Wir GRÜNE wollen eine Wirtschaft, die ökologisch, klimaschonend und gerecht ist – grüne Wirtschaftspolitik erhält die Zukunft. Denn wirtschaftliche Tätigkeit ist kein Selbstzweck: Sie soll dem Nutzen aller Menschen dienen und dabei unsere Lebensgrundlagen erhalten. Dafür denken wir Ökonomie, Ökologie und Soziales zusammen. weiterlesen
Bis vor einigen Jahren wurden in allen Bundesländern und von allen Parteien öffentliche Wohnungsbaugesellschaften verkauft und zu wenige neue Sozialwohnungen geschaffen. Man war von zurückgehenden Bevölkerungszahlen und damit einer Entspannung auf dem Wohnungsmarkt ausgegangen. Im Ergebnis haben wir heute bundesweit nur noch halb so viele Sozialwohnungen wie noch in den 90er Jahren. Die seit 2014 im Amt befindliche Landesregierung in Hessen hat auf diese Entwicklung konsequent reagiert. weiterlesen
Der Hochschulpakt 2020 ist mittlerweile ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Hochschulfinanzierung. Es droht ein ernstes Problem, wenn wir jetzt nicht endlich eine Anschlussfinanzierung erreichen. Wir fordern die Bundesregierung auf, schnellstmöglich mit den Ländern eine Nachfolgeregelung zu schaffen. Ziel muss sein, eine Verstetigung der Mittelzuweisung zu erhalten, um möglichst viel Planungssicherheit für die Hochschulen zu erreichen. weiterlesen
Die Reden der GRÜNEN Abgeordneten und Minister*innen (Quelle: hessenschau.de):
Als europäische Drehscheibe des Personen-und Güterverkehrs ist eine eigene Niederlassung der ‚Infrastrukturgesellschaft Autobahn‘ (IGA) für Hessen unbedingt notwendig. Bau, Betrieb und Planung von Autobahnen kann nicht isoliert betrachtet werden, es gibt Abstimmungsbedarfe in Bezug auf das weitere Straßennetz und auch andere Verkehrsträger. weiterlesen
Der Dieselskandal läuft schon seit drei Jahren. Die Aufklärung läuft schleppend und mit jeder neuen Nachricht wird der Vertrauensverlust in die deutsche Automobilindustrie größer. Wir brauchen endlich eine Hardware-Umrüstung der Dieselautos auf Kosten der Hersteller. weiterlesen