Große Koalition bremst Zukunftsmarkt Elektromobilität aus

Zum heute im Bundeskabinett verabschiedeten „Nationalen Entwicklungsplan für Elektromobilität“ erklärt Priska Hinz, hessische Spitzenkandidatin der GRÜNEN zur Bundestagswahl:

Die Große Koalition hat sich nicht auf die Einführung einer Prämie zur Förderung der Elektromobilität einigen können. Nun droht Deutschland in diesem wichtigen Zukunftsmarkt den Anschluss zu verpassen. Ein Marktanreizprogramm für Elektromobilität wäre gerade für die Zukunft des Automobilstandortes Hessen mit Opel in Rüsselsheim von großer Bedeutung gewesen.

Andere Staaten, wie Frankreich, China, die USA oder Japan, helfen mit einer Prämie von bis zu 10.000 Euro pro Fahrzeug dieser ökologischen Technologie auf die Sprünge. Die Große Koalition will bis 2012 die Einführung einer solchen Prämie prüfen. Das ist ein Armutszeugnis.

CDU und SPD haben mit der Abwrackprämie 5 Milliarden in die Verschrottung von Autos investiert. Für Investitionen in umweltfreundliche Elektromobilität fehlt ihnen nun das Geld. Das gefährdet Innovation, Jobs und Klimaschutz. Die Große Koalition gehört verschrottet. Wir brauchen dringend eine neue Regierung, die konsequent auf grüne Innovationen setzt und nicht nur sonntags davon redet. Nur Grün hilft aus der Krise!“