Nach dem Zeitalter von Kohle und Atom befinden wir uns im Aufbruch in das neue Zeitalter der erneuerbaren Energien. Die Energiewende voranzutreiben ist eines unserer zentralen Vorhaben in dieser Legislaturperiode. Daher haben wir uns im Koalitionsvertrag auf ein ehrgeiziges Etappenziel verständigt: Bis 2019 wollen wir in Hessen den Anteil der erneuerbaren Energien in der Stromerzeugung verdoppeln.
Eine echte Energiewende bedeutet einen Systemwechsel auf drei Ebenen: bei der Stromversorgung, der Wärmeversorgung und beim Verkehr. Wir werden uns daher neben dem Ausbau der erneuerbaren Energien auch dem Wärmebereich und der Verkehrspolitik zuwenden und unsere Regierungsverantwortung dazu nutzen, Veränderungen anzustoßen und die Energiewende voranzubringen.
Die Energiewende gehört seit der Gründung der GRÜNEN vor mehr als 30 Jahren zu unserem Markenkern. Nur durch den beharrlichen Druck der Umweltbewegung und von uns GRÜNEN sind die Atomreaktoren in Biblis und anderswo nicht mehr am Netz und es wurde Block 6 des Kohlekraftwerks Staudinger verhindert. Jetzt machen wir uns an die nachhaltige Energieversorgung von morgen.
Die ersten 100 Tage einer neuen Regierung sind in der Regel etwas Besonderes. Die Regierung geht normalerweise frisch und mit Elan ans Werk und präsentiert erste, ambitionierte Projekte. Bei Schwarz-Rot in Hessen ist das leider anders. Von Frische und Elan kann keine Rede sein. Rückschritte, Selbstgefälligkeit und Ambitionslosigkeit prägen stattdessen das Bild. Dem Anfang der … weiterlesen
Atomkraft war gestern – Die Erneuerbaren sind die Zukunft Kaya Kinkel, Sprecherin für Energie der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Vor 13 Jahren wurde das hessische Atomkraftwerk in Biblis abgeschaltet und heute zeigt sich noch immer, dass dies die richtige Entscheidung war: Weltweit sinkt der Anteil von Atomenergie. Aktuell sind weltweit zwar wieder 50 Reaktoren im Bau, dem … weiterlesen
Kaya Kinkel, Energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Menschen in Hessen entscheiden sich bei immer mehr Bürgerentscheiden mehrheitlich für Windräder in ihrem Ort. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien erfährt einen beispiellosen Rückenwind, 80 Prozent der Bürger*innen sehen die Windkraft an Land positiv. Daraus geht ein eindeutiger und dringlicher Handlungsauftrag an die Politik hervor, den die … weiterlesen
Ein geeignetes Format für einen Austausch zum Thema negative Treibhausgasemissionen soll aufgesetzt werden, um zunächst eine grüne Position zu Negativemissionen in Hessen zu entwickeln und daraufhin eine entsprechende Langfriststrategie abzuleiten. Wir stehen vor der großen Herausforderung, die Treibhausgasemissionen in allen Sektoren schnellstmöglich zu senken. Diese Aufgabe hat oberste Priorität, um das 1,5°C-Ziel zu erreichen! Doch … weiterlesen
Atomkraft war gestern – Die Erneuerbaren sind die Zukunft Kaya Kinkel, Sprecherin für Energie der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Vor 13 Jahren wurde das hessische Atomkraftwerk in Biblis abgeschaltet und heute zeigt sich noch immer, dass dies die richtige Entscheidung war: Weltweit sinkt der Anteil von Atomenergie. Aktuell sind weltweit zwar wieder 50 Reaktoren im Bau, dem … weiterlesen
Kaya Kinkel, Energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Menschen in Hessen entscheiden sich bei immer mehr Bürgerentscheiden mehrheitlich für Windräder in ihrem Ort. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien erfährt einen beispiellosen Rückenwind, 80 Prozent der Bürger*innen sehen die Windkraft an Land positiv. Daraus geht ein eindeutiger und dringlicher Handlungsauftrag an die Politik hervor, den die … weiterlesen
Das neue Jahr beginnt für uns GRÜNE nach der Landtagswahl mit einer Neuausrichtung und der Neuwahl des Landesvorstandes: Mit großer Mehrheit haben die rund 700 GRÜNEN-Mitglieder beim Landesparteitag in Frankfurt heute Kathrin Anders und Andreas Ewald als neue Vorsitzende gewählt. Die beiden bisherigen Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub haben nicht mehr kandidiert. Anders und … weiterlesen
