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Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Terminal 3
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es wäre schön, wenn der SPD-Flughafen-Sprecher sich auch nur ansatzweise mit dem gleichen Engagement um mehr Lärmschutz kümmern würde wie um meinen Terminkalender. (Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Hermann Schaus (DIE LINKE) – Zuruf des Abg. Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS … weiterlesen
Aktuelle Stunde – Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: ÖPNV in Hessen besser finanzieren und ausbauen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Woraus finanziert sich der öffentliche Personennahverkehr? Im Wesentlichen aus drei Säulen. Erstens aus der Finanzierung der Verkehrsleistungen. Das ist das, was die Städte und Gemeinden dazugeben, und vor allem das, was der Bund dazugibt, Stichwort Regionalisierungsmittel. Wir sind momentan in einer Situation, dass selbst das, was es … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Aktuelle Stunde – Breitbandausbau – Hessen liegt beim schnellen Internet im Plan
Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bedanke mich für diese Aktuelle Stunde, weil sie der Landesregierung die Gelegenheit gibt, ihre Ziele noch einmal zu verdeutlichen. Wir wollen bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet haben, und ich bin sehr zuversichtlich, dass wir dieses Ziel auch erreichen werden. Wir sind … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist erklärtes Ziel der Hessischen Landesregierung, den Endenergieverbrauch in Hessen bis zum Jahr 2050 möglichst zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien zu decken. Das ist ein Ergebnis des Hessischen Energiegipfels, der übrigens mit seinem Endbericht, in dem dies ein Bestandteil war, die Zustimmung der FDP und … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Fahrradland Hessen – Radverkehr als zentraler Mobilitätsbestandteil
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte auch mit einem Zitat beginnen, übrigens auch mit einem von Albert Einstein: Das Leben ist wie ein Fahrrad. Man muss sich vorwärts bewegen, um das Gleichgewicht nicht zu verlieren. Ich bin den Koalitionsfraktionen ausdrücklich dankbar, dass sie uns, dem Hessischem Landtag, heute hier die Gelegenheit … weiterlesen
Fahrradland Hessen – Radverkehr als zentraler Mobilitätsbestandteil
Im Einzelhandel wird in Hessen jedes Jahr eine dreistellige Millionensumme mit Fahrrädern und Zubehörteilen umgesetzt, und der Umsatz steigt immer weiter an. Fahrradausflügler sind ein wesentlicher Faktor im Tourismus: auf 220 Millionen Euro wird der Umsatz mit Fahrradtouristen geschätzt, dazu gehören rund eine Millionen Übernachtungen jedes Jahr. Wenn wir über Fahrräder reden, reden wir nicht nur über eine klimafreundliche und gesunde Möglichkeit der Mobilität, sondern auch über harte wirtschaftliche Fakten und die Tatsache, dass Hessen längst ein Fahrradland ist. weiterlesen
Aktuelle Stunde: Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung – 20 Jahre Verkehrsverbünde in Hessen – die Regionalisierung des öffentlichen Nahverkehrs ist eine Erfolgsgeschichte
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Alle fünf Aktuellen Stunden des heutigen Vormittags sind wichtig, aber das Thema der jetzigen Aktuellen Stunde betrifft sicherlich die meisten Menschen. Wenn man sich einmal überlegt, dass allein im RMV-Gebiet pro Tag 2,5 Millionen Menschen mit dem RMV unterwegs sind, wird einem vielleicht klar, was dort jeden … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Energiewende
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist vier Jahre her, dass wir in einem Energiegipfel als Mitglieder von Regierungsparteien und von Oppositionsparteien zusammensaßen. Wir GRÜNEN waren damals in der Opposition; die FDP war in der Regierung. Ich habe als Vorsitzender einer damaligen Oppositionsfraktion trotzdem gesagt: Wir machen mit bei einer Sache, die nicht nur … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Neuregelung des Hessischen Ingenieur- und Ingenieurkammerrechtes und des Hessischen Architektenrechtes
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zuallererst möchte ich kurz auf die Frage „Fraktionsgesetz oder nicht“ eingehen. Es ist doch kein Geheimnis, dass wir alle – im Ministerium und in den Fraktionen – seit Jahren über die Frage reden, wie wir eine Novellierung des Ingenieurkammerrechts hinbekommen und was deren Inhalte sind. Eigentlich ist … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Bedarfsprüfung für Terminal 3 – Landesregierung wird ihrer Verantwortung gerecht
Herr Präsident, vielen Dank. – Ich bin gespannt, was uns Herr Kollege Rentsch erzählen wird. Denn er weiß schon, bevor ich geredet habe, was er auf mich antworten muss. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir machen das, was wir in der Koalitionsvereinbarung vorgesehen haben. Das gilt für die Wirbelschleppen. Das gilt für die sonstigen Maßnahmen. Das … weiterlesen
