Stillstand, Rückschritte und Selbstbedienung „Seit einem Jahr erleben wir die Hessen-GroKo und müssen trotz vollmundiger Versprechungen leider feststellen: Es war ein verlorenes Jahr für Hessen. In allen wichtigen Bereichen fehlt CDU und SPD der Gestaltungswille. Schlimmer noch: Seit zwölf Monaten erleben wir Stillstand, Rückschritte und Selbstbedienung. Damit reiht sich die Hessen-GroKo nahtlos in die Arbeitsweise … weiterlesen
Zur Pressemitteilung der CDU zu einer Forsa-Umfrage erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Die Reaktion ist typisch für die Arbeit der Hessen-GroKo: Banalitäten werden als große Regierungskunst dargestellt. So freut sich die CDU, dass die Hessen-GroKo in der Umfrage eine ‚absolute Mehrheit‘ bekommen habe. Die ‚absolute Mehrheit‘ der Stimmen braucht aber schlicht und ergreifend … weiterlesen
Jürgen Frömmrich, Sprecher für Bürokratieabbau der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN: „Unsere Wertschätzung für das Ehrenamt ist sehr hoch, wir alle sind gefordert, die Ehrenamtlichen nach Kräften zu unterstützen. Ohne das Ehrenamt würde unsere Zivilgesellschaft nicht gut funktionieren. Die Ankündigung der schwarz-roten Landesregierung, die Vereine bei den GEMA-Gebühren zu entlasten, ist allerdings eine Mogelpackung. Denn … weiterlesen
Im HR-Sommerinterview hat sich unser Fraktionsvorsitzender Mathias Wagner im August dieses Jahres unter anderem zu folgenden Themen geäußert: Verschärfung des Waffenrechts Der Fraktionschef plädierte auch vor dem Hintergrund der tödlichen Schüssen im Frankfurter Hauptbahnhof für ein strengeres Waffenrecht, mehr Kontrollbefugnissen für die Polizei und die konsequenten Verfolgung von Straftätern. Mathias Wagner: „Ich kann nicht verstehen, … weiterlesen
Zwei spannende Wochen gehen zu Ende Christoph Sippel, Sprecher für Sport der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Olympischen Spiele sind zu Ende und auch die hessischen Athlet*innen können zufrieden nach Hause fahren. Freud und Leid liegen bei Olympia nah beieinander, und auch wenn nicht alle Medaillenträume in Erfüllung gegangen sind, können die Sportler*innen stolz auf sich … weiterlesen
Goldmedaillen für Hess*innen Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ich gratuliere den deutschen 3×3-Basketballerinnen zu ihrem spektakulären Olympiasieg. Nach einem herausragenden Turnier und einem dramatischen Endspiel haben sie gestern Geschichte geschrieben und die erste deutsche Basketball-Medaille überhaupt gewonnen. Besonders freut mich, dass unter den Athletinnen auch eine Hessin ist: Marie Reichert aus Kassel verhalf … weiterlesen
Christoph Sippel, Sprecher für Sport der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Entschließungsantrag von CDU und SPD zur Fußball-Europameisterschaft in Hessen: „Die Koalitionsfraktionen haben in diesem Antrag viele schöne Worte aber keinen Inhalt gefunden. Auch wir GRÜNE freuen uns über die Fußball-EM, bei allem Jubel über den Spitzensport ist auch klar: besonders der Breitensport ist es doch, der … weiterlesen
100 Tage Show statt Lösungen Die ersten 100 Tage einer neuen Landesregierung gelten als Schonfrist: Posten müssen mit neuen Personen besetzt werden und diese Personen sich dann wiederum in ihr neues Aufgabengebiet einfinden. Danach wird eine erste Bilanz gezogen. Sie fällt ernüchtern aus. Dem Anfang der schwarz-roten Koalition wohnt kein Zauber inne. Die neue Landesregierung … weiterlesen
Die ersten 100 Tage einer neuen Regierung sind in der Regel etwas Besonderes. Die Regierung geht normalerweise frisch und mit Elan ans Werk und präsentiert erste, ambitionierte Projekte. Bei Schwarz-Rot in Hessen ist das leider anders. Von Frische und Elan kann keine Rede sein. Rückschritte, Selbstgefälligkeit und Ambitionslosigkeit prägen stattdessen das Bild. Dem Anfang der … weiterlesen
GRÜNER Dringlicher Berichtsantrag zum Schwimmbadprogramm Marcus Bocklet, Sprecher für Sport der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Im sogenannten Sofortprogramm 11+1 der Landesregierung wurden die großen Maßnahmen für die nächsten fünf Jahre angekündigt. Alle Sportpolitiker und Sportpolitikerinnen freuten sich zu lesen, dass sich die CDU-Gesundheitsministerin für einen Ausbau des Schwimmbadinvestitionsprogramms entschieden hat. Doch groß ist die Enttäuschung: Denn die … weiterlesen