr
Frank Diefenbach Porträt

Gesundheitsschutz berücksichtigen - Recht auf Bildung gewährleisten

Das hessische Kultusministerium hat detaillierte Hygienepläne ausgearbeitet, die an den Schulen umgesetzt werden. Hiermit kann der Präsenzunterricht schrittweise wiedereingeführt werden. Dies wird aber nur dann umgesetzt werden können, wenn die Infektionszahlen niedrig bleiben. weiterlesen

06.05., 12:35 Uhr
Daniel May Porträt

Geplante Übernahme der Rhön-AG und des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) durch den Asklepios-Konzern stellt eine Gefahr für Beschäftigte und Patientenversorgung dar

06.05., 15:48 Uhr
Marcus Bocklet Porträt

Hessisches Ausführungsgesetz zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes - 1. u. 2. Lesung

Mit dem Hessischen Ausführungsgesetz zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz setzen wir ein Bundesgesetz um und sorgen dafür, dass Sozialdienstleister (Vereine, Organisationen und Institutionen, die sich um Menschen in Notlagen kümmern), die ihre Aufgaben wegen der Corona-Krise nicht wie gewohnt ausführen können, trotzdem einen Anteil ihrer Zuschüsse erhalten können. weiterlesen

06.05., 20:28 Uhr
Markus Hofmann Porträt
29.05., 19:53 Uhr
Marcus Bocklet Porträt

Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst - 2. Lesung

Ab dem 1. August 2020 wird das Schulgeld für Schüler*innen der medizinischen Gesundheitsfachberufe abgeschafft. weiterlesen