Maßnahmen der letzten Jahre zahlen sich aus Kaya Kinkel, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Vor zehn Jahren haben wir angefangen die Saat für die Energiewende zu säen. In den letzten Jahren bereits, aber besonders 2022 sehen wir die Früchte dieser Arbeit: 49 Prozent des Stroms in Hessen wurde im Jahr 2022 und im … weiterlesen
Neuer Mobilfunkmast kann Selbstversorger sein Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Energie: „Digitalisierung und Energiewende müssen zusammen gedacht werden – der heute vorgestellte Mobilfunkmast mit Mikrowindturbinen ist ein gutes Beispiel dafür, wie das gelingen kann. Der Ausbau der Mobilfunknetze ist oftmals eine aufwändige technische Herausforderung. Die heute vorgestellte Lösung ist in der … weiterlesen
Ein geeignetes Format für einen Austausch zum Thema negative Treibhausgasemissionen soll aufgesetzt werden, um zunächst eine grüne Position zu Negativemissionen in Hessen zu entwickeln und daraufhin eine entsprechende Langfriststrategie abzuleiten. Wir stehen vor der großen Herausforderung, die Treibhausgasemissionen in allen Sektoren schnellstmöglich zu senken. Diese Aufgabe hat oberste Priorität, um das 1,5°C-Ziel zu erreichen! Doch … weiterlesen
Wir wollen den Klimaschutz sowie die Anpassung an den Klimawandel zu einer Win-Win-Situation für Klimaschutz und Handwerk gestalten. Das Handwerk soll vom Klimaschutz profitieren und Klimaschutz durch das Handwerk vorangetrieben werden: Klimaschutz im Handwerk, insbesondere umweltverträgliche Energieerzeugung sowie Entwicklung und Einsatz klimaneutraler Technologien und Produktionsprozesse, soll die Förderung erfahren, die für die Erreichung der Klimaziele … weiterlesen
Wie wir die Energiewende in Hessen massiv beschleunigen Wenn wir zurzeit etwas brauchen, dann ist es Sicherheit: für unsere Demokratie, die Wirtschaft, die europäische Zusammenarbeit und für die Zukunft unserer Kinder. Um unsere Sicherheit, Freiheit und Umwelt zu schützen, müssen wir die Transformation zu einer klimaneutralen Gesellschaft deutlich schneller voranbringen. Dies zeigt insbesondere der aktuelle … weiterlesen
Die Windenergie hat in Hessen das größte Potenzial aller Erneuerbarer Energien und ist eine zentrale Säule der Energiewende. Der jetzt genehmigte Windpark Reinhardswald bringt uns bei der Energiewende maßgeblich voran: Die 18 Windkraftanlagen haben insgesamt ca. 1/5 der Leistung von Staudinger, dem dreckigsten Kohlekraftwerk Hessens und können grünen Strom für 100.000 Haushalte bereitstellen. Das zeigt, … weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Klima-Beschluss Geschichte geschrieben. Es hat ein verheerendes Urteil über die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung gefällt. Die Karlsruher Richter*innen machten in seltener Klarheit deutlich, dass Versäumnisse und Mutlosigkeit heute die Chancen und die Freiheit künftiger Generationen in einem Ausmaß beschneiden, die verfassungswidrig sind. Vor allem das Verschieben hinreichender Maßnahmen zu Reduzierung von … weiterlesen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen stehen für einen ganzheitlichen Klimaschutz in allen Politikbereichen. Wir setzen uns insbesondere für die Umsetzung der Verkehrswende ein. Wir als GRÜNE stehen mit Nachdruck für eine sozial-ökologische Verkehrswende. Als Partei, als Landtagsfraktion sowie als GRÜNE in der Landesregierung setzen wir uns mit Nachdruck für die Umsetzung der im Koalitionsvertrag verankerten Ziele … weiterlesen
Klimaschutzpaket der GroKo: enttäuschend, der Sache unangemessen und rein parteitaktisch motiviert Bündnis 90/Die GRÜNEN Hessen sind enttäuscht über die durch die Bundesregierung vorgelegten Klimaschutz-Maßnahmen. Dadurch wurde die Chance verspielt, die breite Rückendeckung der Bevölkerung für einen effektiven Kampf gegen den Klimawandel in Maßnahmen mit Lenkungswirkung umzusetzen. Mit den Vorschlägen scheinen nun die Ziele des Pariser … weiterlesen
