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Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Erfolgreiches Bahn-Spitzengespräch
Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Zuallererst und auch noch einmal grundsätzlich: Der Schienenverkehr in Hessen ist für die Landesregierung von größter Bedeutung. Er ist nicht nur von größter Bedeutung in Sachen Fernverkehr, er ist auch von größter Bedeutung in Sachen öffentlicher Personennahverkehr, weil dieser unerlässlich dafür ist, dass wir eine nachhaltig funktionierende Mobilität im … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen in Hessen
Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu allererst will ich noch einmal ausdrücklich hervorheben: Die Kulturlandschaft Oberes Mittelrheintal wurde im Jahr 2002 in die Liste der UNESCO-Welterbestätten aufgenommen. Dafür haben viele lange gekämpft. Eine haben Sie nicht erwähnt – ich will es tun –, nämlich Ruth Wagner. Diese war damals die zuständige Ministerin. … weiterlesen
Deutschlandrente: Wichtiger Vorstoß für die Zukunft der Rentenversicherung
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist der Vorschlag der Staatsminister Tarek Al-Wazir (Grüne), Stefan Grüttner und Dr. Thomas Schäfer (beide CDU) zur Einführung einer Deutschlandrente ein guter Beitrag für eine notwendige Debatte. „Wir müssen etwas für die Zukunftssicherheit unserer Altersvorsorge tun. Das ist bei allen Beteiligten Konsens. Die Probleme der Riester-Rente für die Verbraucherinnen … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Riederwaldtunnel
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Erst einmal eine generelle Feststellung: Die Verkehrssituation im Osten Frankfurts in Richtung Main-Kinzig-Kreis ist problematisch, und das schon seit Jahren und Jahrzehnten. Die Frage, wie man darauf reagiert, beschäftigt die hessische Landespolitik ebenfalls schon seit Jahrzehnten. Was wir in dieser Legislaturperiode gemacht haben, will ich an drei … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Internationale Bauausstellung Rhein-Main
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wer über Landesentwicklung und über Regionalentwicklung spricht, muss in langen Linien denken – nach vorne, aber es hilft auch, einmal ein bisschen nach hinten zu schauen. Wie war die Situation vor 20, 25 Jahren in der Rhein-Main-Region? – Ich will einmal zwei Beispiele nennen, Stichwort: Müll. Müllnotstand … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ein Rückblick: 2011 haben sich die Fraktionen des Hessischen Landtags und die Hessische Landesregierung gemeinsam mit vielen gesellschaftlichen Gruppen darauf geeinigt (Zuruf von der FDP) – es ist wunderbar, ich habe noch gar nichts gesagt, aber er weiß schon, dass er antworten muss –, (Heiterkeit … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Einzelplan 07
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich stelle zuerst einmal fest: Die wirtschaftliche Entwicklung in Hessen ist sehr gut. Wir sind bei einer Arbeitslosenquote von 5,2 Prozent. Das ist die Niedrigste seit Anfang der Neunzigerjahre. Mir ist ganz besonders wichtig: Wir sind auch wieder deutlich besser als der Durchschnitt der westdeutschen Länder, der … weiterlesen
Einzelplan 07 - Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Die Landesregierung hat sich nach Überzeugung der GRÜNEN im Feld Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung ehrgeizige Ziele gesetzt. Das wichtigste Ziel dabei ist, Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch voneinander zu entkoppeln. Wirtschafts- und Umweltinteressen müssen einander nicht unversöhnlich gegenüberstehen. Wie das geht, zeigen diese Landesregierung und insbesondere Wirtschaftsminister Al-Wazir seit inzwischen 22 Monaten jeden Tag aufs Neue. weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Reaktivierung der Kurhessenbahn
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gibt ein wunderbares Sprichwort: „Der Erfolg hat viele Väter und Mütter, der Misserfolg ist ein Waisenkind.“ Ich will jetzt einmal alle heftigen Debatten der Vergangenheit, in der alle ihre Rollen hatten, beiseitelassen und einfach sagen: 1987 ist diese Strecke stillgelegt worden. Es gab eine lange Debatte … weiterlesen
