Minister Tarek Al-Wazir: Aktuelle Stunde – Adam Opel AG hat in Rüsselsheim gute Zukunftspespektiven

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich wundere mich manchmal, wer dann, wenn alles geklappt hat, schon immer alles richtig gemacht hat. Es ist so: Der Erfolg hat viele Mütter und Väter, der Misserfolg bleibt meistens ein Waisenkind.

Zu der Frage, wie man auf wen einwirkt und wann man den Mund zu halten hat: Herr Kollege Hahn, dass Opel effizientere und sparsamere Autos baut, sieht man daran, dass ein wesentlicher Teil der Investitionen, die wir hier und jetzt gemeinsam begrüßen, in ein Entwicklungszentrum für neue Motoren und Getriebe gehen soll. Ich sage ausdrücklich: Das finde ich richtig.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU)

Den Vorwurf, dass man gute Ratschläge gegeben habe, wo man besser den Mund gehalten hätte, finde ich von jemandem, der als stellvertretender Ministerpräsident einmal die Entlassung des Trainers von Eintracht Frankfurt gefordert hat, geradezu putzig, Herr Kollege Hahn.

(Heiterkeit und Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU und der LINKEN – Zurufe von der SPD und der FDP)

– Herr Kollege Eckert, auch die SPD und die IG Metall haben in dieser Sache eine wichtige Rolle gespielt.

(Beifall bei der SPD)

Ich war im Jahre 2008 bei den damaligen hessischen Verhältnissen in diverse Entscheidungen eingebunden – genauso wie der Kollege Schäfer-Gümbel, der ebenfalls einen Anteil daran hat. Ich glaube aber, wenn Sie fünf Minuten mehr Redezeit gehabt hätten, dann hätten Sie am Ende behauptet, die hessische SPD habe das Automobil erfunden. Das ist aber nicht die historische Wahrheit.

(Heiterkeit – Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU – Zurufe von der SPD)

– Am Ende glaubt ihr das noch, ich weiß.

Zur Sache. Wir freuen uns gemeinsam darüber, dass wieder in Rüsselsheim investiert wird. Im Juli dieses Jahres konnte ich den Spatenstich für das von mir angesprochene Motoren- und Getriebeentwicklungszentrum der Adam Opel AG in Rüsselsheim miterleben. In diese moderne Anlage zum Entwickeln und Testen sauberer Triebwerke investiert das Unternehmen 210 Millionen Euro. Die Inbetriebnahme des Zentrums ist für 2017 geplant.

Ich will ausdrücklich sagen, dass das Musik in unser allen Ohren sein muss, weil es nämlich bedeutet, dass sich Opel auf den Weg begibt, durch Investitionen neue Maßstäbe in Sachen Reduzierung der CO₂-Emissionen, in Sachen effiziente Motoren zu setzen. Das halte ich ausdrücklich für richtig. Wir sollten diese Entscheidung als Engagement für die Region und die Umwelt würdigen.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU)

Klar ist, dass die Vorgaben der EU zur CO₂-Reduktion auch in den nächsten Jahren bestehen bleiben werden und von allen erfüllt werden müssen. Deswegen ist es wichtig, dass man das hinbekommt. Das ist also nicht nur eine klimapolitisch wichtige Entscheidung, sondern auch eine Entscheidung für die wirtschaftliche Stärkung von GM und damit für Opel.

Dass von GM jetzt gesagt wurde, man werde auch weiterhin in das Werk in Rüsselsheim investieren, ist eine weitere wichtige Entscheidung, die wir begrüßen, die wir ausdrücklich für richtig halten. Das ist ein eindeutiges Bekenntnis von GM zur Adam Opel AG, ein Bekenntnis zum Standort Rüsselsheim und damit zum Standort Hessen. Ich finde es richtig, an dieser Stelle ausdrücklich zu betonen, dass dieser Zweig der Industrie eine Grundlage der hessischen Wirtschaft bleibt und wir ein Interesse daran haben müssen, diesen Teil der wirtschaftlichen Entwicklung in Hessen weiter zu stärken.

Wir erleben Veränderungen in der Produktpalette von Automobilen. Deswegen kann ich verstehen, dass sich Opel Gedanken macht, wie das Unternehmen auch in dem sogenannten SUV-Segment mitspielen kann. Ich will aber ausdrücklich sagen, dass das, was wir dabei nicht vergessen dürfen, dass auch die CO₂-Effizienz der Fahrzeuge sowie neue sparsame Motoren und Getriebe Aufgaben der Zukunft sind. Ich denke, wir alle können gespannt sein, was das für das neue Modell von Opel bedeuten wird. Ich glaube, dass auch an dem Punkt klar sein muss, dass Effizienz und Sparsamkeit ein Gebot für die gesamte Automobilindustrie sein müssen.

Ich will – das ist mein letzter Punkt – darauf hinweisen, dass Opel in Hessen auch schon andere Zeiten erlebt hat. An einem Tag wie heute müssen wir daher auch daran denken, dass in diesen Tagen das Opel-Werk in Bochum nach über 50 Jahren geschlossen wird. Das Schicksal der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Bochum dürfen wir nicht vergessen. Die Wahrheit ist allerdings, dass es angesichts der Überkapazitäten betriebswirtschaftlich offensichtlich nicht mehr möglich war, alle Standorte zu erhalten. Die Kollegin Wissler sagt immer: Autos kaufen keine Autos. – Aber wenn auch Menschen keine Autos mehr kaufen – –

(Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE))

– Sie zitieren Henry Ford. – Wenn aber Menschen keine Autos mehr kaufen, dann kann man die Produktion am Ende so nicht aufrechterhalten. Deshalb ist es wichtig, dass wieder in die Zukunft investiert wird. Wir können uns freuen, dass das am Standort Rüsselsheim passiert. Am Ende kann dann jeder von uns behaupten, er sei dafür verantwortlich gewesen. Wir dürfen nur nicht auf die Idee kommen, zu behaupten, wir hätten höchstpersönlich das Automobil erfunden.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU)

Vizepräsidentin Heike Habermann:

Vielen Dank.