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Schwarz-Grün verschläft die Verkehrswende - Marode Infrastruktur gefährdet Wirtschaftsstandort Hessen
Für uns GRÜNE ist die Verkehrswende mehr als zusätzliche Mittel für den Straßenbau. Deswegen haben wir auch gemeinsam mit der CDU das Programm Mobiles Hessen 2020 entwickelt, mit dem wir der Verknüpfung der Verkehrsmittel mehr Aufmerksamkeit schenken. Damit einhergehend konzentrieren wir uns auf die Leistungsfähigkeit aller Verkehrsmittel und nicht nur auf den Straßenbau. weiterlesen
Aktuelle Stunde: Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung – Lärmpausen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Debatte um den Fluglärm am Frankfurter Flughafen begleitet dieses Parlament schon sehr lange. Die erneute Flughafenausbauentscheidung aus dem Jahr 2007 führt im Ergebnis zu einer höheren Fluglärmbelastung für eine größere Anzahl von Anwohnerinnen und Anwohnern. Darauf haben viele, die den Ausbau kritisch sahen, frühzeitig hingewiesen. Liebe … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Tarek Al-Wazir – Antrag der FDP-Fraktion – Energiewende endgültig entzaubert
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin der FDP ausdrücklich dafür dankbar, dass sie mir die Gelegenheit gibt, die erfolgreiche Energiepolitik der hessischen Landesregierung zum wiederholten Male an einem Donnerstagvormittag darstellen zu können. (Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es gibt mir auch die Gelegenheit, einmal darauf hinzuweisen, was … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Terminal 3
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich finde es bezeichnend, dass Herr Kollege Weiß über ziemlich viel geredet hat, aber am allerwenigsten über das Terminal 3. (Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist vielleicht ein Hinweis darauf, dass seit der Debatte im letzten September offensichtlich nicht viel Neues passiert ist. … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen in Hessen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt etwas, das hat sich geändert; und es gibt etwas, das hat sich nicht geändert. Was sich geändert hat, ist ganz offensichtlich die Haltung der FDP zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. (Zuruf des Abg. Timon Gremmels (SPD)) 1992, als Bürgerbegehren und Bürgerentscheide hier … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Einzelplan 07
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Vielleicht sollte man eine solche Debatte über den Einzelplan des Wirtschaftsministeriums damit beginnen, dass wir gemeinsam froh sein können, dass die Beschäftigtenzahl in Hessen steigt, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze steigt, dass wir im Gegenzug eine Situation haben, in der die Arbeitslosigkeit sinkt, wenn auch nicht … weiterlesen
Bürgerwille ernst nehmen – Bürgerentscheide zulassen
Die Energiewende braucht eine ruhige Hand, Entschlossenheit, Weitblick, Geduld und Dialog mit allen Beteiligten. Wenn ein schwaches Lüftchen aufkommt, dann werden wir doch nicht ängstlich den Kopf einziehen. Wir werben mit geradem Rücken für unser gutes Konzept. weiterlesen
Minister Tarek Al-Wazir: Aktuelle Stunde – Adam Opel AG hat in Rüsselsheim gute Zukunftspespektiven
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich wundere mich manchmal, wer dann, wenn alles geklappt hat, schon immer alles richtig gemacht hat. Es ist so: Der Erfolg hat viele Mütter und Väter, der Misserfolg bleibt meistens ein Waisenkind. Zu der Frage, wie man auf wen einwirkt und wann man den Mund zu halten … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir heute darüber reden, eine maßgebliche Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen: die Verabschiedung des neuen Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetz, das nach meiner festen Überzeugung eine modernes und zukunftsorientiertes Gesetz sein wird. Wir alle – vielleicht mit Ausnahme der FDP – sind uns darüber … weiterlesen