Der Klimawandel stellt die größte Herausforderung der nächsten Jahrzehnte dar – für die Menschheit und für die Umwelt. Damit der Klimawandel aufgehalten werden kann und die Folgen abgemildert werden können, gilt es jetzt, auch im Hinblick auf das Pariser Übereinkommen, längst überfällige Maßnahmen zum Schutz des Klimas auf allen politischen Ebenen umzusetzen. Verbindliche Vereinbarung, wie … weiterlesen
Die europäische Gemeinschaft ist eine Werte-Union. Das zeigt sich besonders deutlich am Umweltrecht. Hier sind schon früh wichtige Weichen gestellt worden mit der Verankerung des Vorsorgeprinzips und des Verursacherprinzips. Vorausschauender und verantwortlicher Umgang mit unseren Lebensgrundlagen Wasser, Luft, Boden, Arten- und Lebensraumvielfalt in einem vielfältig strukturierten Europa bilden die Klammer für politische Rahmenbedingungen und Gesetze. … weiterlesen
Um den Anforderungen hinsichtlich fairer Bedingungen bei der Vergabe von Pachtflächen durch Hessen Forst gerecht werden zu können, setzen wir Grünen uns für eine Überarbeitung der Kriterien bei der Flächenausbietung ein. Dabei soll am Ende eine substantielle Besserstellung für Projekte mit Bürgerbeteiligung und regionaler Wertschöpfung stehen. Wesentlich ist für uns, dass der Wert einer Fläche … weiterlesen
Fünf Jahre nach Fukushima gedenken wir der Katastrophe und den Betroffenen. Das Beben und der darauf folgende Tsunami haben 16.000 Menschen ihr Leben gekostet, mehr als 2.500 werden immer noch immer vermisst. Auch der Super-GAU ist noch lange nicht bewältigt. Rund 60.000 Menschen leben auch fünf Jahre danach in Containerwohnungen. Weite Landstriche bleiben radioaktiv kontaminiert, … weiterlesen
Alle Bürgerinnen und Bürger müssen sich an den Windkraftanlagen in ihrer Region, die auf landeseigenen Flächen errichtet werden, zu fairen Bedingungen beteiligen können, beispielsweise über Bürgerenergiegenossenschaften. Bei der Pachtvergabe muss sichergestellt werden, dass im Bieterverfahren angekündigte Beteiligungsmöglichkeiten später auch umgesetzt werden. Das Land wirkt dazu auf die Einhaltung vertraglicher Regelungen hin. Den betroffenen Kommunen ist … weiterlesen
Die Novelle des derzeitigen EEG darf nicht dazu führen, dass der notwendige Ausbau der Erneuerbaren Energien ausgebremst wird. Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf für eine Novelle des EEG setzt zwar einerseits einige richtige und notwendige Impulse, um den Ausbau der erneuerbaren Energien auf die kostengünstigen Windkraft an Land und die inzwischen ebenfalls kostengünstige Photovoltaik … weiterlesen
Inhalt I. Umwelt- und Klimaschutz: Lebensgrundlagen erhalten II. Natur- und Artenschutz: Reichtum und Lebendigkeit III. Energiewende: Das Zeitalter der Erneuerbaren Energien beginnen IV. Zukunftsfähige Landwirtschaft: Verträglich für Mensch und Natur V. Zum Wohl der Tiere: Rücksicht nehmen C. Umwelt schützen – Schöpfung bewahren Die Bewahrung der Schöpfung und der Schutz von Natur und Umwelt sind … weiterlesen
„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt … weiterlesen
I. Bericht über den Verlauf der Sondierungsgespräche Grundlage der Sondierungsgespräche In den Parteiratssitzungen am 28. September und 2. November 2013 haben sich BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen für Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien ausgesprochen. Dafür wurden Angela Dorn, Tarek Al-Wazir, Horst Burghardt, Hildegard Förster-Heldmann, Bettina Hoffmann, Kai Klose, Mathias Wagner und Gerda Weigel-Greilich als … weiterlesen
Wir gedenken heute der Katastrophe von Fukushima. Am 11. März 2011 führte eine Reihe von katastrophalen Unfällen – ausgelöst durch ein Erdbeben und einen darauffolgender Tsunami – zu einem Super-GAU durch drei Kernschmelzen im Atomkraftwerk Fukushima in Japan. Vier von sechs Reaktorblöcken wurden dabei zerstört, große Mengen an radioaktivem Material wurden freigesetzt und kontaminierten Luft, … weiterlesen
