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Aktuelle Stunde – Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Jahr der Entscheidung bei der A 49 – Regierung Bouffier muss sich klar bekennen und Finanzierungsprogramm des Bundes nutzen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Einer der Lieblingssätze unseres Ministerpräsidenten ist: Vertiefte Sachkenntnis verhindert die muntere Debatte. – Deswegen waren wohl die Redebeiträge der Kollegen Frankenberger und Rentsch so munter. Ich darf an diesem Punkt einmal sagen: Wenn ich mir im Hessischen Landtag ernsthaft von einem Verkehrspolitischen Sprecher der größten Oppositionsfraktion anhören … weiterlesen
Aktuelle Stunde – Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Hessens Initiative Pro Abschluss – Beschäftigte qualifizieren, Fachkräfte gewinnen, Standort sichern
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Um es sehr deutlich zu sagen: Hessen wird laut „regio pro“ – das ist eine von der Landesregierung geförderte Beschäftigungsprognose – zukünftig nicht genug Fachkräfte haben. Dem hessischen Arbeitsmarkt werden im Jahre 2020 etwa 90.000 Fachkräfte mit abgeschlossener Berufsausbildung fehlen – übrigens doppelt so viele, wie an … weiterlesen
Aktuelle Stunde – Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Hessen braucht dezentrale Energiewende – SuedLink stoppen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Man lernt im Hessischen Landtag immer noch etwas dazu, unter anderem über die meteorologischen Kenntnisse des Abg. Rock. Ich kann Ihnen aus eigener Erfahrung berichten. Sie haben gesagt, wenn hier Windstille ist, ist überall Windstille. – Ich war vorletzte Woche auf der Verkehrsministerkonferenz in Rostock. Ich bin … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Proteste anlässlich der EZB-Eröffnung
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, dass es eigentlich nicht angemessen ist, aus den beiden Sachverhalten, nämlich den Ereignissen am letzten Mittwoch in Frankfurt, also die gewalttätigen Ausschreitungen, die wir dort erleben mussten und die wirtschaftspolitische Situation in der Eurozone, parteipolitische Nummern zu machen, wenn ich das einmal so ausdrücken darf. … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Energiewende
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin etwas verwundert darüber, dass SPD und Linkspartei bei der Rede des Kollegen Rock klatschen. (Lebhafte Zurufe von der SPD und der LINKEN – Glockenzeichen des Präsidenten) – Entschuldigung, ich sitze hier oben und sehe, wer hier zu wem klatscht. Herr Kollege Rock hat gerade einen … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Bündnis Ausbildung Hessen – sichert Chancengleichheit, Wohlstand und Fachkräfte in Hessen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Als in der Vergangenheit an den Hauptschulen, den Realschulen und den Gymnasien zentrale Abschlussprüfungen eingeführt wurden, gab es in der Öffentlichkeit sehr unterschiedliche Wahrnehmungen. Es gab eine sehr unterschiedliche Heftigkeit der Debatte und ein sehr unterschiedliches Pro und Kontra. Um es einmal so herum zu sagen: In … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung – Steuerbonus für energetische Sanierung muss kommen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin etwas überrascht, dass sich eine Regierungspartei auf Bundesebene zu diesem Thema nicht äußern möchte, aber vielleicht kommt ja noch etwas. Bis vor einer Woche haben wir uns bei der energetischen Gebäudemodernisierung auf einem guten Weg gewähnt. Dann kam die für fast alle überraschende Nachricht aus … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung – Unterstützung für SuedLink schwindet
Frau Präsidentin, vielen Dank. – Wir wollen, dass die Darstellung so erfolgt, dass man diese Diagramme auch ohne besondere elektrotechnische Fachkenntnisse nachvollziehen und zuverlässig bewerten kann. Meine sehr verehrten Damen und Herren, da sind aber das Bundeswirtschaftsministerium und die nachgeordnete Bundesnetzagentur in der Pflicht; denn die führen das Verfahren. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Mobiles Hessen 2020 – Nachhaltige Konzepte sichern Mobilität in Hessen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin dankbar für den Setzpunkt der SPD, weil er mir Gelegenheit gibt, darzustellen, dass wir uns als Landesregierung, als schwarz-grüne Koalition eine Verkehrspolitik zum Ziel gesetzt haben und sie auch umsetzen, die zukunftsfähig und zukunftsweisend ist. (Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Schwerpunkt … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Gesetz zur Aufhebung handwerksrechtlicher Vorschriften
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wie ich schon anlässlich der Einbringung des Gesetzentwurfs betont habe, geht es hier nicht um inhaltliche Fragen des Handwerksrechts. Die sind in der Handwerksordnung geregelt und fallen deshalb in die Gesetzgebungskompetenz des Bundes. Vielmehr dient das Vorhaben der Rechtsvereinfachung und der Rechtsbereinigung und hat damit erst einmal … weiterlesen
