Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

16.09.

Haushaltsentwurf 2027: Unambitioniert und rückwärtsgewandt

Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Resilienz scheint das neue Lieblingswort der Landesregierung zu sein. Offenkundig verwechselt sie aber Resilienz mit mangelndem Gestaltungswillen. Der Haushaltsentwurf ist jedenfalls weder resilient noch zukunftsfähig. Er ist unambitioniert und rückwärtsgewandt. Trotz des neuerlichen Pisa-Schocks hält die Landesregierung an den Kürzungen bei den Sprach-Kitas, der Lehrerzuweisung … weiterlesen

14.09.

Kultusminister Schwarz betreibt Schönfärberei - Hessen verschlechtert sich beim Bildungsmonitor

Rundes Portraitfoto von Daniel May mit einer Sprechblase mit dem Text "GRÜN spricht" auf dunkelgrünem Hintergrund.

Daniel May, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist ein weiterer kläglicher Versuch der schwarz-roten Landesregierung, ihre fehlgeleitete Bildungspolitik als Erfolg zu verkaufen. Erst der Absturz beim IQB-Bildungstrend und massive Kürzungen im Bildungsbereich durch CDU und SPD, dann der Absturz bei PISA und jetzt verschlechtert sich Hessen auch im Länderranking des Bildungsmonitors. … weiterlesen

14.09.

Wo bleiben die Ideen der Landesregierung für die Industrie in Nordhessen?

Rundes Portraitfoto von Kaya Kinkel mit einer Sprechblase mit dem Text "GRÜN spricht" auf dunkelgrünem Hintergrund.

GRÜNE stellen Dringlichen Berichtsantrag Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Was hat die Landesregierung eigentlich konkret mit der Industrie und den Arbeitsplätzen in Nordhessen vor? Mit dieser Frage wird sich der Wirtschaftsausschuss auf unseren Dringlichen Berichtsantrag hin beschäftigen. Der jüngst verkündete ‚Defence-Hub Nordhessen‘ der Landesregierung wirft mehr Fragen auf, als er beantwortet. Warum … weiterlesen

10.09.

Landesregierung darf Monitoringbericht nicht unter Verschluss halten

Martina Feldmayer, klimapolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Nach Kenntnis von Scientists for Future Frankfurt soll der Monitoringbericht zum Klimaziel 2025 bereits seit dem Frühjahr im Umweltministerium vorliegen. Wir fordern die sofortige Veröffentlichung dieser Daten. Die Öffentlichkeit und das Parlament haben ein Recht zu erfahren, ob Hessen auf dem Pfad zur Senkung der Treibhausgase bleibt. Der Landtag benötigt … weiterlesen

10.09.

Klimaschutz ist auch Resilienz - Gesprächsangebot an Innenminister Poseck

Rundes Portraitfoto von Mathias Wagner mit einer Sprechblase mit dem Text "Pressemitteilung" auf hellem Hintergrund.

Zur „Resilienz-Tour“ von Innenminister Poseck und zur „Klima-Tour“ der GRÜNEN Landtagsfraktion erklärt der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner: „Man könnte diese Woche unter die Überschrift ‚Zwei Touren, ein Ziel‘ stellen. Innenminister Poseck nimmt die Sensibilisierung für Krisenprävention und die angemessene Vorsorge der Bevölkerung in den Blick. Wir informieren uns, wie die Folgen des Klimawandels begrenzt werden können … weiterlesen