Von Energiewende verstehen wir mehr (pdf) Es ist genau 1 Jahr her, seitdem die Ergebnisse des hessischen Energiegipfels verkündet wurden. Vorangegangen war im März 2011 eine der größten Atomkatastrophen der Menschheitsgeschichte in Fukushima. Wir GRÜNE haben uns konstruktiv in die Beratungen des Energiegipfels eingebracht. Tarek Al-Wazir hat gemeinsam mit Umweltministerin Puttrich eine Arbeitsgruppe geleitet und … weiterlesen
Neue Pläne der EU-Kommission wollen die Förderung von Biokraftstoffen der ersten Generation bis 2020 auslaufen lassen. Bis dahin soll von den insgesamt 10% des Transportenergieverbrauchs aus Biokraftstoffen nur noch die Hälfte aus Kraftstoffen der ersten Generation (aus Feldfrüchten) hergestellt werden, die andere Hälfte und danach mehr und mehr soll aus Abfällen und Reststoffen entstehen. Angesichts … weiterlesen
Mit der erzwungenen Ablösung der beiden FDP-Minister Dorothea Henzler und Dieter Posch durch Nicola Beer und Florian Rentsch hat die hessische FDP der politischen Kultur im Land einmal mehr einen Bärendienst erwiesen: Bis heute wurde von Schwarz-Gelb kein einziges inhaltliches Argument für die Rücktritte genannt. Der FDP ging es einzig und allein darum, mit neuem … weiterlesen
Die Energiewende ist über alle Parteiengrenzen hinweg eingeläutet worden. Die Ernsthaftigkeit der Bemühungen zeigt sich in der Gesamtheit der Konzepte. Wir GRÜNE in Hessen haben Konzepte für die Energiegewinnung, Energieeinsparung und die CO2-Reduzierung. Ein Baustein zur CO2-Minderung ist die dringend nötige Wende in der Verkehrspolitik, denn gerade im Verkehrsbereich muss es eine Wende geben. Alle … weiterlesen
Die deutsche Tochter des international tätigen Energiekonzerns BNK Petroleum Inc. – die BNK Deutschland GmbH – möchte in Hessen mit der so genannten Fracking – Methode nach Erdgas suchen. Deshalb wurde beim zuständigen Bergamt beim Regierungspräsidium in Darmstadt ein Antrag auf Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nach §7 Bundesberggesetz gestellt. Das betroffene Gebiet, das unter … weiterlesen
Die Energiewende ist über alle Parteiengrenzen hinweg eingeläutet worden. Die Ernsthaftigkeit der Bemühungen zeigt sich in der Gesamtheit der Konzepte. Wir GRÜNE in Hessen haben Konzepte für die Energiegewinnung, Energieeinsparung und die CO2-Reduzierung. Ein Baustein zur CO2-Minderung ist die dringend nötige Wende in der Verkehrspolitik, denn gerade im Verkehrsbereich muss es eine Wende geben. Alle … weiterlesen
In Hessen sollen konkrete Schritte ergriffen werden, um die Ressourceneffizienz in Unternehmen zu steigern. Das PIUS-Projekt (Produktionsintegrierter Umweltschutz), das Beratung für kleine und mittlere Unternehmen in Hessen organisiert, ist ein erster Schritt. Wenn wir mit der Steigerung der Ressourceneffizienz ernst machen wollen, bedarf es aber weiterer Schritte, beispielsweise: • Einrichtung einer landesweiten Effizienzagentur mit dem … weiterlesen
Die Chancen des Zeitalters der Erneuerbaren Energien für Arbeitsplätze, nachhaltiges Wachstum und Wohlstand dürfen nicht an Hessen vorüber gehen. 1. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen danken allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Hessischen Energiegipfels für die konstruktive, an der Sache orientierte Arbeit in den letzten Monaten. Die Diskussionen waren geprägt von dem ernsthaften und glaubwürdigen Willen, bisherige … weiterlesen
Die katastrophalen Ereignisse von Fukushima haben die Frage nach der Sicherheit von Atomkraft-werken in Deutschland neu entfacht und dazu geführt, dass die sieben ältesten Atomkraftwerke, darunter auch Biblis A und B, vom Netz genommen wurden. Für uns GRÜNE ist klar, dass diese störanfälligen Atomkraftwerke auch nicht wieder ans Netz gehen dürfen. Jetzt müssen wir die … weiterlesen
Die Energiewende hin zu 100% Erneuerbaren, zu mehr Effizienz und deutlicher Reduktion des Energieverbrauchs ist ökologisch alternativlos und ökonomisch dringend geboten. Wir müssen weg von fossilen Brennstoffen und Atom, hin zu einer Energieversorgung aus erneuerbaren Quellen – und das so schnell wie möglich. Die fossilen Energieträger gehen zur Neige, die Nutzung der Atomkraft ist zu … weiterlesen
1. In zahlreichen hessischen Kommunen steht die Neuvergabe von Konzessionsverträgen für die örtlichen Strom- und Gasnetze an. Die Kommunen haben zu entscheiden, welcher Energieversorger ihr örtliches Strom- bzw. Gasnetz künftig betreiben wird. Damit stehen die Kommunen im Land vor einer neuen Herausforderung. Es besteht die Chance, vor Ort die Weichen für eine zukunftsfähige Energieerzeugung und … weiterlesen
Wir erleben die schwerste Wirtschaftskrise seit vielen Jahrzehnten. Sie hat ihren Höhepunkt noch nicht erreicht, ein Ende ist nicht abzusehen. Erst in den nächsten Monaten wird sich die Krise in vollem Umfang auf den Arbeitsmarkt und für die Unternehmen auswirken. Viele Menschen sorgen sich um ihren Arbeitsplatz. Nicht nur große, sondern auch kleine und mittlere … weiterlesen
Globales Denken bedeutet lokales Handeln und Verantwortung übernehmen Alle Welt redet vom Klimawandel – zu Recht. Wenn nicht zügig gegengesteuert wird, ist die durch den CO2-Ausstoß bedingte Erderwärmung nicht mehr zu stoppen. Doch statt der globalen Verantwortung gerecht zu werden, steuern die Kraftwerke Mainz Wiesbaden (KMW AG) sehenden Auges in eine Energiezukunft mit noch höheren … weiterlesen
Die Landesmitgliederversammlung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hessen kritisiert den am 26. September 2006 von RWE Power gestellten Antrag zur Laufzeitverlängerung des Atomreaktors Biblis A und missbilligt die damit verbundene demonstrative Aufkündigung des Atomkonsenses. Der Antrag von RWE zeigt deutlich, dass nicht der Maßstab der Sicherheit, sondern allein der Maßstab der Gewinnmaximierung die Handlungsweise von RWE … weiterlesen
Die Landesmitgliederversammlung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hessen kritisiert die Naturschutzpolitik unter Ministerpräsident Roland Koch und lehnt die geplante Novellierung des Hessischen Naturschutzgesetzes ab. Die Landesmitgliederversammlung fordert die CDU-Mehrheitsfraktion im Hessischen Landtag dazu auf, den Verfassungsauftrag „Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen“ ernst zu nehmen und den Gesetzentwurf zur Novellierung des Hessischen Naturschutzgesetzes abzulehnen. Die hessischen GRÜNEN kritisieren … weiterlesen
Die Landesmitgliederversammlung von Bündnis90/DIE GRÜNEN fordert die Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis bis spätestens zum Jahr 2008 (Biblis A) bzw. 2010 (Biblis B). Wir fordern damit insbesondere die SPD Deutschland zur Einhaltung des Vertrages zum geordneten Ausstieg aus der Atomenergie in Deutschland auf. Ein Ausstieg aus dem Atomkonsens und eine damit einhergehende Verlängerung der Laufzeiten von … weiterlesen
Bündnis90/DIE GRÜNEN Hessen sprechen sich klar für die Stilllegung der Atomreaktoren des Kraftwerks Biblis spätestens zum im Atomkonsens vereinbarten Zeitpunkt (2010/2012) aus. Zur Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Hessen und den angrenzenden Bundesländern sind alle Möglichkeiten einer vorzeitigen Stilllegung wahrzunehmen, denn • Über 700 Störfälle, davon einige gravierende gerade nach so genannte sicherheitstechnische Nachrüstungen, … weiterlesen
Bündnis 90/DIE GRÜNEN sind als politische Kraft stark geworden aus dem gewachsenen Bewusstsein, dass die natürlichen Lebensgrundlagen durch Raubbau und überbordenden Ressourcenverbrauch akut gefährdet sind. In den vergangenen Jahren sind wir in der Auseinandersetzung um die Stärkung der ökologischen Verantwortung gut vorangekommen, doch ist das Ziel des nachhaltigen Umgangs mit der Umwelt auf dem Globus … weiterlesen